Nachruf auf Walter Scheel Von den Ostverträgen zum gelben Wagen

Der SPD-Vorsitzende Willy Brandt (l) begrüßt den FDP-Vorsitzenden Walter Scheel vor Beginn der Koalitionsgespräche in Bonn am 1.10.1969

Walter Scheel, der vierte Bundespräsident, gehörte zu den wichtigsten Köpfen der Entspannungspolitik zwischen Ost und West. In Erinnerung geblieben ist er den Deutschen durch einen ganz besonderen Auftritt.

Nachruf von Markus C. Schulte von Drach

Ist es schlecht, wenn die Bevölkerung einen Bundespräsidenten vor allem als Interpreten des Volkslieds "Hoch auf dem gelben Wagen" in Erinnerung behält? Oder verrät es nur, wie unsere Wahrnehmung von Politikern funktioniert?

Scheel war mit Lied im Dezember 1973 - noch als Außenminister - bei der ZDF-Show "Drei mal Neun" bei Wim Thoelke aufgetreten. Die Aufnahme des Liedes schaffte es im Januar 1974 bis auf Platz fünf der deutschen Charts. Mit den Einnahmen wurde die "Aktion Sorgenkind" (heute "Aktion Mensch") unterstützt.

Bevor er öffentlich sang, war er einer der wichtigsten Politiker des Landes. Er war an Entscheidungen beteiligt, die die Bundesrepublik noch Jahrzehnte danach prägten. Trotzdem denken die wenigsten an große Reden, wenn es um den vierten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland geht.

Scheel, geboren am 8. Juli 1919 in Solingen-Höhscheid, war kein "Papa" wie der erste Präsident Theodor Heuss (FDP). Anders als Heinrich Lübke (CDU) und Gustav Heinemann (SPD), die mit ihrem Engagement für Entwicklungshilfe und soziale Gerechtigkeit assoziiert werden, hatte er sich auch nicht einem bestimmten Thema verschrieben. Scheel hielt keine geschichtsträchtigen Reden wie die Unionspolitiker Richard von Weizsäcker (1985 zum Jahrestag der Befreiung von den Nationalsozialisten), Roman Herzog ("Ein Ruck muss durch Deutschland gehen") oder wie "Bruder" Johannes Rau (SPD), der als erstes deutsches Staatsoberhaupt im israelischen Parlament spracht. Und er fiel nicht durch einen Rücktritt auf wie Horst Köhler und Christian Wulff (beide CDU).

Eher erinnert Scheels Popularität an die seines Nachfolgers Karl Carstens, der von 1979-1984 amtierte: Der CDU-Politiker trägt in der Erinnerung der Bevölkerung wetterfeste Kleidung und Wanderstiefel, während er die Bundesrepublik zu Fuß durchmisst.

Dabei war Walter Scheel, der seine anhaltende Sänger-Popularität mit Humor betrachtete, einer der "Väter der Entspannungspolitik", für die vor allem der sozialdemokratische Bundeskanzler Willy Brandt und dessen Parteifreund Egon Bahr stehen.

Bevor Scheel allerdings gemeinsame Sache mit den SPD-Politikern machte, musste sich die FDP von der Union lösen - und da spielte der ehemalige Wehrmachtsoffizier Scheel eine wichtige Rolle.

Wehrmachtsoffizier, Geschäftsmann, Politiker

Bereits 1946 war er der neu gegründeten FDP in Nordrhein-Westfalen beigetreten. 1948 schlossen sich eine Reihe von Landesparteien dann zur Bundespartei FDP zusammen. Schon 1950 wurde Scheel Landtagsabgeordneter in Düsseldorf, während er zugleich als Geschäftsführer verschiedener Unternehmen und schließlich als selbständiger Wirtschaftsberater tätig war. 1953 wurde er in den Bundestag gewählt. Von 1958 bis 1961 saß er außerdem im Europaparlament.

