Wichtige Updates
Berichte: Siedler legen Feuer in palästinensischem Dorf
Israels Armee soll dauerhaft an fünf Stellen in Libanon bleiben
Netanjahu weist Vorwürfe von UN-Kommission zurück: „Haltlose Anschuldigungen“
Israelischer Luftangriff in Damaskus
UN-Bericht wirft Israel sexualisierte Gewalt gegen Palästinenser vor
Kurden in Syrien lehnen Verfassungsentwurf al-Scharaas ab
Die politische Führung in dem von Kurden kontrollierten Nordosten Syriens lehnt den Verfassungsentwurf von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa ab. Der Entwurf sehe einen Autoritarismus in neuem Gewand vor, teilte der Demokratische Rat Syriens mit. Die Organisation fungiert als politischer Arm der Miliz Syrische Demokratische Kräfte (SDF), die den Nordosten des Landes bislang überwiegend kontrolliert.
Erst kürzlich war es al-Scharaa gelungen, die SDF zu einer vollständigen Eingliederung in die staatlichen Institutionen zu bewegen. Die Einigung umfasst zentrale Punkte wie die politische Teilhabe aller Syrer unabhängig von ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit und die Anerkennung der kurdischen Gemeinschaft als Bevölkerungsgruppe mit vollen Staatsbürgerrechten.
In der auf der Webseite des Rats veröffentlichten Mitteilung heißt es nun jedoch, al-Scharaas Verfassungsentwurf verankere zentralistische Herrschaft und verleihe der Exekutivgewalt absolute Macht. Politische Aktivitäten würden dadurch eingeschränkt und die Gründung von Parteien eingefroren. „Wir lehnen jeden Versuch strikt ab, eine Diktatur unter dem Deckmantel einer Übergangsphase wiederherzustellen“, hieß es in der Mitteilung weiter. Der Entwurf werde kategorisch zurückgewiesen und müsse neu geschrieben werden.
Al-Scharaa führte bis zum Sturz al-Assads die islamistische Rebellengruppe HTS an. Er versucht nun, das zerrissene Land nach mehr als einem Jahrzehnt des Bürgerkriegs wieder zu einen. Den Entwurf der vorläufigen Verfassung hatte er erst am Donnerstag unterzeichnet. Nach Angaben von Damaskus sollen darin Meinungs- und Pressefreiheit sowie die politischen Rechte von Frauen garantiert werden. Zudem solle es eine strikte Gewaltenteilung geben.
Die Einigung mit den SDF galt als wichtiger Schritt zu Befriedung des Landes, das erst vergangene Woche von schweren Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Vorgängerregierung und den neuen Machthabern erschüttert wurde.
Über die Massaker an der religiösen Minderheit der Alawiten hören Sie hier ein Gespräch mit dem Orientalisten Daniel Gerlach:
Erst kürzlich war es al-Scharaa gelungen, die SDF zu einer vollständigen Eingliederung in die staatlichen Institutionen zu bewegen. Die Einigung umfasst zentrale Punkte wie die politische Teilhabe aller Syrer unabhängig von ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit und die Anerkennung der kurdischen Gemeinschaft als Bevölkerungsgruppe mit vollen Staatsbürgerrechten.
In der auf der Webseite des Rats veröffentlichten Mitteilung heißt es nun jedoch, al-Scharaas Verfassungsentwurf verankere zentralistische Herrschaft und verleihe der Exekutivgewalt absolute Macht. Politische Aktivitäten würden dadurch eingeschränkt und die Gründung von Parteien eingefroren. „Wir lehnen jeden Versuch strikt ab, eine Diktatur unter dem Deckmantel einer Übergangsphase wiederherzustellen“, hieß es in der Mitteilung weiter. Der Entwurf werde kategorisch zurückgewiesen und müsse neu geschrieben werden.
Al-Scharaa führte bis zum Sturz al-Assads die islamistische Rebellengruppe HTS an. Er versucht nun, das zerrissene Land nach mehr als einem Jahrzehnt des Bürgerkriegs wieder zu einen. Den Entwurf der vorläufigen Verfassung hatte er erst am Donnerstag unterzeichnet. Nach Angaben von Damaskus sollen darin Meinungs- und Pressefreiheit sowie die politischen Rechte von Frauen garantiert werden. Zudem solle es eine strikte Gewaltenteilung geben.
Die Einigung mit den SDF galt als wichtiger Schritt zu Befriedung des Landes, das erst vergangene Woche von schweren Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Vorgängerregierung und den neuen Machthabern erschüttert wurde.
