Die SPD berät über die Lage nach dem Scheitern von Jamaika. Das sagte Generalsekretär Hubertus Heil im Willy-Brandt-Haus. Eine Pressekonferenz mit Parteichef Martin Schulz wurde spontan angekündigt und dann doch auf den Nachmittag verschoben - weil sich die Sozialdemokraten erst noch besprechen müssen.
Nach wochenlangem Verhandeln hatte die FDP in der Nacht die Sondierung mit Union und Grünen abgebrochen. "Wir werden deshalb in den Gremien der Partei, im Präsidium und im Parteivorstand, über unser weiteres Vorgehen beraten", kündigte Heil an. Welche Alternativen für dieses Vorgehen infrage kommen, sagte der Generalsekretär nicht. Er betonte aber, die "Haltung der SPD nach der Bundestagswahl" sei bekannt.
Die Sozialdemokraten hatten nach der Wahl einer erneuten großen Koalition eine klare Absage erteilt und sich für die Opposition entschieden. Mehrere SPD-Vertreter machten am Montag deutlich, dass sich an dieser Haltung nichts geändert habe.
"Deutschland in eine schwierige Lage gebracht"
"Die Ausgangslage für die SPD hat sich nicht verändert. Wir haben kein Mandat für eine erneute große Koalition", kommentierte SPD-Vize Ralf Stegner. Die SPD sei "nicht das Ersatzrad für den schleudernden Wagen von Frau Merkel", sagte der hessische Sozialdemokrat Thorsten Schäfer-Gümbel. Außenminister Sigmar Gabriel meldete sich aus Myanmar: "Alle haben die Hoffnung, dass sehr bald eine Klärung insofern zustande kommt, dass Deutschland wieder eine stabile Regierung hat."
Heil warf außerdem Union, FDP und Grünen vor, sie hätten "die Bundesrepublik Deutschland in eine schwierige Lage gebracht". Es sei nun Zeit, dass Parteien und Verfassungsorgane miteinander redeten.
Die SPD wurde vom Scheitern der Jamaika-Sondierungen völlig überrascht. Nach Angaben aus der Partei wurden bislang keine Vorkehrungen getroffen, wie man mit Neuwahlen umgehen würde und mit wem die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zöge. Ein Vorstandsmitglied zeigte sich überzeugt, dass Martin Schulz in dem Fall erneut als Spitzenkandidat anträte.
