Nachfolge für Verheugen in Brüssel: SPD wünscht sich Martin Schulz als EU-Kommissar

Günther Verheugen hört Mitte 2009 in Brüssel auf. Die SPD hat nun ihren Kandidaten benannt - dabei erhebt auch die Union Anspruch auf den wichtigen Posten.

Die SPD hat erstmals offiziell den bisherigen Chef der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, als künftigen deutschen EU-Kommissar vorgeschlagen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte am Freitag der Süddeutschen Zeitung: "Für die EU-Kommission sollte Deutschland eine erfahrene und kompetente Persönlichkeit vorschlagen." Aus Sicht der SPD sei "Martin Schulz ein hervorragender Vorschlag".

Der bisherige deutsche Kommissar und Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen hatte kürzlich angekündigt, mit dem Ende seiner Amtszeit im Sommer 2009 in den politischen Ruhestand gehen zu wollen.

Schulz selbst zeigte sich bereit, das Amt zu übernehmen. "Ich fühle mich geehrt und betrachte dies als Anerkennung meiner bisherigen Arbeit", sagte er der SZ. Bis zu einer Entscheidung der Bundesregierung wolle er sich nun jedoch weiter auf seine parlamentarischen Aufgaben konzentrieren.

Er werde zudem auch wieder für einen Sitz im EU-Parlament kandidieren. "Ich will im Sommer 2009 meinen Beitrag zu einem erfolgreichen Europa-Wahlkampf der SPD leisten", sagte Schulz.

Die Frage, wer 2009 deutscher Kommissar wird, hat sich damit zu einem offenen Streit in der großen Koalition entwickelt. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla bestand am Freitag darauf, dass der Nachfolger Verheugens von der Union gestellt werden müsse. "Der Posten des künftigen deutschen EU-Kommissars steht der CDU zu. Das ist gute parlamentarische Tradition. Daran kommt die SPD nicht vorbei", sagte Pofalla der Bild-Zeitung.

Als Favoriten der CDU gelten der derzeitige Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und langjährige Europa-Politiker, Peter Hintze, sowie der EU-Parlamentarier Elmar Brok.

Auch der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, wies den Anspruch der CDU auf Verheugens Nachfolge vehement zurück: "Das kommt auf keinen Fall in Frage", sagte Schäfer der SZ. Schäfer verwies darauf, dass die Union in jüngster Zeit bereits zwei andere Posten in Institutionen der EU besetzt habe.

Er bezog sich dabei auf den Richter am Europäischen Gerichtshof, Thomas von Danwitz, und den Leiter der ständigen Vertretung Deutschlands bei der Europäischen Union, Edmund Duckwitz. "Es kann nicht sein, dass nun auch noch ein dritter Posten an die Union geht", sagte Schäfer.