SZ Espresso:Diesel-Fahrverbote, Datenanalyse zum Bundestag, Wanka vs. AfD

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Diesel-Fahrverbote

Bisher verpuffen die meisten städtischen Maßnahmen gegen die Stickoxidbelastung - wie dieses Tempolimit in München.

(Foto: dpa)

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Von Juri Auel

Der Tag kompakt

Bundesverwaltungsgericht erlaubt Diesel-Fahrverbote. Die Richter haben entschieden, dass Kommunen grundsätzlich ältere Diesel-Autos aussperren dürfen, damit die Luft besser wird. Was Autofahrer jetzt wissen müssen. Das Urteil wird unterschiedlich aufgenommen, zeigt ein Überblick über die Reaktionen. Die Entscheidung tut den Autoherstellern richtig weh und zwingt sie zum Handeln, kommentiert Thomas Fromm.

Datenanalyse zum Bundestag: Wer repräsentiert das Volk? Eigentlich sollen die Abgeordneten die Wähler vertreten. Doch eine Auswertung der SZ zeigt: Etliche Bevölkerungsgruppen kommen im Parlament zu kurz. Wie die Recherche für das Projekt ablief, erklären die Autoren Christian Endt und Martina Schories in einem Video.

Wanka verletzte Recht der AfD auf Chancengleichheit. Die Bundesbildungsministerin hatte auf einer Regierungs-Homepage zum Boykott einer AfD-Demo aufgerufen. Das sei nicht rechtens, sagen die Verfassungsrichter. Es gebe kein "Recht auf Gegenschlag". Das Urteil ist richtig, kommentiert Matthias Drobinski, denn eine Ministerin dürfe "ihre Amtsautorität nicht missbrauchen, um der eigenen Partei zu nützen und anderen zu schaden".

Essener Tafel hält an Aufnahmestopp für Ausländer fest. Trotz heftiger Kritik will die Tafel vorerst weiter nur Neukunden aufnehmen, die einen deutschen Pass haben. Kanzlerin Merkel findet die Entscheidung "nicht gut" - anders CSU-Landesgruppenchef Dobrindt. Die Details

Bundesgerichtshof stärkt Informationsfreiheit im Netz. Danach haftet Google nicht für Links, die zu Beleidigungen führen. Ein Mann und eine Frau waren als "Arschkriecher" und "Terroristen" bezeichnet worden und hatten geklagt. Von Marvin Strathmann

Stahl, Heer und Sturm wollen Zschäpe nicht länger verteidigen. Sie fühlen sich überflüssig. In der vergangenen Woche war der Prozess ausgefallen, weil zwei andere Verteidiger Zschäpes nicht anwesend waren. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm

3 aus 24 - Meistempfohlen heute

Morde an Journalisten darf Europa nicht zulassen. Mit Ján Kuciak wurde erneut ein Journalist ermordet, der an den Panama Papers mitgearbeitet hat. Deutschland muss darauf achten, dass dieses Verbrechen aufgeklärt wird - um jeden Preis. Kommentar von Bastian Obermayer

Mousa, 13, darf seine Mutter nicht sehen. Mit seinem Onkel floh er vor Jahren aus Syrien nach Deutschland, doch seine Mutter darf nicht nachkommen. Nun leidet der Junge an Depressionen. Seine Geschichte zeigt, was der Stopp beim Familiennachzug anrichtet. Von Bernd Kastner

Cellist teilt Link auf Facebook - jetzt ermittelt der Staatsschutz. In dem Artikel des Bayerischen Rundfunks war das Bild einer verbotenen kurdische Fahne zu sehen. Von Thomas Schmidt

SZ-Leser diskutieren​

Sind Diesel-Fahrverbote der richtige Weg? 73 Prozent der befragten Leser sind gegen Fahrverbote für Diesel. Kerstin begründet ihre Position: Nein, "weil mal wieder der Bürger zahlen muss. Bin selbst Pendler und habe einen VW, der zu den sogenannten Betrugsautos gehört. VW würde in Deutschland gar nicht zur Verantwortung gezogen. Jetzt wird mein Auto wertlos". Viele weitere Leser kritisieren die Entscheidung und sehen sich als Opfer. Marlene ist für die Verbote. Ihr ist die "Gesundheit wichtiger ist als motorisierte Mobilität." Stimmen Sie ab.

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