Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat seine Anweisung gerechtfertigt, den Kapitän des Segelschulschiffes Gorch Fock abzusetzen. Die Entscheidung sei "sachgerecht und notwendig" gewesen, erklärte Guttenberg am Montag in Berlin. Er betonte, dass Kapitän Norbert Schatz weder "gefeuert" noch "geschasst" oder "rausgeworfen" sei. Er sei lediglich von seinen Pflichten als Kommandant entbunden worden. Wenn sich die Anschuldigungen gegen ihn als nicht stichhaltig erweisen sollten, werde er seine Karriere wie geplant fortsetzen.
Verteidigungsminister Guttenberg nennt die Absetzung des Gorch Fock-Kapitäns Norbert Schatz "notwendig" und "sachgerecht". Für die Opposition ist Schatz dagegen nur ein Bauernopfer, das Krisenmanagement des Ministers sei gescheitert.
(Foto: dapd)Der Minister betonte, dass er ein dreistufiges Verfahren im Umgang mit den aktuellen Bundeswehr-Affären angekündigt habe: Aufklären, Abstellen, Konsequenzen ziehen. "Wir befinden uns bei der Gorch Fock immer noch in der ersten Phase: Aufklärung." Die Entscheidung vom Wochenende betreffe die Frage, ob der Kommandant während der Aufklärung in seiner Position habe verbleiben können oder nicht.
Guttenbergs Sprecher Steffen Moritz wollte sich am Montag nicht zu den konkreten Gründen äußern, die Guttenberg zu seiner Entscheidung veranlasst hatten. Noch am Freitagnachmittag hatte der Minister im Bundestag erklärt, bevor Konsequenzen gezogen würden, müssten die Vorfälle auf der Gorch Fock aufgeklärt werden. Am späten Freitagabend entschloss er sich dann jedoch, Schatz zu suspendieren. Die Entscheidung sei "unter Mitwirkung der militärischen Führung" getroffen worden, sagte Moritz.
Den Ausschlag dafür gab offenbar die Ankündigung der Bild-Zeitung, sie werde am folgenden Tag ein Foto von einer Karnevalsfeier veröffentlichen, die vier Tage nach dem Tod einer Offiziersanwärterin an Bord der Gorch Fock abgehalten worden war. Gerüchte über diese Karnevalsfeier, die angeblich von Mannschaftsdienstgraden der Stammbesatzung veranstaltet worden war, hatte es schon vorige Woche gegeben. Das Foto war dann der konkrete Beweis, dass das Fest stattgefunden hat.
Angesichts massiver Kritik der Opposition am Krisenmanagement und an der Informationspolitik Guttenbergs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrem Minister Unterstützung zugesichert. Dessen Entscheidungen seien für die Kanzlerin "konsequent" und "nachvollziehbar", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Ausdrücklich unterstütze Merkel die von Guttenberg angeordnete "Denkpause", in der über die künftige Verwendung des Segelschulschiffs nachgedacht werden solle.
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte hingegen die schnelle Abberufung von Kapitän Schatz. "Ich halte es nicht für in Ordnung, dass man mittags noch sagt, es gibt keine Vorverurteilungen, und abends - nachdem eine große Boulevard-Zeitung das Thema aufgreift - dann in dieser Art und Weise handelt", sagte Arnold im ZDF. Aus seiner Sicht gebe es keine neuen Erkenntnisse, welche die Abberufung des Kapitäns rechtfertigten. "Er ist ein Stück weit ein Bauernopfer."
Nachdem die Vorfälle auf der Gorch Fock, aber auch die widersprüchlichen Darstellungen zum Tod eines Bundeswehrsoldaten in Nordafghanistan bekannt geworden sind, hat Guttenberg den Generalinspekteur Volker Wieker angewiesen, die Bundeswehr insgesamt auf entwürdigende Behandlungen zu durchforschen.
In der Affäre um geöffnete Feldpost von Soldaten in Afghanistan geht das Einsatzführungskommando der Bundeswehr nach einer ersten Untersuchung nicht von einer systematischen Öffnung der Briefe aus. "Im Einsatzland wurden keine Mängel festgestellt", heißt es in einem Bericht des Einsatzführungskommandos, der der Nachrichtenagentur dpa vorlag. Allerdings sei noch zu prüfen, ob es Unregelmäßigkeiten auf dem Postweg in Deutschland gegeben habe.