Über die Massaker an der religiösen Minderheit der Alawiten hören Sie hier ein Gespräch mit dem Orientalisten Daniel Gerlach:
USA drängen Hamas auf vollständige Annahme des Vermittlungsvorschlags
Die US-Regierung hat die Hamas zu einer vollständigen Annahme ihres Vermittlungsvorschlags aufgefordert, um die Geiseln freizulassen und die Waffenruhe mit Israel zu verlängern. Die USA haben dabei einen sogenannten Brücken-Plan präsentiert. Demnach müsste die Hamas mehrere lebende Geiseln im Austausch für palästinensische Gefangene freilassen, darunter einen amerikanisch-israelischen Doppelstaatler. Israel soll dem US-Vorschlag zufolge im Gegenzug Hilfslieferungen nach Gaza wieder zulassen.
Die Hamas nahm das bislang jedoch nur in Teilen an und stimmte zunächst lediglich der Freilassung einer lebenden Geisel zu: Die Islamistenorganisation teilte mit, sie wolle den israelisch-amerikanischen Doppelstaatler übergeben, ebenso wie vier tote Geiseln. Die US-Regierung reagierte unzufrieden: „Leider hat sich die Hamas dafür entschieden, öffentlich Flexibilität zu beteuern, während sie privat Forderungen stellt, die ohne einen dauerhaften Waffenstillstand völlig unpraktisch sind“, hieß es in der Stellungnahme.
Die Hamas nahm das bislang jedoch nur in Teilen an und stimmte zunächst lediglich der Freilassung einer lebenden Geisel zu: Die Islamistenorganisation teilte mit, sie wolle den israelisch-amerikanischen Doppelstaatler übergeben, ebenso wie vier tote Geiseln. Die US-Regierung reagierte unzufrieden: „Leider hat sich die Hamas dafür entschieden, öffentlich Flexibilität zu beteuern, während sie privat Forderungen stellt, die ohne einen dauerhaften Waffenstillstand völlig unpraktisch sind“, hieß es in der Stellungnahme.
Hamas will eine Geisel freilassen und vier Tote übergeben
Die Hamas hat nach eigenen Angaben einem neuen Vorschlag internationaler Vermittler zur Wiederaufnahme der Verhandlungen für eine Fortsetzung der Waffenruhe im Gazastreifen zugestimmt. Im Rahmen der Verständigung will die radikal-islamische Organisation einen israelisch-amerikanischen Doppelstaatler aus ihrer Gewalt freilassen, offenbar handelt es sich um die Geisel Edan Alexander.
Neben dem Mann sollen demnach auch vier tote Geiseln übergeben werden, bei denen es sich um Doppelstaatler handeln soll. Welche weiteren Staatsangehörigkeiten die vier toten Israelis haben, ließ die Terrororganisation offen. Unklar war zunächst auch, wann die Freilassung sowie die Übergaben der Leichen stattfinden sollen.
Die israelische Regierung bezeichnete das Angebot als ungenügend und manipulativ. Während Jerusalem den weiter reichenden Vorschlag des US-Sondergesandten Steven Wittkoff akzeptiert habe, „bleibt die Hamas auf einem Verweigerungskurs“. Regierungschef Netanjahu wolle am Samstagabend ein engeres Ministerkabinett einberufen, um sich die Berichte der israelischen Verhandlungsdelegation anzuhören und um über weitere Schritte zu entscheiden, teilte sein Büro mit.
Neben dem Mann sollen demnach auch vier tote Geiseln übergeben werden, bei denen es sich um Doppelstaatler handeln soll. Welche weiteren Staatsangehörigkeiten die vier toten Israelis haben, ließ die Terrororganisation offen. Unklar war zunächst auch, wann die Freilassung sowie die Übergaben der Leichen stattfinden sollen.
Die israelische Regierung bezeichnete das Angebot als ungenügend und manipulativ. Während Jerusalem den weiter reichenden Vorschlag des US-Sondergesandten Steven Wittkoff akzeptiert habe, „bleibt die Hamas auf einem Verweigerungskurs“. Regierungschef Netanjahu wolle am Samstagabend ein engeres Ministerkabinett einberufen, um sich die Berichte der israelischen Verhandlungsdelegation anzuhören und um über weitere Schritte zu entscheiden, teilte sein Büro mit.
Berichte: Siedler legen Feuer in palästinensischem Dorf
Erneute Ausschreitungen im Westjordanland: Radikale israelische Siedler haben laut Medienberichten in einem Dorf palästinensisches Eigentum in Brand gesetzt. Sie hätten in der Nacht in Duma im Norden des Westjordanlands drei Häuser sowie zwei Autos angezündet, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf Anwohner. Die israelische Zeitung Haaretz berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, insgesamt seien fünf Häuser in Brand gesteckt worden.
