Die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi lässt einen umstrittenen Zwischenstopp in Taiwan während ihrer Asien-Reise weiter offen. In einer am Sonntag veröffentlichten Mitteilung des Büros der Vorsitzendenden des US-Repräsentantenhauses wurden Stopps in Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan angekündigt. Ob die US-Demokratin auch einen Besuch in Taiwan plant oder nicht, blieb unerwähnt. Die 82-Jährige ist die Nummer drei in der Führung der USA, nach dem Präsidenten und dessen Vize.
"Heute reist unsere Kongressdelegation in den indopazifischen Raum, um Amerikas starkes und unerschütterliches Engagement für unsere Verbündeten und Freunde in der Region zu bekräftigen", teilte Pelosi am Sonntag mit. Die Politikerin werde auf ihrer Reise von mehreren Kongressabgeordneten begleitet. Im Mittelpunkt der Reise stehe "die gegenseitige Sicherheit, die wirtschaftliche Partnerschaft und die demokratische Regierungsführung in der indopazifischen Region", hieß es in einer Mitteilung.
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Spekulationen über eine mögliche Taiwan-Visite Pelosis hatten zuletzt Spannungen zwischen Washington und Peking erhöht und international auch Sorgen wegen einer möglichen Eskalation geschürt. Peking hatte für den Fall einer solchen Reise mit deutlichen Konsequenzen gedroht.
Chinas Luftwaffe droht mit Kampfjets
Chinas Luftwaffe verwies mit deutlichen Worten auf den Anspruch der Regierung in Peking auf die Insel. "Die Luftwaffe hat den entschiedenen Willen, das volle Vertrauen und hinreichende Fähigkeiten, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen", sagte ein Luftwaffensprecher am Sonntag mit Bezug auf den von Peking als abtrünnige Provinz betrachteten Inselstaat. Die Volksrepublik China habe genügend Kampfjets, um "die kostbare Insel unseres Mutterlands" einzukreisen.
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben miteinander telefoniert. Dabei ging es vor allem um Taiwan. Warum sich die Situation ausgerechnet jetzt zuspitzt.
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine, deren nationale Eigenständigkeit von Russland bestritten wird, richten sich weltweit die Blicke auch verstärkt auf den ungelösten Taiwan-Konflikt. Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit Eroberung. Die USA unterstützen den Inselstaat, der auf seine Eigenständigkeit als Republik China pocht.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte Biden am Donnerstag aufgefordert, das von Peking verfolgte Ein-China-Prinzip anzuerkennen und hinzugefügt: "Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen." Selten waren die Spannungen zwischen den Großmächten größer. Die US-Präsidialverwaltung hat nach eigenen Angaben vom Freitag keine Hinweise auf ein bevorstehende Militäraktivitäten Chinas gegen Taiwan. China hat in der Vergangenheit mehrfach mit Manövern nahe der Insel seinen Anspruch unterstrichen.
