Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in Nahost.
Wichtige Updates
Palästinenser: Wieder Dutzende Tote nahe Gaza-Hilfszentren
Israel: Müssen uns auf längeren Einsatz im Krieg mit Iran einstellen
Treffen der Europäer mit Iran in Genf beendet – Wadephul hält weitere Gespräche für sinnvoll
Medien: Iran könnte erneut Streumunition eingesetzt haben
Europäisches Außenministertreffen mit Iran in Genf gestartet
Bundeswehrflüge mit Deutschen aus Israel gelandet
Zwei Flugzeuge der Luftwaffe mit 64 deutschen Israel-Rückkehrern an Bord sind in Deutschland angekommen. Die Militärmaschinen vom Typ Airbus A400M landeten in der Nacht am Flughafen Köln/Bonn in Nordrhein-Westfalen. Die Bundeswehr hat damit erstmals seit Beginn des Krieges zwischen Israel und Iran vor rund einer Woche deutsche Staatsbürger direkt aus Israel abgeholt. Wegen des Krieges ist der Luftraum in beiden Ländern für den Luftverkehr gesperrt. Nach Angaben des Spiegel sollen die Maschinen am späten Nachmittag mit einer Sondergenehmigung in Tel Aviv gelandet sein.
Aufgrund der aktuellen Situation im Nahen Osten habe man die Gruppe deutscher Staatsangehöriger im Rahmen einer „diplomatischen Abholung“ aus Israel ausgeflogen, erklärte die Bundesregierung. „Die Flüge wurden kurzfristig in enger Abstimmung mit den israelischen Behörden ausgeführt und richteten sich vor allem an Familien mit Kindern und andere vulnerable Personen.“
In den vergangenen beiden Tagen waren Deutsche und enge Familienmitglieder bereits per Sonderflügen ausgeflogen worden – allerdings nicht aus Israel direkt, sondern aus Jordanien. Insgesamt waren auf diesen beiden Flügen 345 Personen. Es handelte sich um Charterflüge, die Luftwaffe war dabei nicht beteiligt. Das Auswärtige Amt hatte die Ausreise über Jordanien ermöglicht. Am Samstag soll es wieder einen Sonderflug aus Jordanien geben.
Aufgrund der aktuellen Situation im Nahen Osten habe man die Gruppe deutscher Staatsangehöriger im Rahmen einer „diplomatischen Abholung“ aus Israel ausgeflogen, erklärte die Bundesregierung. „Die Flüge wurden kurzfristig in enger Abstimmung mit den israelischen Behörden ausgeführt und richteten sich vor allem an Familien mit Kindern und andere vulnerable Personen.“
In den vergangenen beiden Tagen waren Deutsche und enge Familienmitglieder bereits per Sonderflügen ausgeflogen worden – allerdings nicht aus Israel direkt, sondern aus Jordanien. Insgesamt waren auf diesen beiden Flügen 345 Personen. Es handelte sich um Charterflüge, die Luftwaffe war dabei nicht beteiligt. Das Auswärtige Amt hatte die Ausreise über Jordanien ermöglicht. Am Samstag soll es wieder einen Sonderflug aus Jordanien geben.
Erneut gegenseitige Angriffe von Iran und Israel
Israel und Iran haben sich in der Nacht erneut gegenseitig angegriffen. So teilte die israelische Luftwaffe mit, man habe mit einer Serie an Attacken gegen Raketenlager und Abschusseinrichtungen im Landesinneren Irans begonnen. Kurz zuvor hatte Iran seinerseits Israel mit Raketen angegriffen, die jedoch anscheinend abgefangen werden konnten. Es gab zunächst keine Berichte über Einschläge in Israel. Die Bevölkerung könne die Schutzräume wieder verlassen, teilte das Militär mit.
Israel soll einem iranischen Medienbericht zufolge die Atomanlage Isfahan angegriffen haben. Die Nachrichtenagentur Fars meldet weiter, dabei sei es nicht zum Austritt von gefährlichen Materialien gekommen. Bei einem israelischen Angriff auf die iranische Stadt Ghom ist nach Angaben staatsnaher Medien mindestens eine 16-jährige Person getötet worden. Zwei weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete das der iranischen Regierung nahestehende Onlineportal „Iran Nuances“. Bei dem Angriff sei ein Wohngebäude getroffen worden.
Ghom liegt rund 50 Kilometer nördlich der Uran-Anreicherungsanlage in Fordo. Die Anlage gilt als das wichtigste Ziel Israels in dem aktuellen Krieg.
Nach Angaben von „Iran Nuances“ kam es auch in der zentraliranischen Stadt Isfahan zu einer Explosion. Die Luftabwehr sei dort aktiviert worden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt. In Isfahan liegt ein wichtiges Atomforschungszentrum.
Am Vortag waren bei einem iranischen Raketenbeschuss in der israelischen Mittelmeerstadt Haifa laut dem Rettungsdienst mindestens 23 Menschen verletzt worden, drei davon schwer.