Israels Armee teilte auf Anfrage mit, nach Berichten, dass maskierte Siedler in das Dorf eingedrungen seien und dort Eigentum in Brand gesteckt hätten, seien israelische Einsatzkräfte dort eingerückt, um die Beteiligten auseinanderzutreiben. Verletzte gab es den Angaben zufolge nicht. Die Armee meldete keine Festnahmen. Die israelische Polizei und der Inlandsgeheimdienst Schin Bet teilten mit, die mutmaßlichen Brandstiftungen würden untersucht.
Haaretz berichtete, dass die Siedler in einem nahegelegenen sogenannten Außenposten wohnen. Das sind improvisierte Siedlungen, die etwa aus Wohnwagen bestehen. Laut Haaretz hätten die Bewohner behauptet, Palästinenser hätten zuvor versucht, Schafe von dem Außenposten zu stehlen. Israels Armee und Polizei teilten mit, es seien Berichte eingegangen, wonach mehrere Palästinenser versucht hätten, eine Viehherde von den Siedlern zu stehlen. Diese Vorwürfe ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Laut Wafa sollen israelische Soldaten die Bewohner gewaltsam daran gehindert haben, Feuer zu löschen. Auch diese Angaben konnten nicht unabhängig verifiziert werden. Der israelischen Armee wird immer wieder vorgeworfen, sie unternehme nicht genug gegen Angriffe auf Palästinenser und deren Besitz, die es im Westjordanland regelmäßig gibt, und schütze die radikalen Siedler.
Israels Armee teilte auf Anfrage mit, nach Berichten, dass maskierte Siedler in das Dorf eingedrungen seien und dort Eigentum in Brand gesteckt hätten, seien israelische Einsatzkräfte dort eingerückt, um die Beteiligten auseinanderzutreiben. Verletzte gab es den Angaben zufolge nicht. Die Armee meldete keine Festnahmen. Die israelische Polizei und der Inlandsgeheimdienst Schin Bet teilten mit, die mutmaßlichen Brandstiftungen würden untersucht.
Haaretz berichtete, dass die Siedler in einem nahegelegenen sogenannten Außenposten wohnen. Das sind improvisierte Siedlungen, die etwa aus Wohnwagen bestehen. Laut Haaretz hätten die Bewohner behauptet, Palästinenser hätten zuvor versucht, Schafe von dem Außenposten zu stehlen. Israels Armee und Polizei teilten mit, es seien Berichte eingegangen, wonach mehrere Palästinenser versucht hätten, eine Viehherde von den Siedlern zu stehlen. Diese Vorwürfe ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Laut Wafa sollen israelische Soldaten die Bewohner gewaltsam daran gehindert haben, Feuer zu löschen. Auch diese Angaben konnten nicht unabhängig verifiziert werden. Der israelischen Armee wird immer wieder vorgeworfen, sie unternehme nicht genug gegen Angriffe auf Palästinenser und deren Besitz, die es im Westjordanland regelmäßig gibt, und schütze die radikalen Siedler.
Israels Armee soll dauerhaft an fünf Stellen in Libanon bleiben
Israel will fünf Posten auf libanesischem Gebiet in Grenznähe nach offiziellen Angaben „auf unbestimmte Zeit“ halten. Verteidigungsminister Israel Katz habe die Armee angewiesen, sich auf einen längeren Aufenthalt dort vorzubereiten, teilte dessen Büro mit. Dies passiere ungeachtet der möglichen Verhandlungen über umstrittene Punkte im Grenzverlauf mit Libanon, hieß es weiter. Grund sei der Schutz der Bewohner des israelischen Nordens vor Bedrohungen.
Katz teilte die Entscheidung nach eigenen Angaben am Donnerstag bei einer Besprechung mit Israels neuem Generalstabschef Ejal Zamir mit. Die Waffenruhe, die Ende November nach einem Jahr des Kriegs zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah vereinbart worden war, sah unter anderem einen vollständigen Abzug der israelischen Truppen aus Libanon vor.
Israel war Mitte Februar dann bis auf fünf Posten in Grenznähe aus allen Teilen Südlibanons abgezogen. Die Beibehaltung dieser fünf Posten bezeichnete Israel damals als „vorübergehende Maßnahme“, da die libanesische Armee nicht schnell genug nachgerückt sei. Das libanesische Militär soll laut Vereinbarung die Einhaltung der Waffenruhe sicherstellen und eine Rückkehr der Hisbollah in Gebiete in Südlibanon verhindern. Den Verbleib israelischer Truppen an fünf strategischen Punkten wertet die libanesische Führung als Verstoß gegen die Vereinbarung und protestierte mehrfach dagegen.
