Nach der Syrien-Konferenz in Genf: Kerry wirft Assad vor "zu mauern"

US-Außenminister Kerry macht die syrische Regierung für die erfolglosen Friedensgespräche in Genf verantwortlich. Statt zu verhandeln suche Präsident Assad die Lösung des Konflikts weiter auf dem Schlachtfeld. Anders beurteilt er die Rolle der Opposition.

Nach den ergebnislosen Syrien-Friedensverhandlungen in Genf hat US-Außenminister John Kerry den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als Kriegstreiber kritisiert. "Assad will weiter auf dem Schlachtfeld gewinnen und kommt nicht mit gutem Willen an den Verhandlungstisch", sagte Kerry auf einer Reise in Indonesien.

Assad habe in Genf "gemauert" und zerstöre weiter sein Volk mit "verstärkter Unterstützung Irans, der Hisbollah und Russlands" mit "verstärkter Unterstützung des Irans, der Hisbollah und Russlands", kritisierte Kerry. Er warf Damaskus vor, es nicht zugelassen zu haben, auch nur "einen Moment" über die Bildung einer Interimsregierung zu sprechen.

Die Opposition habe dagegen einen fairen Plan für eine Übergangsregierung vorgelegt. Die jüngste Verhandlungsrunde in Genf zur Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien war am Wochenende ergebnislos zu Ende gegangen, sagte der US-Außenminister.

Kerry machte zudem Russland mitverantwortlich für das Scheitern der Gespräche. Er warf der Regierung in Moskau vor, sich nicht mit dem ausreichenden Nachdruck für die geplante Bildung einer Übergangsregierung einzusetzen. "Russland muss Teil der Lösung sein und nicht so viele weitere Waffen und so viele weitere Hilfe verteilen, die es Assad im Endeffekt ermöglichen, weiter durchzuhalten", kritisierte der US-Außenminister.

Die russische Führung habe ihm wiederholt versichert, dass sie für die Bildung einer Übergangsregierung sei, "doch haben wir nicht die Bemühungen gesehen, um die Dynamik zu schaffen, um dies zu erreichen".

Freie Syrische Armee tauscht Führung aus

Während der Verhandlungen in Genf, die am Samstag ohne Ergebnis oder einen Termin für ihre Fortsetzung zu Ende gegangen waren, hatte die syrische Regierungsdelegation darauf bestanden, ausschließlich über die Bekämpfung des Terrorismus zu sprechen. Die Opposition dagegen wollte den Fokus auf die Gestaltung der Übergangsphase legen - ohne Assad.

Derweil hat die Freie Syrische Armee (FSA) ihren Generalstabschef ausgewechselt. Der Militärrat der Rebellen teilte am Sonntagabend mit, General Salim Idriss werde durch Abdel Illah al-Baschir, einen Kommandeur aus der Provinz Al-Kuneitra, ersetzt. Die FSA tauschte auch den Stellvertreter von Idriss aus. Wie am Montag aus Oppositionskreisen in Istanbul verlautete, entschloss sich der "Verteidigungsminister" der Oppositionsregierung, Asaad Mustafa, nach der Entlassung von Idriss, auf seinen Posten zurückzukehren. Mustafa hatte am vergangenen Freitag seinen Rücktritt erklärt und dies mit der mangelhaften Bewaffnung der Rebellen begründet.