Israel soll einem iranischen Medienbericht zufolge die Atomanlage Isfahan angegriffen haben. Die Nachrichtenagentur Fars meldet weiter, dabei sei es nicht zum Austritt von gefährlichen Materialien gekommen. Bei einem israelischen Angriff auf die iranische Stadt Ghom ist nach Angaben staatsnaher Medien mindestens eine 16-jährige Person getötet worden. Zwei weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete das der iranischen Regierung nahestehende Onlineportal „Iran Nuances“. Bei dem Angriff sei ein Wohngebäude getroffen worden.
Ghom liegt rund 50 Kilometer nördlich der Uran-Anreicherungsanlage in Fordo. Die Anlage gilt als das wichtigste Ziel Israels in dem aktuellen Krieg.
Nach Angaben von „Iran Nuances“ kam es auch in der zentraliranischen Stadt Isfahan zu einer Explosion. Die Luftabwehr sei dort aktiviert worden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt. In Isfahan liegt ein wichtiges Atomforschungszentrum.
Am Vortag waren bei einem iranischen Raketenbeschuss in der israelischen Mittelmeerstadt Haifa laut dem Rettungsdienst mindestens 23 Menschen verletzt worden, drei davon schwer.
Israel: Haben iranische Atombombe um Jahre verzögert
Israel schätzt, dass seine Angriffe in Iran die Entwicklung einer Atombombe durch die Islamische Republik um Jahre verzögert haben. „Ich glaube, laut den Einschätzungen, die wir hören, haben wir die Möglichkeit für sie, eine Atombombe zu erlangen, bereits um mindestens zwei oder drei Jahre verzögert“, sagte der israelische Außenminister Gideon Saar in einem Bild-Interview. „Die Tatsache, dass wir jene Personen ausgeschaltet haben, die die Bewaffnung des Nuklearprogramms geleitet und vorangetrieben haben, ist äußert wichtig im Hinblick auf die Ergebnisse“, fügte der Außenminister hinzu.
„Wir haben also bereits viel erreicht. Aber wir werden tun, was auch immer wir können. Wir werden nicht aufhören, bis wir alles getan haben, was möglich ist, um diese Bedrohung zu beseitigen“, sagte Saar. In einem anderen Interview mit dem japanischen Fernsehsender NHK sagte er: „Wir werden nicht zulassen, dass Iran wie Nordkorea wird. Iran hat versucht, den Weg Nordkoreas einzuschlagen, weil er glaubt, dass die Sicherheit seines Regimes durch Atomwaffen gewährleistet wird. Aber wir werden das in Iran nicht zulassen“.
Auf die Frage von NHK, ob Israel bereit sei, eine diplomatische Lösung im Konflikt mit Iran zu akzeptieren, sagte Saar: „Persönlich glaube ich nicht, dass Iran eine (diplomatische) Lösung anstrebt. Iran versucht, die internationale Gemeinschaft zu täuschen“. Die Führung in Teheran behaupte, sie sei nicht zu Verhandlungen bereit, solange die Angriffe andauerten. Aber auch vor den Angriffen habe es keine Fortschritte bei Verhandlungen gegeben.
„Wir haben also bereits viel erreicht. Aber wir werden tun, was auch immer wir können. Wir werden nicht aufhören, bis wir alles getan haben, was möglich ist, um diese Bedrohung zu beseitigen“, sagte Saar. In einem anderen Interview mit dem japanischen Fernsehsender NHK sagte er: „Wir werden nicht zulassen, dass Iran wie Nordkorea wird. Iran hat versucht, den Weg Nordkoreas einzuschlagen, weil er glaubt, dass die Sicherheit seines Regimes durch Atomwaffen gewährleistet wird. Aber wir werden das in Iran nicht zulassen“.
Auf die Frage von NHK, ob Israel bereit sei, eine diplomatische Lösung im Konflikt mit Iran zu akzeptieren, sagte Saar: „Persönlich glaube ich nicht, dass Iran eine (diplomatische) Lösung anstrebt. Iran versucht, die internationale Gemeinschaft zu täuschen“. Die Führung in Teheran behaupte, sie sei nicht zu Verhandlungen bereit, solange die Angriffe andauerten. Aber auch vor den Angriffen habe es keine Fortschritte bei Verhandlungen gegeben.
Merkel: Israel muss sich wehren können
Altkanzlerin Angela Merkel steht im Nahost-Konflikt zum Selbstverteidigungsrecht Israels. „Wenn die einen erklären dürfen, sie wollen den Staat Israel auslöschen, muss der Staat Israel sich dagegen wehren können“, sagte Merkel der Neuen Osnabrücker Zeitung. Angesichts mancher Zweifel an der Vereinbarkeit des israelischen Vorgehens mit dem Völkerrecht betonte die CDU-Politikerin: „Wenn die Existenz eines Landes von der Hamas oder vom Iran infrage gestellt wird, ist das ja völkerrechtlich nicht so ganz einfach zu beantworten.“
Völlig eindeutig sei hingegen die Lage im Ukraine-Krieg. „Evident völkerrechtswidrig ist der Überfall Russlands auf die Ukraine. Die Ukraine hat Russland nie bedroht und wurde trotzdem angegriffen“, betonte Merkel.
