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Nach Parlamentswahl:Regierungsbildung gescheitert - Neuwahlen in Spanien

Last plenary session of the Spanish Parliament's Lower Chamber be

Der amtierende spanische Premierminister Mariano Rajoy (rechts) bei der letzten Plenarsitzung des aktuellen Parlaments am 28. April 2016.

(Foto: dpa)

Seit der Wahl im Dezember schafft es keine Partei, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Jetzt löst der König das Parlament auf.

Die Regierungsbildung in Spanien ist offiziell gescheitert. Am Montag um Mitternacht endete die dafür vorgesehene gesetzliche Frist. Vergangene Woche hatten die Vertreter der beiden größten Parteien erklärt, sie hätten nicht genug Unterstützung gefunden, um gewählt zu werden. Die vier größten Parteien hatten es nach der Wahl am 20. Dezember 2015 nicht geschafft, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. König Felipe VI. hat nun per Dekret das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 26. Juni angesetzt.

Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte des Landes setzt der Monarch eine neue Wahl an. Normalerweise ist dies das Privileg des Ministerpräsidenten.

Bei der Parlamentswahl war die bislang regierende konservative Volkspartei (PP) vor den Sozialdemokraten erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen.

Der Wahlkampf wird offiziell am 10. Juni eröffnet. Die großen Parteien werden mit ziemlicher Sicherheit mit denselben Spitzenkandidaten antreten wie im Dezember 2015. Bis zur Wahl eines Regierungschefs bleibt der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy geschäftsführend im Amt. Umfragen zufolge werden aber auch Neuwahlen voraussichtlich keine klaren Mehrheiten hervorbringen.

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