Süddeutsche Zeitung

Nach Drogenfund:Immunität von Volker Beck aufgehoben

Nach dem Drogenfund hat die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten aufgenommen.

Die Immunität des unter Drogenverdacht stehenden Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck ist nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft aufgehoben. Sie habe deshalb ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, sagte ihr Sprecher Martin Steltner.

Die Behörde hatte den Bundestag vor etwa einer Woche über die Ermittlungsabsicht informiert. Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus formalen Gründen abgelehnt. Dem nachgebesserten Antrag der Staatsanwaltschaft hat sie nun aber nicht mehr widersprochen. In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht.

Die Polizei hatte Beck bei einer Kontrolle mit 0,6 Gramm eines verbotenen Rauschmittels erwischt. Nach Medienberichten soll es sich dabei um die synthetische Droge Crystal Meth gehandelt haben. Beck legte seine Fraktionsämter nieder und ist derzeit krankgeschrieben. Sein Mandat hat er behalten.

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SZ.de/dpa/kjan
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