Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in Nahost.
Wichtige Updates
Rubio: Krieg gegen Iran könnte größeren Konflikt auslösen
Abbas fordert Hamas zur Freilassung der Geiseln auf
Humanitäre Hilfe in Gaza laut Hilfswerk kurz vor Zusammenbruch
US-Präsidialamt: Trump reist Mitte Mai nach Nahost
Israelische Streitkräfte bombardieren Gazastreifen erneut
UN-Hilfswerk: Mehl-Reserven im Gazastreifen aufgebraucht
Wegen der israelischen Blockade des Gazastreifens kann das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) nach eigenen Angaben kaum noch Lebensmittel in dem abgeriegelten Gebiet verteilen. Die Mehl-Reserven seien vollständig leer, teilte UNRWA mit. Zudem verfüge das Hilfswerk nur noch über 250 Lebensmittelpakete mit Reis, Linsen, Bohnen, Öl und Dosen-Fisch, die eine fünfköpfige Familie etwa zwei Wochen ernähren können. Dabei stehen nach Angaben von UNRWA-Chef Philippe Lazzarini derzeit fast 3000 Lastwagen bereit, um dringend benötigte Hilfsgütern in den Gazastreifen zu liefern.
Allerdings lässt das israelische Militär laut dem Hilfswerk seit Anfang März keine Güter mehr in den abgeriegelten Küstenstreifen. „Der Hunger breitet sich aus und verschärft sich, absichtlich und von Menschen verursacht“, schrieb UNRWA-Chef Lazzarini auf X. „Der Gazastreifen ist zu einem Land der Verzweiflung geworden.“ Nach Angaben des Welternährungsprogramm (WFP) haben sich die Preise für Lebensmittel um bis zu 700 Prozent gegenüber der Zeit vor dem Gaza-Krieg erhöht.
Allerdings lässt das israelische Militär laut dem Hilfswerk seit Anfang März keine Güter mehr in den abgeriegelten Küstenstreifen. „Der Hunger breitet sich aus und verschärft sich, absichtlich und von Menschen verursacht“, schrieb UNRWA-Chef Lazzarini auf X. „Der Gazastreifen ist zu einem Land der Verzweiflung geworden.“ Nach Angaben des Welternährungsprogramm (WFP) haben sich die Preise für Lebensmittel um bis zu 700 Prozent gegenüber der Zeit vor dem Gaza-Krieg erhöht.
Abbas-Nachfolge: PLO beschließt Schaffung eines Vize-Postens
Angesichts der Notwendigkeit, einen Nachfolger für den 89-jährigen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu finden, soll dieser künftig einen Stellvertreter haben. Der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) beschloss, erstmals das Amt des Vizepräsidenten einzuführen, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete.
Falls Abbas sterben sollte, würde der Vizepräsident sein Amt übernehmen. Eine Wahl wäre dann nicht notwendig, so die Logik. Abbas, dessen Regierung de facto nur die Palästinensergebiete im Westjordanland kontrolliert, ist bei der Bevölkerung äußerst unbeliebt. Im Vergleich zur islamistischen Hamas im Gazastreifen gelten er und seine PLO als deutlich gemäßigter.
Die bislang letzte Präsidentenwahl fand 2005 statt. Bei der bislang letzten Parlamentswahl ein Jahr später siegte die Hamas. Eine Neuwahl wurde mehrmals angekündigt, fand jedoch wegen fortwährender Streitigkeiten zwischen der Fatah-Bewegung von Abbas und der Hamas im Gazastreifen nicht statt.
Der neue Vizepräsident wird zugleich stellvertretender Vorsitzender des Exekutivkomitees der PLO sein. Den Posten soll eines der Komiteemitglieder erhalten, berichtete Wafa weiter. Abbas wird unter anderem auch dazu befugt sein, seinen Stellvertreter zu entlassen. Zu möglichen Kandidaten gab es zunächst keine Angaben. Beobachtern zufolge dürfte Hussein al-Scheich, Generalsekretär des Exekutivkomitees, die besten Aussichten haben. Er steht Abbas sehr nahe, zudem werden ihm gute Verbindungen zur israelischen Führung nachgesagt.