Die frühere Kanzlerin äußerte sich in dem Interview auch zu anderen Themen, darunter Klimageld, Künstliche Intelligenz und eine mögliche Bundespräsidentin. Nach der Veröffentlichung ihrer Biografie im vergangenen Herbst meldete sich Merkel – eigentlich unüblich für frühere Regierungschefs – häufig zu Wort, unter anderem auch kritisch zu einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im Bundestag, der, wie sie sagte, „sehenden Auges“ nur mit den Stimmen der AfD beschlossen wurde.
Völlig eindeutig sei hingegen die Lage im Ukraine-Krieg. „Evident völkerrechtswidrig ist der Überfall Russlands auf die Ukraine. Die Ukraine hat Russland nie bedroht und wurde trotzdem angegriffen“, betonte Merkel.
Die frühere Kanzlerin äußerte sich in dem Interview auch zu anderen Themen, darunter Klimageld, Künstliche Intelligenz und eine mögliche Bundespräsidentin. Nach der Veröffentlichung ihrer Biografie im vergangenen Herbst meldete sich Merkel – eigentlich unüblich für frühere Regierungschefs – häufig zu Wort, unter anderem auch kritisch zu einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im Bundestag, der, wie sie sagte, „sehenden Auges“ nur mit den Stimmen der AfD beschlossen wurde.
Iran: Trumps Aussagen vielleicht nur Ablenkungsmanöver
Nach Ansicht des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi könnte die von US-Präsident Donald Trump in Aussicht gestellte Frist von zwei Wochen für diplomatische Bemühungen zur Lösung des Atomstreits nur ein Vorwand sein. Die USA müssten ihre Entschlossenheit zeigen, eine Verhandlungslösung zu finden, „oder sie haben etwas anderes vor und sie wollen Iran sowieso angreifen“, sagte er in einem Interview des US-Senders NBC News. „Vielleicht hatten sie diesen Plan und brauchten die Verhandlungen vielleicht nur, um es zu vertuschen.“ Iran könne den USA nicht mehr vertrauen, sagte Araghtschi.
Das Interview wurde NBC News zufolge am Freitag nach den mehrstündigen Gesprächen des iranischen Außenministers mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Genf geführt. Die Europäer wollen sich weiter um eine diplomatische Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm bemühen. Auch Teheran will die Gespräche nach eigenem Bekunden fortführen.
Am Donnerstag hatte Trump zu verstehen gegeben, dass er den diplomatischen Bemühungen noch etwas Zeit geben und innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung über eine mögliche Beteiligung der USA an Israels Krieg gegen Iran treffen wolle. Am Freitag fügte er hinzu, „zwei Wochen sind das Maximum“.
Das Interview wurde NBC News zufolge am Freitag nach den mehrstündigen Gesprächen des iranischen Außenministers mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Genf geführt. Die Europäer wollen sich weiter um eine diplomatische Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm bemühen. Auch Teheran will die Gespräche nach eigenem Bekunden fortführen.
Am Donnerstag hatte Trump zu verstehen gegeben, dass er den diplomatischen Bemühungen noch etwas Zeit geben und innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung über eine mögliche Beteiligung der USA an Israels Krieg gegen Iran treffen wolle. Am Freitag fügte er hinzu, „zwei Wochen sind das Maximum“.
EU-Papier sieht Anzeichen für Menschenrechtsverletzungen Israels
Der diplomatische Dienst der Europäischen Union sieht Anzeichen dafür, dass Israel seine Menschenrechtsverpflichtungen verletzt hat, die es im Rahmen eines Abkommens mit der EU eingegangen ist. Das geht aus einem Dokument des Dienstes hervor, das die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag einsehen konnte. Unter Berufung auf Einschätzungen unabhängiger internationaler Institutionen heißt es darin, es gebe Anzeichen dafür, dass Israel gegen seine Menschenrechtsverpflichtungen gemäß Artikel 2 des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel verstoße. Der Bericht kommt nach Monaten zunehmender Sorgen verschiedener EU-Länder über Israels Vorgehen im Gazastreifen und die humanitäre Lage dort.
In einem Assoziierungsabkommen aus dem Jahr 2000 haben sich Israel und die EU darauf verständigt, dass ihre Beziehungen „auf der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze beruhen“ sollen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte im Mai angekündigt, dass die EU untersuchen werde, ob Israel die Bedingungen des Abkommens einhält. Zuvor hatten mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedsländer seine solche Überprüfung befürwortet.
Der Bericht enthält einen Abschnitt über die Lage im Gazastreifen, in dem es um die Verweigerung humanitärer Hilfe, Angriffe mit einer hohen Zahl von Opfern, Angriffe auf Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen, Vertreibung und mangelnde Rechenschaftspflicht geht. Der Bericht befasst sich auch mit der Lage im Westjordanland, einschließlich der Gewalt durch Siedler. In dem Dokument heißt es, man stütze sich auf "Fakten, die von unabhängigen internationalen Institutionen überprüft und bewertet wurden".