Beide Länder wollen nach Angaben Israels künftig über mehrere Streitthemen wie ihre Landgrenze sprechen. Vertreter aus Israel, den USA, Frankreich und Libanon hatten sich dazu vor einigen Tagen in Libanon getroffen.
Katz teilte die Entscheidung nach eigenen Angaben am Donnerstag bei einer Besprechung mit Israels neuem Generalstabschef Ejal Zamir mit. Die Waffenruhe, die Ende November nach einem Jahr des Kriegs zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah vereinbart worden war, sah unter anderem einen vollständigen Abzug der israelischen Truppen aus Libanon vor.
Israel war Mitte Februar dann bis auf fünf Posten in Grenznähe aus allen Teilen Südlibanons abgezogen. Die Beibehaltung dieser fünf Posten bezeichnete Israel damals als „vorübergehende Maßnahme“, da die libanesische Armee nicht schnell genug nachgerückt sei. Das libanesische Militär soll laut Vereinbarung die Einhaltung der Waffenruhe sicherstellen und eine Rückkehr der Hisbollah in Gebiete in Südlibanon verhindern. Den Verbleib israelischer Truppen an fünf strategischen Punkten wertet die libanesische Führung als Verstoß gegen die Vereinbarung und protestierte mehrfach dagegen.
Beide Länder wollen nach Angaben Israels künftig über mehrere Streitthemen wie ihre Landgrenze sprechen. Vertreter aus Israel, den USA, Frankreich und Libanon hatten sich dazu vor einigen Tagen in Libanon getroffen.
Netanjahu weist Vorwürfe von UN-Kommission zurück: „Haltlose Anschuldigungen“
Der israelische Ministerpräsident hat die Vorwürfe einer UN-Expertenkommission mit scharfen Worten zurückgewiesen. Die Kommission warf Israel in einem Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen mit sexuellen Übergriffen als Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle der palästinensischen Bevölkerung vor.
In einer Stellungnahme von Benjamin Netanjahu hieß es: „Es wurde schon vor langer Zeit aufgedeckt, dass es sich bei dem antiisraelischen Zirkus, der sich ,Menschenrechtsrat' der Vereinten Nationen nennt, um ein antisemitisches, verrottetes, den Terror unterstützendes und irrelevantes Organ handelt.“
Zudem erklärte der israelische Regierungschef: „Anstatt sich auf die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Kriegsverbrechen zu konzentrieren, die die Hamas mit dem schlimmsten Massaker gegen das jüdische Volk seit dem Holocaust begangen hat, greift die UN erneut den Staat Israel mit haltlosen Anschuldigungen an, darunter unbegründete Vorwürfe sexueller Gewalt.“
Der UN-Menschenrechtsrat setzte die Expertenkommission 2021 ein, um in Israel und den besetzten Gebieten „mutmaßliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“ und „gegen die internationalen Menschenrechtsnormen“ zu untersuchen. Die Kommission setzt sich dafür ein, dass Israel vor internationalen Gerichten zur Rechenschaft gezogen wird.
In einer Stellungnahme von Benjamin Netanjahu hieß es: „Es wurde schon vor langer Zeit aufgedeckt, dass es sich bei dem antiisraelischen Zirkus, der sich ,Menschenrechtsrat' der Vereinten Nationen nennt, um ein antisemitisches, verrottetes, den Terror unterstützendes und irrelevantes Organ handelt.“
Zudem erklärte der israelische Regierungschef: „Anstatt sich auf die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Kriegsverbrechen zu konzentrieren, die die Hamas mit dem schlimmsten Massaker gegen das jüdische Volk seit dem Holocaust begangen hat, greift die UN erneut den Staat Israel mit haltlosen Anschuldigungen an, darunter unbegründete Vorwürfe sexueller Gewalt.“
Der UN-Menschenrechtsrat setzte die Expertenkommission 2021 ein, um in Israel und den besetzten Gebieten „mutmaßliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“ und „gegen die internationalen Menschenrechtsnormen“ zu untersuchen. Die Kommission setzt sich dafür ein, dass Israel vor internationalen Gerichten zur Rechenschaft gezogen wird.
Israelischer Luftangriff in Damaskus
Die israelische Luftwaffe hat in der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Getroffen worden sei ein Wohngebäude, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, dass zwei Raketen eingeschlagen seien. Das getroffene Gebäude sowie angrenzende Häuser hätten daraufhin Feuer gefangen. Ob es Opfer gab, war zunächst nicht klar. Dem israelischen Armeeradio zufolge soll der Angriff das Hauptquartier der Terrororganisation Palästinensischer Islamischer Dschihad (PIJ) getroffen haben.
Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz erklärte dazu, es werde keine Immunität für islamistischen Terror gegen Israel geben – weder in Damaskus noch anderswo. „Wir werden nicht zulassen, dass Syrien zu einer Bedrohung für den Staat Israel wird“, sagte er. An den Präsidenten der syrischen Übergangsregierung, Ahmed al-Scharaa, gerichtet, sagte Katz, überall dort, wo terroristische Aktivitäten gegen Israel organisiert würden, werde er „die Flugzeuge der Luftwaffe über sich kreisen sehen“.
Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz erklärte dazu, es werde keine Immunität für islamistischen Terror gegen Israel geben – weder in Damaskus noch anderswo. „Wir werden nicht zulassen, dass Syrien zu einer Bedrohung für den Staat Israel wird“, sagte er. An den Präsidenten der syrischen Übergangsregierung, Ahmed al-Scharaa, gerichtet, sagte Katz, überall dort, wo terroristische Aktivitäten gegen Israel organisiert würden, werde er „die Flugzeuge der Luftwaffe über sich kreisen sehen“.
UN-Bericht wirft Israel sexualisierte Gewalt gegen Palästinenser vor
Eine Expertenkommission wirft Israel in einem UN-Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen mit sexuellen Übergriffen als Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle der palästinensischen Bevölkerung vor. Israel wies die Vorwürfe zurück. Die Kommission sei voreingenommen und wende bei Israel absichtlich niedrigere Standards an als bei anderen Akteuren, teilte die israelische Botschaft in Genf mit.
Unter anderem sind in dem Bericht Fälle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigung dokumentiert. Ebenso seien Menschen gezwungen worden, sich öffentlich zu entkleiden. Dies sei auch auf Befehl oder mit stillschweigender Duldung der militärischen oder zivilen Führung geschehen, heißt es darin.
Im Gazastreifen seien Gesundheitszentren systematisch zerstört und die Einfuhr von Medikamenten und Material zur Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen verhindert worden. Als Folge seien Kinder und Frauen an Komplikationen gestorben. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Geburten zu verhindern, erfülle auch Tatbestände des Völkermordes.
„Man kann sich der Schlussfolgerung nicht entziehen, dass Israel sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Palästinenser angewendet hat, um sie zu terrorisieren und um ein System der Unterdrückung aufrechtzuerhalten, das ihr Recht auf Selbstbestimmung untergräbt“, teilte Navi Pillay, Vorsitzende der Kommission, in Genf mit.
Die Kommission sprach mit Opfern und Zeugen und wertete Foto- und Video-Material aus. Es geht um Vorgänge während der israelischen Militäreinsätze im Gazastreifen, aber auch im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem seit dem 7. Oktober 2023.
Unter anderem sind in dem Bericht Fälle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigung dokumentiert. Ebenso seien Menschen gezwungen worden, sich öffentlich zu entkleiden. Dies sei auch auf Befehl oder mit stillschweigender Duldung der militärischen oder zivilen Führung geschehen, heißt es darin.
Im Gazastreifen seien Gesundheitszentren systematisch zerstört und die Einfuhr von Medikamenten und Material zur Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen verhindert worden. Als Folge seien Kinder und Frauen an Komplikationen gestorben. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Geburten zu verhindern, erfülle auch Tatbestände des Völkermordes.
„Man kann sich der Schlussfolgerung nicht entziehen, dass Israel sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Palästinenser angewendet hat, um sie zu terrorisieren und um ein System der Unterdrückung aufrechtzuerhalten, das ihr Recht auf Selbstbestimmung untergräbt“, teilte Navi Pillay, Vorsitzende der Kommission, in Genf mit.
Die Kommission sprach mit Opfern und Zeugen und wertete Foto- und Video-Material aus. Es geht um Vorgänge während der israelischen Militäreinsätze im Gazastreifen, aber auch im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem seit dem 7. Oktober 2023.
Hamas begrüßt erneute Trump-Aussage zu Gaza
US-Präsident Donald Trump hat sich im Weißen Haus erneut zu möglichen Plänen für den Gazastreifen geäußert. Auf die entsprechende Frage sagte er: „Niemand vertreibt Palästinenser aus dem Gazastreifen.“ Die Aussage fiel während eines Treffens mit dem irischen Ministerpräsidenten Micheál Martin. Die Hamas reagiert darauf nun. Sollte dies einen Rückzug von Trumps Plänen bedeuten, dann sei das zu begrüßen, teilt Hamas-Sprecher Hasem Kassem mit. Die USA sollten sich nicht der Vision der extremen Rechten in Israel anschließen. Israel sollte dazu verpflichtet werden, alle Bedingungen der vereinbarten Waffenruhe umzusetzen.
