US-Präsident Barack Obama wird am Rande der UN-Generalversammlung Ende September in New York ein Nahost-Gipfeltreffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Machmud Abbas ausrichten.
Will Israelis und Palästinenser wieder an einen Tisch bringen: US-Präsident Barack Obama.
(Foto: Foto: dpa)Israels Präsident Schimon Peres bestätigte gegenüber dem US-Fernsehsender Fox, dass das Treffen neue Friedensgespräche vorbereiten solle: "Die Chance ist groß, dass Israel und die Palästinenser Ende September in New York offiziell die Wiederaufnahme von Verhandlungen bekannt geben werden."
Bislang hat sich Abbas jedoch geweigert, mit Netanjahu zusammenzutreffen, solange Israel den Ausbau jüdischer Siedlungen fortsetzt. Der israelische Premier, der im März sein Amt angetreten hat, hat sich bislang noch nicht mit Abbas getroffen.
Die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche sollen maximal zwei Jahre dauern und mit einem Abkommen abgeschlossen werden. Zur Vorbereitung des Gipfeltreffens flogen Vertreter der israelischen Regierung nach Washington, um Gespräche mit dem Nahost-Sondergesandten George Mitchell zu führen.
Nach Angaben israelischer Medien wird Obama die Gültigkeit des Friedensfahrplans des Nahost-Quartetts betonen. Dieser hatte vorgesehen, dass spätestens bis 2005 ein Friedensabkommen erzielt und ein Palästinenserstaat ausgerufen werde. Die USA würden sich verpflichten, eine aktivere Rolle in den Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern einzunehmen.
Um Israel und die Palästinenser zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zu bewegen, wird Israel Medienberichten zufolge einem zeitlich befristeten Baustopp in den jüdischen Siedlungen im Westjordanland zustimmen. Dieser solle zwischen sechs und neun Monate andauern. Im Gegenzug sollen mehrere arabische Staaten zugesagt haben, dass israelische Verkehrsflugzeuge ihre Länder überfliegen können.
Bislang müssen Maschinen der israelischen Fluggesellschaft El Al auf Flügen nach Asien große Umwege einplanen, weil sie etwa nicht über Saudi-Arabien fliegen dürfen. Zu den vertrauensbildenden Maßnahmen soll auch gehören, dass Katar Israel die Wiedereröffnung einer Handelsmission in Doha erlaubt. Im Gespräch soll außerdem eine internationale Friedenskonferenz sein, die bereits Ende dieses Jahres in Moskau oder Paris stattfinden soll.
Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat nach einem Gespräch mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana die Palästinenserführung kritisiert. "Künstlich gesetzte Fristen" seien nicht hilfreich, da sie in der Vergangenheit "Frustrationen und Enttäuschungen" ausgelöst hätten. Lieberman spielte dabei auf die Ankündigung des palästinensischen Regierungschefs Salam Fajad an. Dieser hatte erklärt, die Palästinenser würden ungeachtet des Ausgangs von Friedensgesprächen in spätestens zwei Jahren einen De-facto-Staat ausrufen.