Israel hat in der Vergangenheit erklärt, dass es das Völkerrecht respektiere und dass das Vorgehen im Gazastreifen notwendig sei, um die radikal-islamische Hamas zu zerstören. Aus dem Umfeld der Regierung hieß es am Freitag, der EU-Bericht sei einseitig und ein Beispiel für die Doppelmoral der Europäischen Union gegenüber Israel.
Die EU-Außenminister werden am Montag bei einem Treffen in Brüssel über die Überprüfung diskutieren. Die Mitgliedsländer sind in ihrer Haltung gegenüber Israel weiterhin gespalten. Einige Länder könnten sich dafür aussprechen, auf der Grundlage der Überprüfung Maßnahmen zu ergreifen. Es werden aber keine konkreten Entscheidungen am Montag erwartet. Diplomaten gehen davon aus, dass sich EU-Beamte mit dem Ergebnis der Überprüfung an Israel wenden werden, Bei einem Treffen der Außenminister im Juli wird das Thema dann mutmaßlich erneut aufgegriffen.
In einem Assoziierungsabkommen aus dem Jahr 2000 haben sich Israel und die EU darauf verständigt, dass ihre Beziehungen „auf der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze beruhen“ sollen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte im Mai angekündigt, dass die EU untersuchen werde, ob Israel die Bedingungen des Abkommens einhält. Zuvor hatten mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedsländer seine solche Überprüfung befürwortet.
Der Bericht enthält einen Abschnitt über die Lage im Gazastreifen, in dem es um die Verweigerung humanitärer Hilfe, Angriffe mit einer hohen Zahl von Opfern, Angriffe auf Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen, Vertreibung und mangelnde Rechenschaftspflicht geht. Der Bericht befasst sich auch mit der Lage im Westjordanland, einschließlich der Gewalt durch Siedler. In dem Dokument heißt es, man stütze sich auf "Fakten, die von unabhängigen internationalen Institutionen überprüft und bewertet wurden".
Israel hat in der Vergangenheit erklärt, dass es das Völkerrecht respektiere und dass das Vorgehen im Gazastreifen notwendig sei, um die radikal-islamische Hamas zu zerstören. Aus dem Umfeld der Regierung hieß es am Freitag, der EU-Bericht sei einseitig und ein Beispiel für die Doppelmoral der Europäischen Union gegenüber Israel.
Die EU-Außenminister werden am Montag bei einem Treffen in Brüssel über die Überprüfung diskutieren. Die Mitgliedsländer sind in ihrer Haltung gegenüber Israel weiterhin gespalten. Einige Länder könnten sich dafür aussprechen, auf der Grundlage der Überprüfung Maßnahmen zu ergreifen. Es werden aber keine konkreten Entscheidungen am Montag erwartet. Diplomaten gehen davon aus, dass sich EU-Beamte mit dem Ergebnis der Überprüfung an Israel wenden werden, Bei einem Treffen der Außenminister im Juli wird das Thema dann mutmaßlich erneut aufgegriffen.
Palästinenser: Wieder Dutzende Tote nahe Gaza-Hilfszentren
Das israelische Militär hat nach palästinensischen Angaben erneut Dutzende Palästinenser in der Nähe von Verteilzentren für humanitäre Hilfe im Gazastreifen getötet. Im Zentrum des Gebiets seien 23 Menschen ums Leben gekommen, die dort auf Hilfsgüter der Gaza Humanitarian Foundation (GHF) gewartet hätten, hieß es aus medizinischen Kreisen des Küstengebiets. Palästinensische Angaben dazu, wie genau die Menschen getötet wurden, gab es bisher keine.
Zudem sollen laut medizinischen Kreisen mindestens elf Menschen durch israelischen Beschuss in der Nähe einer GHF-Verteilstelle in Rafah im Süden des Gazastreifens getötet worden sein. Auch sie hätten auf Lebensmittel gewartet.
Israels Armee teilte auf Anfrage zu dem Vorfall im Zentrum des Gazastreifens mit, in der Nacht habe sich dort eine Gruppe in der Nähe von israelischen Soldaten versammelt. „Einer ersten Untersuchung zufolge witterten die Truppen eine Bedrohung und gaben Warnschüsse ab. Trotz wiederholter Warnungen und Warnschüsse rückten mehrere Verdächtige weiter auf die Truppen zu“, hieß es in einer Mitteilung. Ein Fluggerät habe die Verdächtigen daraufhin angegriffen und getötet. Der Vorfall werde derzeit geprüft, so die Armee. Zu dem zweiten Vorfall sagte die israelische Armee, dieser sei ihr nicht bekannt.
Die Angaben beider Seiten lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.
Zudem sollen laut medizinischen Kreisen mindestens elf Menschen durch israelischen Beschuss in der Nähe einer GHF-Verteilstelle in Rafah im Süden des Gazastreifens getötet worden sein. Auch sie hätten auf Lebensmittel gewartet.
