Nach der Wahl in Hessen "Die SPD sollte sich jetzt nicht aus dem Staub machen"

In der SPD wird heftig über die Ursachen der katastrophalen Wahlergebnisse diskutiert. Soll die Partei raus aus der großen Koalition im Bund? Wir haben bei der Basis nachgefragt.

Protokolle von Markus C. Schulte von Drach und Leila Al-Serori

Die Landtagswahlen in Hessen und zuvor in Bayern sind zu einem Debakel für die Sozialdemokraten geworden. In der Partei wird heftig über die Ursachen diskutiert - und ob die Bundes-SPD nun Konsequenzen ziehen sollte: Raus aus der Koalition mit der Union oder nicht? Wir haben bei der Partei-Basis nachgefragt.

Jana Marlene Mader (31), freie Autorin und Übersetzerin in München, ist seit Mai 2018 Mitglied der SPD

Ich bin absolut dagegen, dass die SPD in der großen Koalition bleibt. Sie findet ihre Rolle nicht und verliert dadurch jeden Tag ein Stück mehr Glaubwürdigkeit - auch durch die Kompromisse im Gesundheitswesen, Stichwort Bürgerversicherung, oder in der Asylpolitik, die sie durch die Koalitionspartner immer wieder eingehen muss. Deshalb haben die Grünen die SPD auch eingeholt.

Die Bürger wissen nicht mehr, was Sozialdemokratie bedeutet, wofür die SPD eigentlich steht. Ich bin seit einigen Monaten trotzdem SPD-Mitglied, weil ich an soziale Gerechtigkeit glaube, an den Aufstieg durch Bildung. Ich bin Doktorandin, kostenlose Bildung von der Kita zur Uni ist mir ein großes Anliegen. Solche Ideale vertritt für mich nur die SPD.

"Die Bürger wissen nicht mehr, was Sozialdemokratie bedeutet, wofür die SPD eigentlich steht." Jana Marlene Mader ist dafür, aus der Groko auszusteigen.

(Foto: Privat)

Aber in der Partei läuft so vieles schief. Es wird immer wieder Erneuerung gepredigt, aber diese findet viel zu wenig tatsächlich statt. Für mich sollte diese Erneuerung zuallererst beim Personal anfangen. Es kann nicht sein, dass wichtige Personalentscheidungen immer noch in kleinen Zirkeln beschlossen werden. Die Mitglieder werden zur Debatte aufgerufen, aber die Spitze der Partei dürfen sie nicht mitentscheiden. Nur wenn die SPD ihre Struktur ändert, wird sie wirklich eine Erneuerung schaffen können. Und nur dann kann sie wieder glaubwürdig und wählbar werden.

Ulf Baier (51), Redakteur, Frankfurt am Main.

Die Frage nach der Entscheidung, jetzt aus der großen Koalition in Berlin auszusteigen oder nicht, halte ich für falsch. Es gibt zwar die Überlegung, die SPD müsste sich in der Opposition regenerieren. Aber wenn wir uns Hessen anschauen, da sind wir seit 20 Jahren in der Opposition, und in Bayern seit Jahr und Tag. Da haben wir uns auch nicht in der Opposition regeneriert.

Und was passiert, wenn die SPD aus der großen Koalition aussteigt? Machen die Leute dann die Fenster auf und rollen die roten Fahnen aus? Oder sagen sie eher, jetzt gibt es noch mal großes Chaos? Ich denke, es ist eine gute Idee, wie geplant die Hälfte der Legislaturperiode in Berlin abzuwarten und dann zu schauen, wie es gelaufen ist und erst dann zu entscheiden.

"Machen die Leute dann die Fenster auf und rollen die roten Fahnen aus?" Für Ulf Baier kommt die Frage nach dem Ausstieg aus der Groko jetzt zu früh.

(Foto: Privat)

Die SPD hat für mich momentan kein inhaltliches Profil. Und das ist nicht nur von der großen Koalition abhängig, sondern auch davon, wie sie sich inhaltlich selbst gestaltet. Sie muss wieder zeigen, wofür sie steht, und dass sie in die Zukunft gewandt diskutiert. Welche Fragen sind denn überhaupt wichtig? Da fehlen mir gerade die Impulse, auch von der Spitze.

Wenn die SPD ihr Profil geschärft hat, kann man schauen, ob das mit dem zusammenpasst, was in der Koalition möglich ist. Wenn man merkt, man kommt da nicht weiter, dann sollte man aus der Koalition raus.