Nahostkonflikt Irgendwann stirbt selbst die Hoffnung

"Verpasste Chancen" oder "naive Irrtümer"? Frieden haben die Verträge von Camp David und Oslo, die sich nun jähren, nicht gebracht. Ihre unterschiedliche Bewertung zeigt, wie gespalten Israels Gesellschaft ist.

Von Alexandra Föderl-Schmid, Tel Aviv

In den Jahren 1978 und 1993 war die Hoffnung groß - doch Kriege, Zerstörung und Streit um Land halten im Nahen Osten bis heute an.

(Foto: Mohammed Abed/AFP)

In diesen Tagen jähren sich zwei Abkommen, die den Nahen Osten zu einem besseren Ort machen sollten: jenes von Camp David, das Israels Premierminister Menachem Begin am 17. September 1978 mit Ägyptens Präsident Anwar al-Sadat schloss und das zum Friedensschluss zwischen beiden Ländern führte. 15 Jahre später, am 13. September 1993, wurde dann in Washington die erste von zwei Vereinbarungen unterzeichnet, die in der norwegischen Hauptstadt Oslo ausgehandelt wurden. Der Moment der Unterschrift wurde zur Ikone: Palästinenserführer Jassir Arafat und Israels Premier Jitzchak Rabin reichen sich die Hand, der hinter ihnen stehende US-Präsident Bill Clinton breitet schützend die Arme aus. Arafat, Rabin und Israels Außenminister Schimon Peres bekamen 1994 den Friedensnobelpreis.

Das Abkommen von Oslo hatte einen entscheidenden Haken: Die schwierigen Fragen sparte es aus

Die Bewertung der beiden Abkommen, die sich in das Gedächtnis vieler Menschen als historische Schlüsselmomente eingebrannt haben, fällt heute äußerst unterschiedlich aus. Die israelischen Historiker Mosche Zimmermann und Alon Klibanov kommen zu gegensätzlichen Schlüssen: Für Zimmermann sind die Verträge "verpasste Chancen", für Klibanov dagegen "ein Irrtum"; Israel sei "naiv" gewesen.

Zunächst zu den Oslo-Abkommen, die sich an diesem Donnerstag zum 25. Mal jähren: "Man war so nah wie nur möglich an dem Ziel, Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu schaffen", sagt Zimmermann. Klibanovs Einschätzung dagegen: "Der Prozess war von vorneherein tot. Er hätte nie stattfinden sollen. Das Oslo-Abkommen war ein schrecklicher Fehler." Der Kompromiss, der damals in zähen Verhandlungen erreicht worden war, sah vor, dass sich Israel etappenweise aus den besetzten Gebieten zurückziehen und sie einer palästinensische Autonomiebehörde übergeben sollte. Die Palästinenser erklärten sich zum Stopp gewaltsamer Handlungen bereit, das zentrale Motto lautete "Land für Frieden", nach fünf Jahren sollte der Prozess abgeschlossen sein. In der Knesset wurde das Abkommen bereits eine Woche später gebilligt. Eine völkerrechtlich verbindliche Ratifizierung durch die PLO, die Dachorganisation der palästinischen Fraktionen, ist hingegen nie erfolgt.

Dass in Israel und den besetzten Gebieten auch 25 Jahre später keine Rede von Frieden sein kann, liegt vor allem am entscheidenden Haken, den das Abkommen hatte: Die entscheidenden Fragen wurden für sogenannte Endstatus-Gespräche vorgesehen - die nie erfolgten. Sie betrafen die Zukunft der jüdischen Siedlungen und die der palästinensischen Flüchtlinge, sowie den Grenzverlauf zwischen den beiden Staaten und den Status Jerusalems.

Gegner der Friedensverhandlungen gab es schon damals sowohl in Israel als auch in den Palästinensergebieten. Auf israelischer Seite protestierten Siedler und rechte Politiker. Auf Demonstrationen wurden Fotomontagen gezeigt, auf denen Rabin am Strick oder in deutscher Nazi-Uniform zu sehen war. Auf einer Kundgebung am 4. November 1995 hörten rund 200 000 Menschen die Worte, die sein Vermächtnis werden sollten: "27 Jahre lang war ich ein Mann der Armee; solange es keine Gelegenheit für den Frieden gab, habe ich gekämpft. Heute glaube ich, dass es eine Chance für den Frieden gibt, eine große Chance. Diese Chance müssen wir ergreifen." Als er die Bühne verließ, erschoss ihn der Israeli Jigal Amir.

Mit Rabin starben auch die Hoffnungen auf die Fortsetzung der Gespräche, die zuvor noch zu einem "Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen" geführt hatten - kurz Oslo II genannt. Es sah vor, die palästinensischen Gebiete in A-, B- und C-Zonen aufzuteilen. A- und B-Gebiete sahen palästinensische Kontrolle vor. Das C-Gebiet steht sowohl zivilrechtlich als auch in Sicherheitsbelangen unter israelischer Kontrolle. Es umfasst knapp sechzig Prozent der Fläche. Der auf fünf Jahre angelegte Zeitplan sah eine schrittweise Umwandlung der C-Gebiete in A- und B-Gebiete vor und sollte schließlich zu einem eigenen palästinensischen Staat führen. Was nie geschah.