Israels Armee teilte auf Anfrage zu dem Vorfall im Zentrum des Gazastreifens mit, in der Nacht habe sich dort eine Gruppe in der Nähe von israelischen Soldaten versammelt. „Einer ersten Untersuchung zufolge witterten die Truppen eine Bedrohung und gaben Warnschüsse ab. Trotz wiederholter Warnungen und Warnschüsse rückten mehrere Verdächtige weiter auf die Truppen zu“, hieß es in einer Mitteilung. Ein Fluggerät habe die Verdächtigen daraufhin angegriffen und getötet. Der Vorfall werde derzeit geprüft, so die Armee. Zu dem zweiten Vorfall sagte die israelische Armee, dieser sei ihr nicht bekannt.
Die Angaben beider Seiten lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.
Israel: Müssen uns auf längeren Einsatz im Krieg mit Iran einstellen
Israels Generalstabschef Ejal Zamir erwartet nach eigenen Angaben kein baldiges Ende des Krieges mit Iran. „Wir müssen uns auf einen länger dauernden Einsatz einstellen“, sagte er in einer Videoansprache. Israel habe sich jahrelang auf diese Offensive vorbereitet und sie nun begonnen, da „operative und strategische Bedingungen“ zusammengetroffen seien, sagte Zamir, ohne Details dazu zu nennen. „Eine weitere Verzögerung hätte das Risiko bedeutet, diese Bedingungen zu verlieren und in einen künftigen Einsatz mit einem klaren Nachteil zu gehen.“
„Wir haben den komplexesten Einsatz unserer Geschichte begonnen“Israels Generalstabschef Ejal Zamir
Israel hatte vergangenen Freitag damit begonnen, Ziele in Iran anzugreifen. Die Islamische Republik habe zu dem Zeitpunkt rund 2500 Boden-Boden-Raketen gehabt, so der israelische Stabschef weiter. „Schätzungen zufolge hätte sie innerhalb von zwei Jahren rund 8000 Raketen gehabt.“ Die Angaben ließen sich bisher nicht unabhängig überprüfen.
Irans „Plan zur Vernichtung des Staates Israel“ habe zudem in den vergangenen Monaten einen Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gegeben habe, sagte der israelische Militärchef.
Erklärtes Kriegsziel der Atommacht Israel ist es, Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Die iranische Führung hingegen bestreitet seit Jahren, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und viele westliche Staaten sind jedoch besorgt, dass Teheran immer näher an den Punkt rückt, solche Waffen herstellen zu können. Denn Iran produziert als einziger kernwaffenfreier Staat Uran mit beinahe waffentauglichem Reinheitsgrad.
Irans „Plan zur Vernichtung des Staates Israel“ habe zudem in den vergangenen Monaten einen Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gegeben habe, sagte der israelische Militärchef.
Erklärtes Kriegsziel der Atommacht Israel ist es, Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Die iranische Führung hingegen bestreitet seit Jahren, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und viele westliche Staaten sind jedoch besorgt, dass Teheran immer näher an den Punkt rückt, solche Waffen herstellen zu können. Denn Iran produziert als einziger kernwaffenfreier Staat Uran mit beinahe waffentauglichem Reinheitsgrad.
Treffen der Europäer mit Iran in Genf beendet – Wadephul hält weitere Gespräche für sinnvoll
Nach einem dreistündigen Gespräch traten die Außenminister in Genf vor die Presse. Johann Wadephul sprach von „ernsthaften Gesprächen“, die er und seine britischen und französischen Kollegen mit dem iranischen Ressortchef Abbas Araghchi geführt hätten. Es sei der Eindruck entstanden, so Wadephul, „dass die iranische Seite grundsätzlich bereit ist, über alle Fragen weiter zu sprechen“.
Araghchi selbst äußerte sich ähnlich positiv: Sein Land sei bereit, weiter auf Diplomatie zu setzen. Ein erneutes Treffen in naher Zukunft sei möglich. Die Diskussionen seien ernsthaft und von Respekt geprägt gewesen.
Ob nun konkrete diplomatische Kanäle entstehen, bleibt vorerst offen. Während US-Präsident Trump sich selbst eine Frist von zwei Wochen gesetzt hat, um über ein mögliches militärisches Eingreifen zu entscheiden, bleibt Europas Spielraum begrenzt – doch der Versuch, den Dialog nicht völlig abreißen zu lassen, könnte sich in einer zunehmend unübersichtlichen Lage als wichtiger Anker erweisen.
Wadephul erhielt für seine diplomatischen Bemühungen Rückendeckung von Bundeskanzler Friedrich Merz, der am Tag vor den Verhandlungen auf der Plattform X erklärte, er unterstütze „die intensiven Bemühungen, die Bundesaußenminister Johann Wadephul und seine Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien gegenüber dem Iran unternehmen“. Damit wollte der Kanzler offenbar dem Eindruck entgegenwirken, es gebe einen Dissens zwischen ihm und seinem Außenminister in der Haltung zum Nahostkrieg. Stattdessen hob er mit seiner Nachricht die gemeinsamen Anstrengungen hervor.
