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Thüringer Verfassungsgerichtshof Paritätsgesetz

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof bei der Urteilsverkündung.

(Foto: Martin Schutt/dpa; Bearbeitung SZ)

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Xaver Bitz

Was wichtig war

Thüringer Verfassungsgerichtshof kippt Paritätsgesetz. Das Gericht in Weimar gibt der klagenden AfD recht. Eine gleichmäßige Aufteilung der Listenplätze auf Männer und Frauen verletze Freiheiten der Parteien und Wähler. Zur Nachricht. Das Urteil ist nicht das Ende im Kampf um Gleichstellung in Parlamenten, vielleicht war das Gesetz auch nur einfach schlecht gemacht, kommentiert Wolfgang Janisch.

EXKLUSIV Ex-Wirecard-Chef attackiert Finanzaufsicht. Markus Braun wehrt sich gegen den Vorwurf des Insiderhandels. Die Bafin kündigte an, ihre Untersuchungen auf alle Vorstände und Aufsichtsräte auszuweiten. Von Klaus Ott

SZ Plus Das perfekte Feindbild. "Es ist ein fortwährender Terror": Die jüngsten Hassbotschaften haben Frauen zum Ziel. Das sei kein Zufall, sagen die Betroffenen. Es passt vielmehr in ein rechtsextremes Muster. Von Boris Herrmann und Dunja Ramadan

Apple muss keine 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen. Das Gericht der Europäischen Union weist die Klage der EU-Kommission zurück. Die Kommission habe nicht belegen können, dass das Unternehmen in Irland zu wenig Steuern gezahlt und dass der dortige Fiskus unfaire Vorteile gewährt habe. Nun wird wohl der Europäische Gerichtshof die Klage verhandeln. Mehr dazu

Das Wichtigste zum Coronavirus

Mallorca schließt wegen Corona-Verstößen Lokale am "Ballermann". Betroffen sind alle Lokale in der bei deutschen Urlaubern beliebten "Bier"- und "Schinkenstraße". Die Anordnung gilt zunächst für zwei Monate. Auch die Lokale in der Hochburg britischer Touristen, Magaluf, sind betroffen. In einer Stadt in Katalonien gilt ab sofort wieder eine Ausgangssperre. Mehr weltweite Meldungen

Fleischbetrieb Tönnies darf an Hauptstandort wieder schlachten. Die Stadtverwaltung hob den angeordneten Produktionsstopp für die Schlachtung am Mittwoch mit sofortiger Wirkung auf. Der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach kritisiert die Bundesbildungsministerin Karliczek und wünscht sich ein nationales Konzept für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach den Sommerferien. Weitere Nachrichten aus Deutschland

Kollektives Tagebuch - die große Leseraktion der SZ. In der Corona-Krise wollen wir wissen, wie es den Menschen da draußen geht: Wie kommen Sie mit der Situation zurecht, was tröstet Sie? Wir schreiben mit Ihnen ein kollektives Tagebuch der Krise - machen Sie mit!

3 aus 24 - Meistempfohlen heute

Banksy wirbt mit neuen Ratten-Bildern für Masken. Großbritannien ist am schlimmsten von der Corona-Pandemie in Europa getroffen. Auch der britische Künstler Banksy widmet sich in seinen Werken der Pandemie - sogar in der Londoner U-Bahn. Zum Artikel

Wissler: "Reicht nicht, Polizeichef auszutauschen". Hessens Polizeichef ist in den vorläufigen Ruhestand versetzt. Der bedrohten Politikerin ist die Konsequenz auf "ein riesiges strukturelles Problem" nicht genug. Die ebenfalls bedrohte Kabarettistin Baydar macht der Polizei schwere Vorwürfe. Von Matthias Drobinski

Der Erfolg früher arabischer Medizin gegen Seuchen. Corona hebt weltweit das Leben aus den Fugen. Im Mittelalter lebten die Menschen hingegen ständig mit Seuchen. Die besten und berühmtesten Mediziner wirkten in der islamischen Welt. Von Dunja Ramadan

SZ-Leser diskutieren​

Wie kann die EU ihren Werten gerecht werden? "In dem sie ihre Werte an erste Stelle setzt und nicht das Geld. In dem sie ihre Werte konsequent und offen durchsetzt und verteidigt. Volle Transparenz. Verbot von Korruption und Lobbyismus. Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie [...]", um nur ein paar Punkte von Leser kayef zu nennen. Gracoo sieht wenig Hoffnung: "Die EU wurde selbst von den Mitgliedsländern zum eigenen Vorteil missbraucht, wo immer es möglich war. Die EU ist eben keine homogene Gesellschaft, jeder kämpft für sich selbst. Daran wird sich auch nichts ändern, 28 Staaten mit unterschiedlichen Historien, Abhängigkeiten, Kulturen und Werten lassen sich nicht mal eben in ein Korsett pressen." Diskutieren Sie mit.

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