Nach Pegida: Oertel gründet Verein "rechts neben der CDU"

• Ehemalige Führungsmitglieder von Pegida haben einen neuen Verein gegründet, mit dem sie sich politisch "rechts neben der CDU" verorten wollen.
• Die ehemalige Sprecherin des islamkritischen Bündnisses Pegida, Kathrin Oertel, nannte als "Kernforderung", direkte Demokratie in Deutschland einführen zu wollen.
• Das neue Bündnis der Ex-Pegida-Mitglieder möchte nicht in Konkurrenz mit dem alten Verein treten - eine Demonstration planten die neuen "Direkte Demokratie für Europa"-Organisatoren für Sonntag.

Ex-Führungsriege von Pegida gründet neuen Verein

Die ehemaligen Pegida-Organisatoren um Kathrin Oertel wollen sich künftig "rechts neben der CDU" positionieren. Der neue Verein mit dem Namen "Direkte Demokratie für Europa" solle "bürgernah" und "konservativ" sein, sagte Oertel. Zugleich versicherte sie, es sei nicht das Ziel, eine Konkurrenz zur islamkritischen Pegida-Bewegung aufzubauen: "Wir sind keine Gegenveranstaltung." Als Kernforderung des neuen Vereins nannte sie die Einführung direkter Demokratie in Deutschland "auf allen Ebenen". Zugleich betonte Oertel, dass die Themen Einwanderung und Asyl "auf jeden Fall" auch weiterhin eine Rolle spielten. "Unsere Ziele, die wir uns gesetzt haben, werden wir weiter verfolgen", sagte sie.

Ex-Sprecherin Oertel dementiert AfD-Aufnahmeantrag

Gemeinsam mit Oertel hatte vergangene Woche die halbe Pegida-Führungsspitze ihre Ämter niedergelegt. Oertel begründete dies während der Pressekonferenz nochmals mit Differenzen über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Legida-Ableger und der Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann. Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn Hitler-Pose zeigt, und wegen ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen niedergelegt, wollte aber weiter im Pegida-Organisationsteam bleiben. Oertel wies Spekulationen zurück, wonach sie einen Aufnahmeantrag bei der Alternative für Deutschland (AfD) gestellt habe. Dies sei eine "falsche Behauptung". AfD-Chef Bernd Lucke hatte am Wochenende in einem Interview angedeutet, dass Oertel einen Aufnahmeantrag in die AfD gestellt habe, den die Partei abgelehnt habe.

Keine Demonstration am selben Tag wie Pegida

Wegen des Streits in der Führungsspitze war die Pegida-Demonstration an diesem Montag in Dresden abgesagt worden. Am kommenden Montag will die Anti-Islam-Bewegung aber wieder auf die Straße gehen. Das von Oertel mitbegründete neue Bündnis plant ihren Angaben zufolge am Sonntag, also einen Tag vorher, eine eigene Kundgebung in Dresden. Es sei eine Kundgebung für etwa 5000 Teilnehmer angemeldet worden. Der Verein werde seine Veranstaltungen "definitiv nicht am selben Tag" wie Pegida stattfinden lassen, sagte Oertel.

In Dresden waren in den vergangenen Wochen immer wieder Tausende Menschen bei Pegida-Demonstrationen auf die Straße gegangen. Zuletzt waren es laut Polizei mehr als 17 000. Auch in anderen Städten gab es Kundgebungen von Pegida-Ablegern, die aber meist deutlich kleiner waren. Vielerorts kam es zu Gegendemonstrationen.