Trump hatte im Februar erklärt, die USA sollten die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen. Die Palästinenser sollten in Nachbarstaaten umgesiedelt werden. Der Vorstoß sorgte für Aufruhr im Gazastreifen, bei den Nachbarstaaten und weltweit.
Trump hatte im Februar erklärt, die USA sollten die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen. Die Palästinenser sollten in Nachbarstaaten umgesiedelt werden. Der Vorstoß sorgte für Aufruhr im Gazastreifen, bei den Nachbarstaaten und weltweit.
Nach Massakern an Alawiten: Syriens Präsident bildet Nationalen Sicherheitsrat
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat die Bildung eines Nationalen Sicherheitsrates angeordnet. Scharaa habe ein entsprechendes Dekret erlassen, teilte das Präsidialamt mit. Der Sicherheitsrat soll Entscheidungen im Kontext der nationalen Sicherheit des Landes und den Herausforderungen treffen, vor denen der Staat steht. Unter der Führung von Scharaas HTS-Miliz war Anfang Dezember der bisherige Präsident Baschar al-Assad gestürzt worden. Damit endete die jahrzehntelange Herrschaft seiner Familie. Assad floh nach Russland.
In den vergangenen Tagen war es in der Küstenregion zu Kämpfen zwischen Anhängern Assads, eines Alawiten, und islamistischen Milizen gekommen, bei denen mehr als Tausend Menschen ums Leben gekommen sind. Der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden vor allem Zivilisten getötet, die zur Minderheit der Alawiten gehören. Die Mitglieder dieser Ausprägung des Islams zählten zu den wichtigsten Stützen der Assad-Regierung. Die Beobachtungsstelle spricht von Massakern und Rachemorden der Islamisten an den Alawiten. Am Montag erklärte die Regierung die Kämpfe für beendet. Scharaa sicherte zu, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
In den vergangenen Tagen war es in der Küstenregion zu Kämpfen zwischen Anhängern Assads, eines Alawiten, und islamistischen Milizen gekommen, bei denen mehr als Tausend Menschen ums Leben gekommen sind. Der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden vor allem Zivilisten getötet, die zur Minderheit der Alawiten gehören. Die Mitglieder dieser Ausprägung des Islams zählten zu den wichtigsten Stützen der Assad-Regierung. Die Beobachtungsstelle spricht von Massakern und Rachemorden der Islamisten an den Alawiten. Am Montag erklärte die Regierung die Kämpfe für beendet. Scharaa sicherte zu, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Huthi-Rebellen wollen Angriffe auf israelische Schiffe wieder aufnehmen
Die jemenitischen Huthi-Rebellen kündigen eine Wiederaufnahme ihrer Angriffe auf israelische Schiffe an für den Fall, dass Israel weiterhin keine Hilfslieferungen in den Gazastreifen lässt. Dies gelte für das Rote Meer, das Arabische Meer, die Straße von Bab al-Mandab und den Golf von Aden. Die radikalen Islamisten erklärten am Freitag, die Gruppe werde ihre Seeoperationen gegen Israel wieder aufnehmen, wenn Israel nicht innerhalb von vier Tagen eine erneute Blockade der Hilfslieferungen nach Gaza aufhebe. Eine Stellungnahme Israels lag zunächst nicht vor.
Israel und Libanon sprechen über umstrittene Landgrenze
Israel und Libanon wollen nach Angaben Israels über mehrere Streitthemen wie ihre Landgrenze sprechen. Außerdem soll es um die fünf strategischen Punkte gehen, an denen Israels Armee in Libanon trotz Waffenruhe weiterhin stationiert ist, sowie um von Israel festgenommene Libanesen, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mitteilte.
Vertreter aus Israel, den USA, Frankreich und Libanon hätten sich dazu in der libanesischen Stadt Nakura getroffen. Dabei sei die Einrichtung dreier gemeinsamer Arbeitsgruppen vereinbart worden, um die Themen anzugehen, hieß es. Ziel sei die Stabilisierung der Region. In Abstimmung mit den Vereinigten Staaten und als Geste gegenüber dem neuen libanesischen Präsidenten Joseph Aoun habe sich Israel dazu bereit erklärt, fünf libanesische Häftlinge freizulassen, hieß es.
Im Krieg zwischen der libanesischen Hisbollah-Miliz und Israel gilt seit November eine Waffenruhe. Die libanesische Führung wertet den Verbleib israelischer Truppen an fünf strategischen Punkten als Verstoß gegen die Vereinbarung. Zwischen den beiden verfeindeten Ländern gab es in der Vergangenheit auch aufgrund mehrerer strittiger Gebiete entlang ihrer Landgrenze immer wieder Spannungen. Das Waffenruhe-Abkommen sieht Berichten zufolge auch Verhandlungen über die umstrittene, sogenannte Blaue Linie vor.