Falls Abbas sterben sollte, würde der Vizepräsident sein Amt übernehmen. Eine Wahl wäre dann nicht notwendig, so die Logik. Abbas, dessen Regierung de facto nur die Palästinensergebiete im Westjordanland kontrolliert, ist bei der Bevölkerung äußerst unbeliebt. Im Vergleich zur islamistischen Hamas im Gazastreifen gelten er und seine PLO als deutlich gemäßigter.
Die bislang letzte Präsidentenwahl fand 2005 statt. Bei der bislang letzten Parlamentswahl ein Jahr später siegte die Hamas. Eine Neuwahl wurde mehrmals angekündigt, fand jedoch wegen fortwährender Streitigkeiten zwischen der Fatah-Bewegung von Abbas und der Hamas im Gazastreifen nicht statt.
Der neue Vizepräsident wird zugleich stellvertretender Vorsitzender des Exekutivkomitees der PLO sein. Den Posten soll eines der Komiteemitglieder erhalten, berichtete Wafa weiter. Abbas wird unter anderem auch dazu befugt sein, seinen Stellvertreter zu entlassen. Zu möglichen Kandidaten gab es zunächst keine Angaben. Beobachtern zufolge dürfte Hussein al-Scheich, Generalsekretär des Exekutivkomitees, die besten Aussichten haben. Er steht Abbas sehr nahe, zudem werden ihm gute Verbindungen zur israelischen Führung nachgesagt.
Israels Armee droht mit noch größerem Einsatz im Gazastreifen
Der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, Ejal Zamir, droht mit einer Ausweitung des Militäreinsatzes im Gazastreifen. „Sollten wir keine Fortschritte bei der Rückkehr der Geiseln sehen, werden wir unsere Aktivitäten zu einer intensiveren und signifikanteren Operation ausweiten“, sagte Zamir Militärangaben zufolge bei einem Truppenbesuch in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens.
Verteidigungsminister Israel Katz hatte jüngst bereits gesagt, dass Israels Schläge umso heftiger ausfallen würden, je länger sich die Hamas weigere, die Geiseln freizulassen. Katz drohte auch damit, Teile des Gazastreifens dauerhaft einzunehmen. Nach israelischen Informationen befinden sich derzeit noch 24 lebende Geiseln sowie 35 Leichen von Verschleppten im Gazastreifen.
Verteidigungsminister Israel Katz hatte jüngst bereits gesagt, dass Israels Schläge umso heftiger ausfallen würden, je länger sich die Hamas weigere, die Geiseln freizulassen. Katz drohte auch damit, Teile des Gazastreifens dauerhaft einzunehmen. Nach israelischen Informationen befinden sich derzeit noch 24 lebende Geiseln sowie 35 Leichen von Verschleppten im Gazastreifen.
Rubio: Krieg gegen Iran könnte größeren Konflikt auslösen
US-Außenminister Marco Rubio hat die Amerikaner gewarnt, dass ein Krieg mit Iran „viel schmutziger“ und komplexer sein könnte als vergangene Konflikte. Jede Militäraktion im Nahen Osten, ob sie von den USA oder von jemand anderem (gemeint war wohl vor allem Israel) gegen Iran ausgeführt werde, könnte einen viel größeren Konflikt auslösen. Das sagte Rubio in einem Interview der Newsplattform Free Press. Es gehe hier nicht um ein paar Drohnenabschüsse, sagte der Minister.
Iran habe in den vergangenen Jahren Milliarden Dollar für die Entwicklung seines Militärs ausgegeben, sagte Rubio. Die USA seien in der Lage, Iran zu besiegen. „Aber ich denke, es ist wichtig zu verstehen, dass es viel komplexer ist, als es noch vor zehn oder fünf Jahren der Fall gewesen wäre.“ Rubio betonte: „Genau deshalb hoffen wir, dies zu vermeiden.“ Und deshalb setze sich Präsident Donald Trump so sehr für eine friedliche Lösung ein. Obwohl er Iran daran hindern wolle, Atomwaffen zu bekommen, würde er den Frieden vorziehen, sagte Rubio laut dem Interview-Transkript des Außenministeriums.
Rubio gestand ein, dass es noch ein langer Weg sei. „Wir sind weit entfernt von irgendeiner Einigung mit Iran.“ Es sei schwierig und hart. „Das ist leider oft der Fall, wenn es um Frieden geht. Aber wir sind entschlossen, ein friedliches Ergebnis zu erzielen, das für alle akzeptabel ist.“ Rubio betonte, wenn Iran ein friedliches ziviles Atomprogramm haben wolle, könne er das haben.
