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Nahost-Konflikt: Kerry zeigt sich nach Gesprächen optimistisch

U.S. Secretary of State John Kerry boards his plane at Ben Gurion International Airport in Tel Aviv

Ziel des US-Außenministers Kerry: bis Ende April ein "Rahmenabkommen" für eine Friedensregelung im Nahen Osten abschließen.

(Foto: REUTERS)

Seit drei Tagen pendelt US-Außenminister Kerry als Vermittler zwischen den politischen Lagern im Nahen Osten. Er lobt die "schweren Entscheidungen", die Israelis wie Palästinenser getroffen hätten. Diese sehen seine Vorschläge aber weiter kritisch.

US-Außenminister John Kerry bemüht sich weiter intensiv um einen Durchbruch bei den Friedensgesprächen in Nahost. Kerry sagte am Sonntag vor Journalisten in Jerusalem, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hätten "bereits wichtige und mutige Entscheidungen, schwere Entscheidungen getroffen". Darauf gebe es bereits starke öffentliche Reaktionen in Israel und den Palästinensergebieten.

Kerry wirbt für eine Rahmenvereinbarung mit den Eckpunkten einer künftigen Friedensregelung. Er hat sich seit Donnerstag mehrmals mit Netanjahu und Abbas getroffen und "ernsthafte und positive Gesprächen" mit beiden Seiten geführt. Diese seien jedoch auch "nicht leicht" gewesen.

Am Morgen reiste Kerry weiter nach Jordanien und Saudi-Arabien, um sich dort für arabische Unterstützung für Abbas zu bemühen. Schon am Abend will er wieder in die Region zurückkehren. In der kommenden Woche seien zudem Konsultationen mit einer Reihe arabischer Außenminister geplant, kündigte Kerry an. Eine breite arabische Zustimmung gilt als wichtig, um die Palästinenser zu Kompromissbereitschaft zu bewegen.

Israels Geheimdienstminister Juval Steinitz äußerte sich am Sonntag jedoch pessimistisch. "Wir haben große Zweifel daran, ob Abu Masen (Abbas) wirklich ein Friedensabkommen beabsichtigt oder nur einen Fetzen Papier", sagte er Radio Israel. Er selbst lehnt einen Teil der US-Vorschläge zur Sicherung des Jordantals im Fall der Gründung eines Palästinenserstaates ab. "Die Sicherheit muss in unseren Händen bleiben", sagte er. Wer vorschlage, eine internationale Truppe, palästinensische Polizisten oder technische Systeme in der Region zu stationieren, habe "den Nahen Osten nicht verstanden", sagte der auch für internationale Beziehungen zuständige Minister weiter.

Oppositionsführer Izchak Herzog sprach hingegen von einer "historischen Gelegenheit" für einen Nahost-Frieden.