Vertreter aus Israel, den USA, Frankreich und Libanon hätten sich dazu in der libanesischen Stadt Nakura getroffen. Dabei sei die Einrichtung dreier gemeinsamer Arbeitsgruppen vereinbart worden, um die Themen anzugehen, hieß es. Ziel sei die Stabilisierung der Region. In Abstimmung mit den Vereinigten Staaten und als Geste gegenüber dem neuen libanesischen Präsidenten Joseph Aoun habe sich Israel dazu bereit erklärt, fünf libanesische Häftlinge freizulassen, hieß es.
Im Krieg zwischen der libanesischen Hisbollah-Miliz und Israel gilt seit November eine Waffenruhe. Die libanesische Führung wertet den Verbleib israelischer Truppen an fünf strategischen Punkten als Verstoß gegen die Vereinbarung. Zwischen den beiden verfeindeten Ländern gab es in der Vergangenheit auch aufgrund mehrerer strittiger Gebiete entlang ihrer Landgrenze immer wieder Spannungen. Das Waffenruhe-Abkommen sieht Berichten zufolge auch Verhandlungen über die umstrittene, sogenannte Blaue Linie vor.
Israel greift erneut Ziele in Syrien an
Die israelische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben erneut Ziele im Süden des Nachbarlands Syrien angegriffen. Kampfflugzeuge hätten in der Nacht Radaranlagen, Kommandozentren und Waffenlager attackiert, teilte die israelische Armee mit. Diese hätten eine Bedrohung für den Staat Israel und dessen Streitkräfte dargestellt und seien angegriffen worden, um „künftige Bedrohungen“ zu beseitigen.
Nach dem Sturz der syrischen Regierung von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad im Dezember hatte Israel mit Hunderten Angriffen die militärischen Einrichtungen und Arsenale seiner Regierungstruppen großteils zerstört. Seither weitete die israelische Armee ihre Aktivitäten auf syrischem Gebiet aus. Syriens neuer Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und seine Interimsregierung fordern den Rückzug Israels.
Nach dem Sturz der syrischen Regierung von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad im Dezember hatte Israel mit Hunderten Angriffen die militärischen Einrichtungen und Arsenale seiner Regierungstruppen großteils zerstört. Seither weitete die israelische Armee ihre Aktivitäten auf syrischem Gebiet aus. Syriens neuer Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und seine Interimsregierung fordern den Rückzug Israels.
Syriens neue Machthaber einigen sich mit Kurden
Die kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben sich mit den neuen Machthabern des Landes auf eine vollständige Eingliederung in die staatlichen Institutionen geeinigt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana wurde das Abkommen von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und SDF-Oberkommandeur Maslum Abdi unterzeichnet. Drei Monate nach dem Machtwechsel in Syrien stellt die Einigung mit dem von Kurden geführten Militärbündnis SDF im Nordosten einen wichtigen Schritt im Bemühen der islamistischen Übergangsregierung dar, das Land zu vereinen.
Mit dem Abkommen geben die Kurden ihre bisherige Rolle als eine eigenständige militärische und administrative Macht in Syrien auf. Die Einigung umfasst zentrale Punkte wie die politische Teilhabe aller Syrer unabhängig von ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit und die Anerkennung der kurdischen Gemeinschaft als Bevölkerungsgruppe mit vollen Staatsbürgerrechten. Die islamistische Übergangsregierung soll damit die Kontrolle über zivile und militärische Einrichtungen im Nordosten erlangen, darunter Grenzübergänge zum Irak und zur Türkei, Flughäfen sowie Öl- und Gasfelder. Zudem wurde eine sichere Rückkehr aller Vertriebenen vereinbart.
„Dies ist ein großer, großer Erfolg für die Übergangsregierung, vor allem nach den schrecklichen Ereignissen der vergangenen Tage“, sagte Charles Lister vom Middle East Institute in Washington dem Wall Street Journal. Zuvor hatte die Übergangsregierung nach einer Welle der Gewalt in den Küstengebieten im Westen die Lage dort nach eigener Darstellung wieder unter Kontrolle gebracht. Die „Militäroperation“ gegen Anhänger des gestürzten Langzeitherrschers Baschar al-Assad sei beendet worden, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Der Nordosten Syriens wird bislang überwiegend von den SDF-Truppen kontrolliert, die während des langjährigen Bürgerkriegs mit Unterstützung der USA gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpften.
