- Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hält es für unmöglich, zu Friedensverhandlungen in bisheriger Form mit Israel zurückzukehren.
- Er nennt den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen "Krieg des Völkermords".
- Die Palästinenser bereiten ein Papier zur Zwei-Staaten-Lösung vor
Abbas will nicht zu Friedensverhandlungen in alter Form zurückkehren
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat eine Rückkehr zu Friedensverhandlungen mit Israel in bisheriger Form vorerst ausgeschlossen. "Es ist unmöglich und - ich wiederhole - es ist unmöglich zu dem Verhandlungszyklus zurückzukehren, der es nicht geschafft hat, die Substanz des Themas und die grundlegende Frage zu behandeln", sagte Abbas laut Redeprotokoll bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. "Die Idee, dass man einfach zu den alten Arbeitsmustern zurückkehren könne, die immer wieder versagt haben, ist bestenfalls naiv, aber in jedem Fall falsch."
Palästina will Verantwortliche wegen Kriegsverbrechen verfolgen lassen
Abbas nannte den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen einen "Krieg des Völkermords". "Wir werden nicht vergessen und wir werden nicht vergeben", sagte er und drohte, die Verantwortlichen in Israel wegen Kriegsverbrechen verfolgen zu lassen.
"Es gab keinen Grund für einen Krieg und es war der dritte rassistische Krieg innerhalb von fünf Jahren", sagte Abbas. "Israel hat die Träume von Tausenden Kindern, Frauen und Männern zerstört und auch alle Hoffnung auf Frieden." Die "israelische Kriegsmaschinerie" sei "rassistisch und kolonialistisch". Israel hatte mit seinen Angriffen nach eigenen Angaben die Hamas schwächen wollen und dies mit der Entführung und Ermordung dreier israelischer Jugendlicher begründet.
Im Vorfeld der Generaldebatte hatte er angekündigt, dass Palästina als UN-Beobachterstaat dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag beitreten werde. Dies würde die Verfolgung mutmaßlicher Kriegsverbrechen der israelischen Streitkräfte ermöglichen.
Resolution zur Zwei-Staaten-Lösung
Derzeit bereiten die Palästinenser gemeinsam mit arabischen Ländern eine Resolution vor, über die im UN-Sicherheitsrat abgestimmt werden solle, "um die Bemühungen um Frieden voranzutreiben". In dem Papier solle es um eine Zwei-Staaten-Lösung gehen, die auch einen "spezifischen Zeitrahmen" beinhalte, sagte Abbas weiter.
Der Hintergrund
Die Israelische Armee hatte im Juli eine Offensive mit Luftangriffen und zeitweise auch Bodentruppen gestartet, nachdem das Land mehrmals von Raketen radikaler Palästinenser beschossen worden war. Mehr als 2140 Palästinenser und 73 Israelis wurden getötet. Nach siebenwöchigen Kämpfen trat am 26. August schließlich eine Feuerpause in Kraft. Derzeit bemühen sich beide Seiten um einen langfristigen Waffenstillstand.