EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seinem deutschen Kommissar Günther Oettinger nach dessen "Schlitzaugen"-Affäre einen Maulkorb verpasst. Er habe Oettinger dazu aufgefordert, sich künftig nur noch zu Themen zu äußern, die etwas mit dessen Aufgabenbereich zu tun haben. Das sagte er der belgischen Tageszeitung Le Soir.
"Die Kommissare sollten sich bei öffentlichen Äußerungen darauf beschränken, Probleme anzusprechen, die etwas mit ihrem Portfolio zu tun haben, statt gewagten Eingebungen zu folgen", sagte Juncker. Dies habe er gegenüber Oettinger deutlich klargestellt.
Oettinger, der in der EU-Kommission aktuell für den Bereich digitale Wirtschaft zuständig ist, hatte in einer Rede in Hamburg unter anderem Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet, von einer "Pflicht-Homoehe" gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht. Zudem nannte er den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer einen "Populisten Light", machte sich über Altkanzler Gerhard Schröder lustig und sagte, die belgische Region Wallonie werde von "Kommunisten" geführt. Daraufhin sah er sich tagelang mit scharfer Kritik und Rücktrittsforderungen konfrontiert.
Zu einer Entschuldigung kam es erst nach einem Krisengespräch mit Kommissionspräsident Juncker. Oettinger begründete seinen Ausrutscher mit der Feststellung, er habe die Rede nicht abgelesen, sondern "frei von der Leber" gehalten.
Er habe jedoch Zeit gehabt, über die Rede nachzudenken und verstehe jetzt, dass sich Menschen wegen seiner Worte schlecht fühlten oder gar verletzt seien, heißt es in seiner Erklärung weiter. Und: Er habe großen Respekt für die Dynamik der chinesischen Wirtschaft - das Wort "Schlitzaugen" sei eine "saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war".
