SPD:Nancy Faeser will Ministeramt nicht aufgeben

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SPD: Christine Lambrecht (links) wäre gerne, was Nancy Faeser (beide SPD) jetzt ist.

Christine Lambrecht (links) wäre gerne, was Nancy Faeser (beide SPD) jetzt ist.

(Foto: Malte Ossowski/Imago Images/Sven Simon)

Die Innenministerin dementiert von ihrer Kabinettskollegin Lambrecht befeuerte Gerüchte über einen baldigen Wechsel zurück in die hessische Landespolitik.

Von Nico Fried und und Gianna Niewel, Berlin

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die Debatte über die Spitzenkandidatur von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) bei der Landtagswahl in Hessen 2023 neu befeuert. Faeser sah sich am Wochenende gezwungen, deutlicher als bisher klarzustellen, dass sie derzeit nicht plane, ihr Regierungsamt in Berlin vorzeitig aufzugeben, um Ministerpräsidentin in Hessen zu werden. "Ich habe das nicht vor", sagte sie der Bild am Sonntag. Zuvor hatte Lambrecht dem Nachrichtenportal t-online gesagt: "Ich setze darauf, dass Nancy Faeser nicht nur Spitzenkandidatin wird, sondern auch die erste Ministerpräsidentin in Hessen."

Die Spekulation, Faeser, die vor ihrem Wechsel SPD- Fraktionsvorsitzende im Landtag in Wiesbaden war und jüngst als hessische SPD-Vorsitzende bestätigt wurde, könne alsbald in die Landespolitik zurückkehren, gibt es seit ihrer Berufung zur Ministerin durch Olaf Scholz Anfang Dezember 2021. Damals hatte Scholz bei der Präsentation der sozialdemokratischen Kabinettsmitglieder ausweichend auf eine entsprechende Frage geantwortet und Faeser gar nicht erst zu Wort kommen lassen.

Verteidigungsministerin Lambrecht hätte viel lieber das Innenressort gehabt

Lambrecht, die zur Bundestagswahl nicht mehr für ein Abgeordnetenmandat kandidiert hatte, hatte dessen ungeachtet frühzeitig Ambitionen erkennen lassen, in einer von der SPD geführten Regierung Bundesinnenministerin zu werden. Scholz gab ihr dann allerdings das Verteidigungsministerium, das sie bisher eher glücklos führt. Auffallend war schon damals, dass Scholz den Landesverband Hessen mit zwei Ministerposten besonders großzügig bedachte.

Lambrecht ist zuletzt sowohl wegen ihres Vorgehens bei der militärischen Unterstützung der Ukraine wie auch wegen ihrer Amtsführung in die Kritik geraten. An Spekulationen, sie könne Faeser womöglich nachfolgen und so doch noch ins Innenministerium wechseln, wollte sich Lambrecht in ihrem Interview gegenüber t-online nicht beteiligen. "Ich habe die Herausforderung angenommen, die Bundeswehr endlich ordentlich auszustatten. (...) Diese Aufgabe werde ich auch erfüllen." Auf die Frage, ob sie einen Wechsel ausschließe, antwortete sie: "Ich habe die Aufgabe der Verteidigungsministerin übernommen. Und wer mich kennt, der weiß, dass ich übernommene Aufgaben auch erfülle."

Allerdings sagt Nancy Faeser auch: "Mein Herz ist in Hessen."

Auf dem Landesparteitag der hessischen SPD Anfang Mai in Marburg hatte Faeser mit manchen Äußerungen durchaus Raum gelassen für die Vermutung, sie kehre in die Landespolitik zurück: "Mein Herz ist in Hessen", sagte sie, und dass sie dafür kämpfen wolle, "dass Hessen wieder rot wird". Kämpft man nicht am besten als Spitzenkandidatin? Vor der Wiederwahl zur Landesvorsitzenden erhielt Faeser damals prominente Unterstützung: Bundeskanzler Olaf Scholz wurde per Video zugeschaltet, und der wünschte Faeser ein Ergebnis, das ihr den Rückhalt gebe, "den du für deine Arbeit in Hessen und im Bund gut gebrauchen kannst". Die Delegierten wählten Faeser anschließend wieder zur Vorsitzenden, mit 94 Prozent holte sie das beste Ergebnis des Tages.

In Wiesbaden hat man in der SPD nun weiter keine Spitzenkandidatin und auch keinen Spitzenkandidaten, dafür aber eine Antwort auf das Lambrecht-Interview: "Die Landesvorsitzende hat dazu gesagt, was es zu sagen gibt", heißt es in SPD-Kreisen. Einer fügt dann noch hinzu, dass "die Frau Lambrecht" in Hessen ein einfaches Mitglied sei. Als solches könne sie sich natürlich äußern, aber sie spreche eben nicht für die Partei. Bei der gelte weiterhin: Über die Spitzenkandidatur für die Wahl im Oktober nächsten Jahres werde auch erst im nächsten Jahr entschieden.

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