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Nato in Osteuropa:Steinmeier kritisiert "Säbelrasseln" gegenüber Russland

German Foreign Minister Frank-Walter Steinmeier attends a press conference in Berlin

Weniger Panzerparaden, mehr Dialog: Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzt auf mehr Kooperation mit Russland.

(Foto: REUTERS)
  • Angesichts der Nato-Militärmanöver und der geplanten Truppenstationierung in Osteuropa warnt Außenminister Steinmeier vor einem Abschreckungskurs gegenüber Russland.
  • Die Geschichte lehre, dass neben dem gemeinsamen Willen zur Verteidigungsbereitschaft auch immer auch die Bereitschaft zum Dialog und Kooperationsangebote geben müsse, sagte er.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nato-Manöver in Osteuropa kritisiert und fordert stattdessen mehr Dialog und Kooperation mit Russland. "Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen", sagte er der Bild am Sonntag.

Wer glaube, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irre. "Wir sind gut beraten, keine Vorwände für eine neue, alte Konfrontation frei Haus zu liefern," sagte Steinmeier. Ihm zufolge wäre es "fatal, jetzt den Blick auf das Militärische zu verengen und allein in einer Abschreckungspolitik das Heil zu suchen".

Am Dienstag hatte die Nato beschlossen, je 1000 Soldaten in Polen, Lettland, Estland und Litauen zu stationieren, um an den Grenzen zu Russland Flagge zu zeigen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wollte allerdings nicht von einer Truppenstationierung sprechen, sie nannte es eine "Vorne-Präsenz". Die Nato hatte zudem vor der polnischen Küste diese Woche ein großes Militärmanöver durchgeführt.

Steinmeier verweist auf Lehren der Geschichte

Die Geschichte lehre, dass neben dem gemeinsamen Willen zur Verteidigungsbereitschaft auch immer auch die Bereitschaft zum Dialog und Kooperationsangebote geben müsse, so der Außenminister. "Und deswegen müssen wir mit unseren Partnern auch wieder verstärkt über den Nutzen von Abrüstung und Rüstungskontrolle für die Sicherheit in Europa sprechen."

Man habe ein Interesse daran, so Steinmeier, "Russland in eine internationale Verantwortungspartnerschaft einzubinden. Die Verhinderung einer iranischen Atombombe, der Kampf gegen radikalen Islamismus im Nahen Osten oder die Stabilisierung libyscher Staatlichkeit sind dafür aktuelle Beispiele."

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