Nato:Signale der Zuversicht

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Nato: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der per Video zugeschaltete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der per Video zugeschaltete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

(Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP)

Beim Treffen der Nato-Außenminister zeigt sich starke Unterstützung für einen Beitritt Finnlands und Schwedens.

Von Tomas Avenarius, Matthias Kolb und Paul-Anton Krüger, Berlin

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Finnland und Schweden trotz Bedenken der Türkei schnell in die Nato aufgenommen werden können, wenn sich die beiden Länder letztlich dafür entscheiden. Die Türkei habe klargemacht, dass sie sich der Politik der "offenen Tür" in der Verteidigungsallianz verpflichtet fühle und den Beitritt nicht blockieren werde, sagte Stoltenberg am Sonntag nach einem informellen Treffen der Nato-Außenminister in Berlin, dem er wegen einer Corona-Infektion nur per Videokonferenz zugeschaltet war.

Ähnlich äußerte sich US-Außenminister Tony Blinken. Er sei "sehr zuversichtlich", dass die Bedenken der Türkei überwunden werden könnten. Auch habe es eine sehr starke Unterstützung für einen Beitritt der beiden Staaten beim Treffen der Außenminister gegeben. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte, sie werde keine Details der vertraulichen Gespräche öffentlich machen. Die Minister seien sich bei ihrem Treffen des historischen Moments aber gewahr gewesen, und es gelte, dem gerecht zu werden. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die Sicherheitswahrnehmung grundlegend verändert. Ein Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato wäre eine weitere Stärkung der Allianz, betonte die Ministerin.

Am Samstagabend hatten der finnische Außenminister Pekka Haavisto und seine schwedische Kollegin Ann Linde in Berlin ausführlich mit dem türkischen Ressortchef Mevlüt Çavuşoğlu über die Vorbehalte Ankaras gesprochen; die türkische Nachrichtenagentur Anadolu verbreitete ein Foto von dem Treffen. Haavisto sagte am Samstag, dass "natürlich jedes Mitgliedsland der Nato die Möglichkeit hat, den Prozess zu verlängern." Auch er zeigte sich aber zuversichtlich, dass sein Land und Schweden "am Ende" Mitglieder der Allianz werden würden.

Die beiden Länder verweisen nach Informationen der Süddeutschen Zeitung darauf, dass die PKK in der Europäischen Union, der sie angehören, als terroristische Organisation eingestuft ist. Anders ist das mit den kurdischen YPG-Milizen in Syrien, die der Türkei als Ableger der PKK gelten. Mit ihnen arbeiten aber auch die USA in Syrien zusammen, was Ankara ebenfalls beklagt. Çavuşoğlu forderte am Sonntag in Berlin nicht näher definierte Sicherheitsgarantien. Zudem müssten Exportbeschränkungen gegen die Türkei aufgehoben werden in Ländern, die der westlichen Verteidigungsallianz beitreten wollten. Westliche Diplomaten vermuten aber, dass es auch um mögliche Waffenlieferungen aus den USA geht, die Washington wegen Meinungsverschiedenheiten mit Ankara derzeit nicht bewilligt.

Finnland hat am Sonntag die formelle Entscheidung getroffen, die Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen, wie Präsident Sauli Niinistö auf einer Pressekonferenz in Helsinki mitteilte. Die Entscheidung bedürfe noch der Zustimmung des Parlaments. Schweden könnte bereits an diesem Montag folgen. Die regierenden Sozialdemokraten sprachen sich am Sonntagabend für einen Beitritt aus. Beide EU-Länder waren bislang neutral und gehörten keinem Militärbündnis an.

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