Liberaler, Strippenzieher, Machtmensch

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In Nordrhein-Westfalen, wo Scheel seit 1954 im Landesvorstand der FDP saß, gehörte er zusammen mit Hans-Dietrich Genscher zu den sogenannten "Jungtürken", wie jüngere und radikalere Parteimitglieder damals genannt wurden. (Heute würde von "Jungen Wilden" gesprochen.) Die jungen FDP-Politiker arbeiteten daran, ihre Partei auch als Koalitionspartner für die SPD attraktiv zu machen, während die Liberalen zuvor in NRW und auf Bundesebene als Juniorpartner der Konservativen aufgetreten waren. So war es 1956 der Einfluss der "Jungtürken", die den Wechsel der FPD zur SPD betrieben und so das Ende der Landesregierung unter der CDU herbeiführten.

Minister unter Adenauer

Vor der Bundestagswahl im Jahr 1961 hatten die Liberalen unter ihrem Vorsitzenden Erich Mende dann angekündigt, Konrad Adenauer, der bereits seit 1949 Bundeskanzler gewesen war, nicht mehr zu wählen. Zwar hatte die Partei bis dahin schon mehrmals gemeinsam mit der CDU und CSU die Regierung gebildet. Seit 1957 war die FDP jedoch nicht mehr an der Macht beteiligt gewesen. Nun trat sie an unter der Parole: "Mit der CDU, aber ohne Adenauer". Sie gewann fast 13 Prozent der Stimmen - und ging mit der geschwächten Union eine Koalition ein - unter Adenauer. Mende beschränkte sich angesichts des "Umfallens" seiner Partei auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden. Walter Scheel dagegen wurde von Adenauer zum Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit ernannt - mit nur 42 Jahren.

Von diesem Posten trat er gemeinsam mit den anderen FDP-Bundesministern ein Jahr später aus Protest gegen die Politik des Verteidigungsministers Franz Josef Strauß in der Spiegel-Affäre zurück. Strauß hatte das Vorgehen der Justiz gegen Spiegel-Redakteure und den Herausgeber Rudolf Augstein wegen angeblichen Landesverrats vorangetrieben. Erst als der CSU-Politiker seinen Verzicht auf das Amt des Verteidigungsministers erklärte, war die FDP wieder bereit, zusammen mit der Union unter Adenauer zu regieren - und auch Scheel nahm sein Arbeit als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit wieder auf.

Am 5. Juli 1963 begleitete Walter Scheel (hinten, 2.v.r.) als Minister Bundeskanzler Konrad Adenauer (vorn, 2.v.r) nach Paris, wo die Regierungen einen Vertrag zur Einrichtung des Deutsch-Französischen Jugendwerkes unterzeichneten. Anwesend waren u.a. auch Ludwig Erhard (hinten, 3.v.r) und Frankreichs Präsident Charles de Gaulle (vorn, 2.v.l).

(Foto: AFP)

Den Posten behielt Scheel auch, als Adenauer 1963 zurücktrat und Ludwig Erhard (CDU) das Amt übernahm. Durch die Bundestagswahl 1965 wurde die schwarz-gelbe Koalition unter Erhard bestätigt, doch im folgenden Jahr traten die FDP-Minister erneut zurück, da sie nicht einverstanden waren, das Haushaltsdefizit und die wachsende Staatsverschuldung im Bundeshaushalt 1967 mit einer Steuererhöhung zu bekämpfen. Die Union ersetzte Erhard daraufhin durch Kurt Georg Kiesinger als Kanzlerkandidaten. Da auch Kiesinger sich mit der FDP nicht einigen konnte, wandte er sich an die SPD unter Willy Brandt. Im Dezember 1966 - dem Jahr, in dem Scheels Frau Eva Charlotte starb - bildeten die beiden Volksparteien die Große Koalition unter Kiesinger als Bundeskanzler und Brandt als Vize.

Walter Scheel kämpfte sich bis 1968 in der FDP als Reformer an die Spitze der Partei vor und verdrängte Erich Mende. Anders als Mende, der auch öffentlich sein Ritterkreuz aus dem Zweiten Weltkrieg trug, war Scheel kein Nationalliberaler. Er sorgte dafür, dass die Partei eine sozialliberale Ausrichtung bekam. Und er gehörte zu jenen, die bereit waren, mit den Studentinnen und Studenten zu diskutieren, die Ende der 60er Jahre gegen den "Muff von 1000 Jahren" protestierten. Ein Linksliberaler war er deshalb noch lange nicht.

