Nach der Rückeroberung Mossuls:Im Nahen Osten beginnt eine neue Runde der Gewalt

Sieg über IS-Miliz in Mossul

Iraks Regierungschef Haider Al-Abadi (Mitte) erklärt am 10. Juli 2017 den endgültigen Sieg über die IS-Miliz in Mossul. Doch befriedet ist die Region noch lange nicht.

(Foto: dpa)

Die Terrormiliz IS ist nach dem Fall von Mossul wohl erledigt. Doch der Nahe Osten wird dadurch nicht weniger gefährlich.

Gastbeitrag von Joschka Fischer

Nach der Wiedereroberung von Mossul im Norden des Irak dürfte sich die Terrormiliz Islamischer Staat und ihr syrisch-irakisches Kalifat wohl bald erledigt haben. Im Nahen Osten wird damit aber nicht der Frieden Einzug halten. Noch nicht einmal ein Ende der syrischen Tragödie ist absehbar. Eher wird eine neue Phase in der blutigen Geschichte der Region beginnen. Der Nahe Osten ist weit davon entfernt, seine internen Konflikte selbst zu lösen und sich eine belastbare Friedensordnung zu geben; er verharrt irgendwo zwischen dem 19. und dem 20. Jahrhundert.

Die westliche Politik hat über ein Jahrhundert hinweg zu diesem Chaos ganz erheblich beigetragen: Erst waren es die beiden europäischen Kolonial- und Siegermächte des Ersten Weltkriegs, Großbritannien und Frankreich (nicht zu vergessen zunächst auch noch das zaristische Russland), danach kam die aufsteigende Welt- und Supermacht USA, begleitet bis auf den heutigen Tag von der anderen Weltmacht Sowjetunion und dem heutigen Russland unter Wladimir Putin. Den größten Beitrag zum regionalen Chaos haben die Vereinigten Staaten geleistet.

Aber auch der berüchtigte britisch-französische Teilungsplan der Diplomaten Mark Sykes und François Georges-Picot für den Nahen Osten nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches löst bei seiner Erwähnung noch heute, hundert Jahre danach, eine solche Wut in der arabischen Welt aus, als wäre dieser erst gestern aufgedeckt worden.

Das amerikanische Interesse am Nahen Osten begann mit dem Erdöl, war während des Kalten Krieges sehr schnell ein strategisches (Verhinderung antiwestlicher, moskaufreundlicher Regierungen), wurde dann um die enge Sicherheitspartnerschaft mit Israel ergänzt und führte schließlich über die beiden Golfkriege gegen Saddam Hussein zu zwei großen Militärinterventionen am Boden. Auch Afghanistan, eigentlich nicht zur Region gehörend, muss hier erwähnt werden, denn der Krieg unter dem Banner des Dschihad gegen die Besatzungsmacht Sowjetunion transformierte zwei enge Verbündete der USA - Pakistan und Saudi-Arabien - in das genaue Gegenteil, wie am 11. September 2001 und den Jahren danach sichtbar wurde. Taliban und al-Qaida stehen für diese Transformation.

Saudi-Arabien und Iran kämpfen jetzt offen um die Vorherrschaft

Der erste Krieg um Kuwait, der nur das begrenzte Ziel der Befreiung des Landes verfolgte und keinen Regimewechsel in Bagdad zum Ziel hatte, verlief noch erfolgreich, sollte aber eine Dekade später zum zweiten Krieg unter dem jüngeren Präsidenten Bush und in eine bis heute andauernde Katastrophe für die Region führen. Bushs Ziele waren nicht mehr begrenzt. Der Irak sollte durch den Sturz Saddam Husseins und die darauf folgende Demokratisierung eine umfassende Veränderung der gesamten Region herbeiführen. Der Nahe Osten sollte durch diesen Krieg demokratisiert und prowestlich umgestaltet werden, eine imperial-idealistische Strategie fernab der Realität, die den gesamten Nahen Osten nachhaltig destabilisierte und den Aufstieg Irans als regionalem Hegemon beförderte.

