Nach Halutz-Rücktritt in Israel:Druck auf Olmert wächst

Der israelische Generalstabschef Halutz gibt auf - seine Entscheidung könnte der Beginn einer Erosion der Regierung sein.

Ein Kommentar von Thorsten Schmitz

Der Rücktritt des israelischen Generalstabschefs Dan Halutz kommt plötzlich, aber nicht überraschend. Die Art, wie Halutz den Libanonkrieg geführt hatte, war bis zuletzt kritisiert worden.

Premier Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz, denen wegen des Libanon-Desasters ebenfalls Versagen vorgeworfen wird, halten dagegen an ihren Ämtern fest. Die alleinige Verantwortung hat nun Sündenbock Halutz übernommen. Es ist zweifelhaft, ob es dabei bleibt. Sein Rücktritt könnte der Beginn einer Erosion der Regierung sein.

Noch nie in der Geschichte Israels war der Zuspruch für die politische Spitze des Landes so gering. Nur noch 14 Prozent der Israelis glauben jüngsten Umfragen zufolge an Olmerts Führungskraft. Auch Verteidigungsminister Peretz, der als früherer Gewerkschaftsboss mehr Erfahrung im Organisieren von Streiks als von militärischen Großeinsätzen hat, vertrauen nur noch wenige Israelis.

Die jüngsten Korruptionsvorwürfe gegen Olmert und die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen unlauterer Machenschaften bei der von ihm organisierten Privatisierung der Bank Leumi dürften den tiefen Fall des Premiers weiter beschleunigen.

Neuwahlen in Israel scheinen unausweichlich zu sein. Schon laufen sich potentielle Amtsnachfolger warm und versprechen eine rosige Zukunft - wie Ex-Premier Ehud Barak von der Arbeitspartei und Olmerts Partei-Rivalin, Außenministerin Tzipi Livni.

Auf der Strecke blieben in einem neuen Wahlkampf jedoch Hoffnungen auf eine baldige Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Israel und den Palästinensern, ausgerechnet jetzt, wo sich die deutsche Kanzlerin im Nahen Osten engagieren will.

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