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Iran habe in den vergangenen Jahren Milliarden Dollar für die Entwicklung seines Militärs ausgegeben, sagte Rubio. Die USA seien in der Lage, Iran zu besiegen. „Aber ich denke, es ist wichtig zu verstehen, dass es viel komplexer ist, als es noch vor zehn oder fünf Jahren der Fall gewesen wäre.“ Rubio betonte: „Genau deshalb hoffen wir, dies zu vermeiden.“ Und deshalb setze sich Präsident Donald Trump so sehr für eine friedliche Lösung ein. Obwohl er Iran daran hindern wolle, Atomwaffen zu bekommen, würde er den Frieden vorziehen, sagte Rubio laut dem Interview-Transkript des Außenministeriums.
Rubio gestand ein, dass es noch ein langer Weg sei. „Wir sind weit entfernt von irgendeiner Einigung mit Iran.“ Es sei schwierig und hart. „Das ist leider oft der Fall, wenn es um Frieden geht. Aber wir sind entschlossen, ein friedliches Ergebnis zu erzielen, das für alle akzeptabel ist.“ Rubio betonte, wenn Iran ein friedliches ziviles Atomprogramm haben wolle, könne er das haben.
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Abbas fordert Hamas zur Freilassung der Geiseln auf
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die Hamas zur Freilassung der Geiseln aufgerufen. Bei einer Versammlung in Ramallah sagte Abbas, erste Priorität habe ein Ende des Gaza-Kriegs. Der Präsident nannte die Hamas „Hundesöhne“ und forderte: „Übergebt jene, die ihr festhaltet, und endet diese Situation.“ Man dürfe Israel keine Vorwände für eine Fortsetzung des Kriegs liefern, erklärte er weiter. Jeden Tag würden Hunderte Palästinenser im Gaza-Krieg getötet.
Im Gazastreifen werden nach israelischen Angaben noch 24 Geiseln festgehalten sowie die Leichen von 35 Entführten. Israel will mit neuen Angriffen in dem Küstenstreifen den Druck auf die Hamas erhöhen, damit diese einer Freilassung weiterer Geiseln zustimmt.
Abbas forderte auch, die Hamas müsse der Palästinensischen Autonomiebehörde die Kontrolle im Gazastreifen überlassen. Die Hamas und andere Extremistengruppen lehnen jedoch eine Niederlegung der Waffen bisher strikt ab. Eine Beteiligung der Hamas an einer künftigen Regierung im Gazastreifen weist Israel zurück.
Nachdem Hamas 2006 die letzte Parlamentswahl gewonnen hatte, riss sie ein Jahr später mit Gewalt die Kontrolle über den Gazastreifen an sich und vertrieb die gemäßigtere Fatah. Abbas, der sowohl die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) als auch die Fatah leitet, regiert seitdem de facto nur noch im Westjordanland. Seit Jahren laufen Versöhnungsgespräche zwischen den beiden Palästinenserorganisationen, bisher jedoch ohne nennenswerte Fortschritte.
Im Gazastreifen werden nach israelischen Angaben noch 24 Geiseln festgehalten sowie die Leichen von 35 Entführten. Israel will mit neuen Angriffen in dem Küstenstreifen den Druck auf die Hamas erhöhen, damit diese einer Freilassung weiterer Geiseln zustimmt.
Abbas forderte auch, die Hamas müsse der Palästinensischen Autonomiebehörde die Kontrolle im Gazastreifen überlassen. Die Hamas und andere Extremistengruppen lehnen jedoch eine Niederlegung der Waffen bisher strikt ab. Eine Beteiligung der Hamas an einer künftigen Regierung im Gazastreifen weist Israel zurück.
Nachdem Hamas 2006 die letzte Parlamentswahl gewonnen hatte, riss sie ein Jahr später mit Gewalt die Kontrolle über den Gazastreifen an sich und vertrieb die gemäßigtere Fatah. Abbas, der sowohl die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) als auch die Fatah leitet, regiert seitdem de facto nur noch im Westjordanland. Seit Jahren laufen Versöhnungsgespräche zwischen den beiden Palästinenserorganisationen, bisher jedoch ohne nennenswerte Fortschritte.