Mit dem absehbaren Ende des "Islamischen Staats" wird das nächste Kapitel in der Geschichte des Nahen Ostens von einem offenen und in direkter Konfrontation ausgetragenen Konflikt um die Vorherrschaft in der Region zwischen der sunnitischen Führungsmacht Saudi-Arabien und der schiitischen Führungsmacht Iran bestimmt werden. Dies ist ein Konflikt, der zwar seit Längerem schwelt, aber bisher meist über Stellvertreter ausgetragen wurde.

Die in der Region aktiven Weltmächte haben sich in diesem Konflikt bereits klar positioniert: die USA auf Seiten Saudi-Arabiens, Russland unterstützt Iran. Der Anti-Terror-Kampf wird in der Region zunehmend durch diesen Hegemonialkonflikt abgelöst werden. Und mit der Krise um Katar hat er im Zentrum der Region, dem Persischen Golf, seinen ersten gefährlichen Höhepunkt erreicht.

Der irakisch-syrische Großkonflikt bringt die kurdische Frage neu auf

Eine direkte militärische Konfrontation mit Iran würde die gesamte Region in Brand setzen und alle bisher bekannten Dimensionen der Kriege im Nahen Osten bei Weitem überschreiten. Der Brandherd Syrien ist noch nicht gelöscht, Irak noch nicht stabilisiert, sondern ganz im Gegenteil unter iranischer Kontrolle. Und solange im Irak der sunnitisch-schiitische Konflikt um die Machtverteilung im Land nicht gelöst ist, wird es mit dem IS, oder wie immer seine neue Gestalt auch heißen mag, nicht vorbei sein.

Zudem hat der irakisch-syrische Großkonflikt die kurdische Frage neu aufgebracht. Die Kurden, ein Volk ohne Staat, haben sich als verlässliche Kämpfer gegen den IS erwiesen und wollen ihren gewonnenen politischen und militärischen Einfluss nutzen, um Richtung Autonomie oder gar staatlicher Unabhängigkeit voranzukommen. Für die davon betroffenen Staaten, vorneweg die Türkei, aber auch für Syrien, den Irak und Iran ist die Unabhängigkeit der Kurden ein Casus Belli, denn es geht um ihre territoriale Integrität.

Verbindet man all diese ungelösten Fragen mit der Zuspitzung des Hegemonialkonflikts zwischen den beiden größten und mächtigsten Staaten am Golf und nimmt man die internationale Unterstützung für beide Seiten hinzu, so verspricht das nächste Kapitel in der Geschichte des Nahen Ostens also alles andere, als friedlich und ungefährlich zu werden.

Die Vereinigten Staaten haben aus dem Desaster im Irak gelernt, dass sie, trotz weit überlegener militärischer Macht, einen Landkrieg im Nahen Osten nicht gewinnen können; weil sie an den Verhältnissen scheitern. Präsident Barack Obama wollte deshalb den Rückzug, was ganz offensichtlich nicht nur auf dem Schlachtfeld, sondern auch in der Politik eine der schwierigsten Übungen ist. Obama verzichtete auf die Deckung des Rückzugs oder meinte gar, die Nuklearvereinbarung mit Iran würde dafür reichen. Deshalb unterließ er eine militärische Intervention - und sei es auch nur aus der Luft - im syrischen Bürgerkrieg. Den dadurch entstehenden freien Raum hat Russland kurz entschlossen gefüllt. Die Folgen sind bekannt.

Donald Trump, der ebenfalls mit einem Rückzugs-Versprechen im Wahlkampf angetreten ist, hat mittlerweile mit Cruise Missiles in Syrien interveniert und ist gegenüber Saudi-Arabien und dessen Verbündeten weitgehende Verpflichtungen bei gleichzeitiger verstärkter rhetorischer Konfrontation mit Teheran eingegangen. Offen ist, wie flach oder wie steil die Lernkurve bezüglich des Nahen Ostens in Washington verlaufen wird. Zu Optimismus besteht jedenfalls kein Anlass.

Joschka Fischer, 69, war von 1998 bis 2005 Bundesaußenminister und Vizekanzler.

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