Aus Sicht des Historikers Zimmermann hat Israel es in "Zermürbungsgesprächen geschafft, dass man statt Frieden die Fortsetzung des Krieges hat". Klibanov hingegen nimmt die Palästinenser in die Verantwortung: "Das Friedensversprechen war nur wie Staub, den man aufgewirbelt hat, um die Sicht auf die wahren Absichten zu verschleiern. Sie haben nie ein Wort von dem gemeint, was sie versprochen haben."

Sowohl Zimmermann als auch Klibanov ziehen Parallelen zu Deutschland - allerdings zu anderen historischen Daten. Klibanov nennt das Münchner Abkommen von 1938, das Adolf Hitler, der britische Premier Neville Chamberlain, der Franzose Édouard Daladier und Italiens Diktator Benito Mussolini schlossen. Es besagte, dass die Tschechoslowakei das Sudetenland an das Deutsche Reich abtreten müsse. "Chamberlain hat damals geglaubt, einen Krieg verhindert zu haben. Rabin und Peres haben das Gleiche gedacht. Sie waren naiv und blind", sagt Klibanov.

Zimmermann hingegen zieht einen Vergleich mit dem Deutschland des Jahres 1918: "In Deutschland gibt es das Wort Novemberverbrecher, in Israel Osloverbrecher." Als Novemberverbrecher wurden in der NS-Zeit jene Revolutionäre bezeichnet, die 1918 die Monarchie stürzten, um ein Ende des Krieges und eine Demokratisierung zu erzwingen. Auch Politiker der Weimarer Republik mussten sich so beschimpfen lassen. "In Israel werden die Unterzeichner des Oslo-Abkommens von manchen im Nachhinein als Verbrecher bezeichnet. 25 Jahre reichen aus, um die Erinnerungen total auf den Kopf zu stellen. Statt von Hoffnung spricht man von Verbrechen."

Noch größer waren laut Zimmermann die Hoffnungen 1978 gewesen. Als am 17. September das Abkommen von Camp David geschlossen wurde, "waren alle Kontrahenten in der Region ins Gespräch einbezogen, auch Jordanien und Ägypten", so Zimmermann. Auch Klibanov ist der Ansicht, dass die Entwicklung damals "prinzipiell sehr positiv war, denn hinter dem Abkommen stand ein echter Staat, Ägypten".

Im Ferienhaus des US-Präsidenten haben die Unterzeichnerstaaten ihren Willen bekundet, eine "gerechte, umfassende und dauerhafte Lösung des Nahostkonflikts zu erreichen". In dem Rahmenabkommen wurden Verhandlungen vereinbart, die zur vollen Autonomie von Westjordanland und Gazastreifen führen sollten. Die zweite Vereinbarung sah den Abschluss eines Friedensvertrags zwischen Ägypten und Israel vor, 1979 wurde er Realität. Woran sich bis heute linke und rechte Geister in Israel scheiden: Der Preis für das Abkommen war die Rückgabe der von Israel 1967 eroberten Sinai-Halbinsel an Ägypten.

Für Klibanov, der kein Problem damit hat, wenn man ihn zur Gruppe der "rechten Historiker" zählt, war es "ein Fehler, dass man von israelischer Seite alles gegeben hat, nämlich das gesamte Land. Ich nenne es Ground Zero: Man gibt ihnen den ganzen Grund und erhält nichts". Zum Glück sei es nicht zu Camp David II gekommen, denn dort hätte der damalige Premierminister Ehud Barak womöglich noch die Golanhöhen an Syrien zurückgegeben.

US-Präsident Donald Trump ist nach Ansicht von Klibanov "Gott sei Dank ganz anders als seine Vorgänger": Er habe Streitfragen wie Jerusalem und die Flüchtlingsfrage vom Tisch genommen. Klibanov erkennt den Flüchtlingsstatus für die 70 000 Palästinenser an, die 1948 ihre Häuser verlassen mussten. Aber nicht für deren Nachkommen, "das ist lächerlich". Dass Jerusalem die "ewige Hauptstadt Israels ist": für Klibanov ist das "nicht verhandelbar".

Für den Linken Zimmermann dagegen ist Israel verantwortlich, dass es 40 Jahre nach den Abkommen von Camp David und 25 Jahre nach Oslo noch immer keinen palästinensischen Staat gibt. "Israel hatte nie die Absicht, die Idee eines Friedens mit den Palästinensern in Taten umzusetzen. Die Idee ist Großisrael, und das steht im Widerspruch zur Zweistaatenlösung. Wir haben es geschafft, das Potenzial für eine Zweistaatenlösung zu ruinieren, auch mithilfe der Siedlungspolitik." Klibanov hält den jüngst kolportierten Vorschlag der USA, dass das Westjordanland mit Jordanien eine Konföderation bilden solle, für eine gute Idee. "Damit wäre das Problem in fünf Minuten gelöst."