Vize-Kanzler im Kabinett Brandt

Nach der Bundestagswahl 1969 gelang es ihm, eine Koalition mit der SPD zu einzugehen - obwohl die FDP nicht zuletzt wohl wegen des neuen Kurses auf weniger als sechs Prozent abgestürzt war. In der neuen Regierung wurde er unter Bundeskanzler Willy Brandt Vizekanzler und Außenminister. Und es begann eine neue Außenpolitik, die auf eine deutlich intensivere Diplomatie in Richtung Osten, insbesondere der DDR, Polen und vor allem auch der Sowjetunion zielte.

Bereits vor der Bildung der Koalition hatte Scheel zusammen mit Wolfgang Mischnick und Hans-Dietrich Genscher in Moskau Gespräche mit dem sowjetischen Ministerpräsidenten Alexei Kossygin geführt. Danach hatte Scheel verkündet, dass die FDP in der Außen- und Deutschlandpolitik näher bei der SPD wäre als bei der Union. In dieser Zeit entwickelte vor allem Scheel die "Freiburger Thesen", auf deren Grundlage die FDP 1971 die wirtschaftsliberale Ausrichtung ihres Parteiprogramms änderte hin zu einem Liberalismus, der stärker für Menschenwürde durch Selbstbestimmung und sogar eine Reform des Kapitalismus eintrat.

Der Kalte Krieg zwischen Ostblock und den Westmächten hielt die Menschen mit Wettrüsten und einem "Gleichgewicht des Schreckens" gefangen. Mit ihrer Entspannungspolitik stellten Brandt und Scheel die Weiche in die Richtung, die letztlich zur Wiedervereinigung von West- und Ostdeutschland führen würde. Bereits 1969 unterzeichnete die Regierung Brandt-Scheel den Atomsperrvertrag und nahm neue Gespräche mit Polen, der Tschechoslowakei, der DDR und der Sowjetunion auf. 1970 wurden die Ostverträge zwischen Westdeutschland, der Sowjetunion, Polen und der Tschechoslowakei unterzeichnet. Für die Verhandlungen war zwar überwiegend der SPD-Politiker Egon Bahr verantwortlich. Außenminister Walter Scheel aber hatte 1970 mit seiner Reise nach Moskau aber ebenfalls einen wichtigen Beitraggeleistet. Dabei hatten ihn anfänglich viele als mit dem Amt überfordert betrachtet und der neuen Ostpolitik keine Chance auf Erfolg gegeben.

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Die Verträge mit Warschau und Moskau wären ohne seinen Einsatz 1972 vielleicht nicht vom Bundestag ratifiziert worden. Viele Unionspolitiker hatten die "Entspannungspolitik" bekämpft, und auch aus den Fraktionen von SPD und FDP waren Mitglieder ausgetreten. Die Regierung verlor dadurch sogar die Mehrheit im Bundestag. Doch bei der entscheidenden Abstimmung im Mai 1972 enthielt sich die Unionsfraktion. Und bei den Neuwahlen im November des Jahres wurde die Arbeit der sozialliberalen Koalition bestätigt. Die FDP konnte ihren Stimmenanteil auf 8,5 Prozent erhöhen.

Walter Scheel durfte im gleichen Jahr auch noch den Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR unterzeichnen. Wichtige Reisen Scheels waren sein Besuch in Israel 1971 als erster deutscher Außenminister. Zu der Zeit war noch nicht bekannt, dass Scheel Mitglied der NSDAP gewesen war. Das räumte er erst 1978 ein, und bestritt es dann später wieder.

Ein wichtiger Erfolg war auch seine Reise in die Volksrepublik China, während der die Aufnahme diplomatischer Beziehungen beschlossen wurde, sowie die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die UN 1973 - dem Jahr, als er die Bevölkerung mit seiner Interpretation von "Hoch auf dem gelben Wagen" beglückte.