Auch aus der Koalition erhält der Außenminister Unterstützung. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, begrüßte „ausdrücklich die Verhandlungsbereitschaft des Außenministers Wadephul in Genf“ und betonte: „Oberstes Ziel muss weiterhin für uns, Deutschland und die EU sein, dass dieser Israel-Iran-Krieg zügig beendet wird“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Das Risiko einer weiteren unkontrollierten Eskalation sei „sehr groß“, sagte er. Zugleich forderte Ahmetovic ein „rhetorisches Abrüsten“. Es gehe nun darum, Diplomatie, Völkerrecht und die Glaubwürdigkeit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik wieder zu lösungsfähiger Stärke zu führen.
Araghchi selbst äußerte sich ähnlich positiv: Sein Land sei bereit, weiter auf Diplomatie zu setzen. Ein erneutes Treffen in naher Zukunft sei möglich. Die Diskussionen seien ernsthaft und von Respekt geprägt gewesen.
Ob nun konkrete diplomatische Kanäle entstehen, bleibt vorerst offen. Während US-Präsident Trump sich selbst eine Frist von zwei Wochen gesetzt hat, um über ein mögliches militärisches Eingreifen zu entscheiden, bleibt Europas Spielraum begrenzt – doch der Versuch, den Dialog nicht völlig abreißen zu lassen, könnte sich in einer zunehmend unübersichtlichen Lage als wichtiger Anker erweisen.
Wadephul erhielt für seine diplomatischen Bemühungen Rückendeckung von Bundeskanzler Friedrich Merz, der am Tag vor den Verhandlungen auf der Plattform X erklärte, er unterstütze „die intensiven Bemühungen, die Bundesaußenminister Johann Wadephul und seine Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien gegenüber dem Iran unternehmen“. Damit wollte der Kanzler offenbar dem Eindruck entgegenwirken, es gebe einen Dissens zwischen ihm und seinem Außenminister in der Haltung zum Nahostkrieg. Stattdessen hob er mit seiner Nachricht die gemeinsamen Anstrengungen hervor.
Auch aus der Koalition erhält der Außenminister Unterstützung. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, begrüßte „ausdrücklich die Verhandlungsbereitschaft des Außenministers Wadephul in Genf“ und betonte: „Oberstes Ziel muss weiterhin für uns, Deutschland und die EU sein, dass dieser Israel-Iran-Krieg zügig beendet wird“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Das Risiko einer weiteren unkontrollierten Eskalation sei „sehr groß“, sagte er. Zugleich forderte Ahmetovic ein „rhetorisches Abrüsten“. Es gehe nun darum, Diplomatie, Völkerrecht und die Glaubwürdigkeit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik wieder zu lösungsfähiger Stärke zu führen.
Verletzte bei iranischem Raketenbeschuss in Haifa
Bei iranischem Raketenbeschuss sind in der israelischen Mittelmeerstadt Haifa zahlreiche Menschen verletzt worden. Laut dem israelischen Rettungsdienst Magen David Adom wurden bei der Attacke mindestens 23 Menschen verletzt, drei von ihnen schwer. Ein Sanitäter berichtete von großer Zerstörung auf den Straßen am Einschlagsort. Israels Außenminister Gideon Saar teilte mit, in Haifa sei auch eine Moschee getroffen worden. Dabei seien Geistliche, die sich in dem Gotteshaus aufgehalten hätten, verletzt worden. Ein von Saar veröffentlichtes Video soll Schäden in dem Gebäude zeigen.
Irans Revolutionsgarde, die Elitestreitmacht des Landes, sprach derweil von israelischen Angriffen auf militärische Ziele, Einrichtungen der Rüstungsindustrie, Kontrollzentren sowie die Luftwaffenstützpunkte Nevatim und Hatzerim. Ob diese Ziele tatsächlich getroffen wurden, lässt sich derzeit unabhängig nicht bestätigen. Auch aus Irans Hauptstadt Teheran wurden Angriffe gemeldet. Israel hat dort iranischen Berichten zufolge am frühen Morgen eine Klinik durch Raketen beschädigt. Einwohner berichteten zudem von schweren Explosionen in der Nacht.
Irans Revolutionsgarde, die Elitestreitmacht des Landes, sprach derweil von israelischen Angriffen auf militärische Ziele, Einrichtungen der Rüstungsindustrie, Kontrollzentren sowie die Luftwaffenstützpunkte Nevatim und Hatzerim. Ob diese Ziele tatsächlich getroffen wurden, lässt sich derzeit unabhängig nicht bestätigen. Auch aus Irans Hauptstadt Teheran wurden Angriffe gemeldet. Israel hat dort iranischen Berichten zufolge am frühen Morgen eine Klinik durch Raketen beschädigt. Einwohner berichteten zudem von schweren Explosionen in der Nacht.
Medien: Iran könnte erneut Streumunition eingesetzt haben
Bei einem heftigen Raketenangriff auf Israel könnte Iran erneut Streumunition eingesetzt haben. Das Militär prüfe, ob viele kleine Sprengkörper, die im Stadtgebiet von Beerscheba in der Negev-Wüste explodierten, auf die international geächtete Waffenart zurückzuführen sind, wie die Zeitung Haaretz berichtete. Schon am Vortag hatte Israel Iran vorgeworfen, mindestens eine Streubombe auf das Zentrum des Landes abgeschossen zu haben.
