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Nach umstrittener Quandt-Spende:Erstmals wird Merkels Integrität angezweifelt

In der Wirtschaftskrise ab 2008 gehörte die Abwrackprämie für Gebrauchtwagen zu einer der wichtigsten Maßnahmen, um die Konjunktur anzukurbeln; Autofirmen profitierten - wie andere Branchen - auch von der staatlich mitfinanzierten Kurzarbeiterregelung. Kurz vor der Bundestagswahl 2009 verbrachten Merkel und ihre große Koalition Tage und Nächte mit den Bemühungen um eine Rettung von Opel. Auch Merkel verteidigte ein mittlerweile modifiziertes VW-Gesetz und ließ sich dafür von Tausenden VWlern in Wolfsburg feiern. Und die nun angestrebte Streckung des Zeitraumes für die Einführung neuer Abgasnormen folgt einem Modell, das Merkel bereits 2008 in einer ersten Runde durchgesetzt hatte.

Die Spende der Familien Quandt und Klatten gibt der Opposition nun jedoch Anlass für den Verdacht, die großzügige Zuwendung stehe in einem mehr oder weniger direkten Zusammenhang mit Merkels Verhalten in der europäischen Abgasfrage. Die CDU verweist darauf, dass die Familien schon in den vergangenen Wahljahren gespendet haben. Tatsächlich waren es ausweislich der einschlägigen Bundestags-Drucksachen 2009 insgesamt 600 000 Euro, 2005 insgesamt 360 000 Euro und 2002, als die Union in der Opposition war und blieb, insgesamt 530 000 Euro.

Linke und SPD kritisierten die aktuelle Spende dennoch. Die Familien Quandt und Klatten hätten Merkels Klimapolitik gekauft, twitterte der grüne Ex-Fraktionschef Jürgen Trittin. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter antwortete am Mittwoch auf die entsprechende Frage: "Natürlich ist die Bundesregierung nicht käuflich."

Merkel erschien bislang unabhängig und unkorrumpierbar

Gleichwohl wird erstmals in ihrer Kanzlerschaft Merkels persönliche Integrität ernsthaft angezweifelt. 2009, beim Start der schwarz-gelben Koalition mit der Halbierung des Mehrwertsteuersatzes für Hotelbetriebe, kam wegen einer Spende von Anteilseignern der Mövenpick-Kette vor allem die FDP in Verruf. Und als 2011 Bundespräsident Christian Wulff wegen eines Privatkredits und anderer angeblicher Freundschaftsdienste in Bedrängnis geriet, erschien Merkel geradezu als das Gegenbild des von ihr ausgesuchten Staatsoberhauptes: unabhängig und unkorrumpierbar.

Im kleinen Kreis witzelte sie, man habe ihr früher vorgeworfen, sie habe zu wenig Kontakte in der Wirtschaft. Nun gelte das plötzlich als vorteilhaft. Dieser Ruf steht nun auf dem Spiel.

Merkels Dienstwagen ist übrigens ein Audi, ihre persönliche Vorliebe gilt dem VW Golf. Bei einem der obligatorischen Fabrikbesuche deutscher Autofirmen im Ausland äußerte sie einmal in Sao Paulo große Begeisterung für einen kleinen Pick-up von VW. Was sie denn damit transportieren wolle, wurde Merkel damals gefragt. "Meine Baumstämme in der Uckermark."

© SZ vom 17.10.2013/mane/ebri

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