Mit dem Abkommen geben die Kurden ihre bisherige Rolle als eine eigenständige militärische und administrative Macht in Syrien auf. Die Einigung umfasst zentrale Punkte wie die politische Teilhabe aller Syrer unabhängig von ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit und die Anerkennung der kurdischen Gemeinschaft als Bevölkerungsgruppe mit vollen Staatsbürgerrechten. Die islamistische Übergangsregierung soll damit die Kontrolle über zivile und militärische Einrichtungen im Nordosten erlangen, darunter Grenzübergänge zum Irak und zur Türkei, Flughäfen sowie Öl- und Gasfelder. Zudem wurde eine sichere Rückkehr aller Vertriebenen vereinbart.
„Dies ist ein großer, großer Erfolg für die Übergangsregierung, vor allem nach den schrecklichen Ereignissen der vergangenen Tage“, sagte Charles Lister vom Middle East Institute in Washington dem Wall Street Journal. Zuvor hatte die Übergangsregierung nach einer Welle der Gewalt in den Küstengebieten im Westen die Lage dort nach eigener Darstellung wieder unter Kontrolle gebracht. Die „Militäroperation“ gegen Anhänger des gestürzten Langzeitherrschers Baschar al-Assad sei beendet worden, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Der Nordosten Syriens wird bislang überwiegend von den SDF-Truppen kontrolliert, die während des langjährigen Bürgerkriegs mit Unterstützung der USA gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpften.
ESC: Israel tritt mit Song von Überlebender des Nova-Festivals an
Israels hat das Lied vorgestellt, mit dem die Kandidatin Yuval Raphael im Mai beim Eurovision Song Contest in der Schweiz antreten wird. Die 24-jährige Raphael ist eine Überlebende des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023 im israelischen Grenzgebiet. In dem Song "New Day Will Rise“ geht es darum, schmerzhafte Erlebnisse zu überwinden.
Raphael hatte vor eineinhalb Jahren mit Freundinnen auf dem Nova-Musikfestival am Rande des Gazastreifens gefeiert, als es zu der islamistischen Terrorattacke kam. Sie überlebte, indem sie sich in einem Schutzraum stundenlang unter Leichen anderer junger Menschen versteckte. Die Terroristen töteten 364 Teilnehmer des Festivals und entführten Dutzende von der Party in den Gazastreifen. In dem ESC-Song sind dezente Anspielungen auf die Vorfälle des 7. Oktober auszumachen.
Raphael hatte vor eineinhalb Jahren mit Freundinnen auf dem Nova-Musikfestival am Rande des Gazastreifens gefeiert, als es zu der islamistischen Terrorattacke kam. Sie überlebte, indem sie sich in einem Schutzraum stundenlang unter Leichen anderer junger Menschen versteckte. Die Terroristen töteten 364 Teilnehmer des Festivals und entführten Dutzende von der Party in den Gazastreifen. In dem ESC-Song sind dezente Anspielungen auf die Vorfälle des 7. Oktober auszumachen.
Das Video zeigt junge Menschen, die durch eine grüne Landschaft gehen. Darin sind rote Anemonen zu sehen - die Blume symbolisiert den israelischen Süden. Raphael, die als Kind in der Schweiz gelebt hat, singt auf Englisch, Französisch und Hebräisch. „Ein neuer Tag wird anbrechen, das Leben wird weitergehen“, heißt es in dem Lied. Und in einem Zitat aus dem biblischen Hohelied: „Mächtige Wasser können die Liebe nicht löschen, auch Ströme schwemmen sie nicht hinweg.“
Beim vergangenen ESC hatten Kritiker gefordert, Israel wegen des Vorgehens der israelischen Armee im Gaza-Krieges auszuschließen. Die ESC-Organisatoren entschieden sich gegen einen solchen Schritt. Die israelische Sängerin Eden Golan war daraufhin bei ihrem ESC-Auftritt im schwedischen Malmö 2024 zum Teil heftig angefeindet und ausgebuht worden. Sie belegte dennoch den fünften Platz. Hätte nur das Fernsehpublikum abgestimmt, wäre sie Zweite geworden. In das Ergebnis fließen auch Jury-Stimmen ein.
Beim vergangenen ESC hatten Kritiker gefordert, Israel wegen des Vorgehens der israelischen Armee im Gaza-Krieges auszuschließen. Die ESC-Organisatoren entschieden sich gegen einen solchen Schritt. Die israelische Sängerin Eden Golan war daraufhin bei ihrem ESC-Auftritt im schwedischen Malmö 2024 zum Teil heftig angefeindet und ausgebuht worden. Sie belegte dennoch den fünften Platz. Hätte nur das Fernsehpublikum abgestimmt, wäre sie Zweite geworden. In das Ergebnis fließen auch Jury-Stimmen ein.