Streumunition ist eine Waffe, die noch in der Luft weit über dem Zielgebiet zerplatzt und dabei viele kleine Sprengkörper über ein großes Gebiet verstreut, von denen viele nicht sofort explodieren und später Zivilisten, vor allem Kinder beim Spielen, gefährden können.
Der gut vernetzte israelische Militär-Korrespondent Emanuel Fabian von der Zeitung Times of Israel veröffentlichte auf X ein Video, das die Folgen der Explosion von Streumunition in einem Kindergarten zeigen könnte. Die Zerstörungen sind nicht so extrem wie bei dem Einschlag eines ganzen Raketensprengkopfes. Aber die vielen kleinen Splitter würden Menschen in der Nähe schwer verletzen oder töten.
Streubomben sind durch ein internationales Abkommen geächtet, aber nicht global verboten. Große Militärmächte wie die USA und Russland, aber auch Iran und Israel, sind dem Abkommen nicht beigetreten. Israel setzt diese Waffen offenbar seit Längerem nicht mehr ein. Der Einsatz ist völkerrechtlich höchst umstritten.
Streumunition ist eine Waffe, die noch in der Luft weit über dem Zielgebiet zerplatzt und dabei viele kleine Sprengkörper über ein großes Gebiet verstreut, von denen viele nicht sofort explodieren und später Zivilisten, vor allem Kinder beim Spielen, gefährden können.
Der gut vernetzte israelische Militär-Korrespondent Emanuel Fabian von der Zeitung Times of Israel veröffentlichte auf X ein Video, das die Folgen der Explosion von Streumunition in einem Kindergarten zeigen könnte. Die Zerstörungen sind nicht so extrem wie bei dem Einschlag eines ganzen Raketensprengkopfes. Aber die vielen kleinen Splitter würden Menschen in der Nähe schwer verletzen oder töten.
Streubomben sind durch ein internationales Abkommen geächtet, aber nicht global verboten. Große Militärmächte wie die USA und Russland, aber auch Iran und Israel, sind dem Abkommen nicht beigetreten. Israel setzt diese Waffen offenbar seit Längerem nicht mehr ein. Der Einsatz ist völkerrechtlich höchst umstritten.
EU-Analyse: Israel verletzt Grundsätze für enge Kooperation
Israel verstößt mit seinem Vorgehen im Gazastreifen gegen festgelegte Grundsätze für eine enge Zusammenarbeit mit der EU. Zu diesem Ergebnis kommt ein interner Prüfbericht der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, der jetzt an die Mitgliedstaaten übermittelt wurde, wie die Deutschen Presse-Agentur in Brüssel von Diplomaten erfuhr. Für die Regierungen der Länder und die EU stellt sich nun die Frage, ob und wie sie auf die Analyse reagieren. Die Optionen reichen vom Aussetzen des derzeitigen Partnerschaftsabkommens bis hin zu wirtschaftlichen Sanktionen. So könnten etwa Zollerleichterungen aufgehoben und Israels Zugang zum EU-Forschungsförderungsprogramm Horizon blockiert werden.
Der Bericht ist das Ergebnis eines Auftrags des EU-Außenministerrates. Er hatte im Mai mit großer Mehrheit beschlossen, zu überprüfen, ob Israel sich noch an die Grundprinzipien des sogenannten Assoziierungsabkommens hält. Zu diesen gehört, dass die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien auch auf der Achtung der Menschenrechte basieren. Israels Vorgehen im Gazastreifen wird in dem Bericht als Verstoß gegen dieses Grundprinzip gewertet. Hintergrund ist insbesondere, dass das Land seit Monaten kaum noch Lieferungen von Hilfsgütern in den Gazastreifen lässt, in dem rund zwei Millionen Palästinenser leben.
Das Ergebnis des Berichts hat sich bereits seit einigen Wochen abgezeichnet. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte Ende Mai gesagt, dass die Eskalation und der unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt gegen Zivilisten im Gazastreifen unter humanitärem und internationalem Recht nicht zu rechtfertigen seien. Die Ausweitung der israelischen Militäreinsätze im Gazastreifen, bei denen zivile Infrastrukturen ins Visier genommen würden, sei abscheulich.
Der Bericht ist das Ergebnis eines Auftrags des EU-Außenministerrates. Er hatte im Mai mit großer Mehrheit beschlossen, zu überprüfen, ob Israel sich noch an die Grundprinzipien des sogenannten Assoziierungsabkommens hält. Zu diesen gehört, dass die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien auch auf der Achtung der Menschenrechte basieren. Israels Vorgehen im Gazastreifen wird in dem Bericht als Verstoß gegen dieses Grundprinzip gewertet. Hintergrund ist insbesondere, dass das Land seit Monaten kaum noch Lieferungen von Hilfsgütern in den Gazastreifen lässt, in dem rund zwei Millionen Palästinenser leben.
Das Ergebnis des Berichts hat sich bereits seit einigen Wochen abgezeichnet. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte Ende Mai gesagt, dass die Eskalation und der unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt gegen Zivilisten im Gazastreifen unter humanitärem und internationalem Recht nicht zu rechtfertigen seien. Die Ausweitung der israelischen Militäreinsätze im Gazastreifen, bei denen zivile Infrastrukturen ins Visier genommen würden, sei abscheulich.
Europäisches Außenministertreffen mit Iran in Genf gestartet
Die Chefdiplomaten von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind in Genf mit ihrem iranischen Kollegen Abbas Araghchi zusammengekommen. Eine Woche nach Beginn des Krieges zwischen Israel und Iran wollen Außenminister Johann Wadephul (CDU), Jean-Noël Barrot (Frankreich) und David Lammy (Großbritannien) ausloten, ob Teheran zum Einlenken bei seinem Atomprogramm und zum Verzicht auf Atomwaffen bereit ist. An den Gesprächen in einem Genfer Hotel nimmt auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil. Die Europäer und Kallas waren zunächst unter sich in der Residenz des deutschen Abrüstungsbotschafters im schweizerischen Genf zu vorbereitenden Beratungen zusammengekommen.
Der iranische Außenminister hat die Erwartungen vor den Gesprächen zwar gedämpft. Doch nach Angaben aus Regierungskreisen ist Iran grundsätzlich bereit, mit den Europäern über eine Begrenzung der Uran-Anreicherung in seinem Atomprogramm zu sprechen. Eine Reduzierung auf null komme aber nicht infrage. Die Rolle der europäischen Mächte sei nun bedeutender, sagte ein iranischer Regierungsvertreter vor den Gesprächen in Genf. Wegen der israelischen Angriffe auf sein Land wolle die Regierung in Teheran derzeit nicht mit den USA interagieren.
Der iranische Außenminister hat die Erwartungen vor den Gesprächen zwar gedämpft. Doch nach Angaben aus Regierungskreisen ist Iran grundsätzlich bereit, mit den Europäern über eine Begrenzung der Uran-Anreicherung in seinem Atomprogramm zu sprechen. Eine Reduzierung auf null komme aber nicht infrage. Die Rolle der europäischen Mächte sei nun bedeutender, sagte ein iranischer Regierungsvertreter vor den Gesprächen in Genf. Wegen der israelischen Angriffe auf sein Land wolle die Regierung in Teheran derzeit nicht mit den USA interagieren.
Israels Regierung ordnet verstärkte Angriffe auf Teheran an
Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat die Armee angewiesen, ihre Angriffe in Iran auszuweiten und dabei verstärkt Ziele der Regierung in Teheran ins Visier zu nehmen. Auf diese Weise solle das Regime destabilisiert werden, sagte Katz. Eine umfassende Evakuierung Teherans soll herbeigeführt werden. Katz kündigte zudem an, Einrichtungen und Wissenschaftler, die mit dem iranischen Atomprogramm in Verbindung stehen, weiter angreifen zu wollen.
Erklärtes Kriegsziel Israels ist es, die Islamische Republik an der Entwicklung von Atomwaffen und Raketen zu hindern. Katz deutete jedoch bereits mehrfach an, dass Israel noch andere Ziele in dem Krieg mit Iran verfolgen könnte. Erst am Donnerstag hatte er dem iranischen Staatschef Chamenei gedroht, dieser könne „nicht weiter existieren“.
Bleiben? Gehen? Aber wohin? Autorin Jina Khayyer ruft ihre Familie in Teheran an. Lesen Sie den Gastbeitrag mit SZ Plus:
Erklärtes Kriegsziel Israels ist es, die Islamische Republik an der Entwicklung von Atomwaffen und Raketen zu hindern. Katz deutete jedoch bereits mehrfach an, dass Israel noch andere Ziele in dem Krieg mit Iran verfolgen könnte. Erst am Donnerstag hatte er dem iranischen Staatschef Chamenei gedroht, dieser könne „nicht weiter existieren“.
Bleiben? Gehen? Aber wohin? Autorin Jina Khayyer ruft ihre Familie in Teheran an. Lesen Sie den Gastbeitrag mit SZ Plus:
Iranischer Außenminister: „Es gibt keinen Raum für Verhandlungen mit uns, bis die israelische Aggression aufhört“
Der iranische Außenminister Abbas Araghchi hat die Erwartungen vor den Gesprächen mit seinen europäischen Amtskollegen in Genf gedämpft. „Es gibt keinen Raum für Verhandlungen mit uns, bis die israelische Aggression aufhört“, sagt Araghchi dem Staatsfernsehen zufolge. Gespräche mit den USA schließt der Minister grundsätzlich aus und begründet dies damit, dass das Land mit Israel verbündet ist. Am Freitag wollen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Genf mit ihm über das iranische Atomprogramm verhandeln. Johann Wadephul hatte in den vergangenen Tagen immer wieder betont, dass man mit diplomatischen Gesprächen zu einer Deeskalation im Nahen Osten beitragen möchte.