Nach dem Rücktritt:Parteien ringen um die Köhler-Nachfolge

Der Termin steht: Am 30. Juni wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Während in der Union der Name Ursula von der Leyen vermehrt fällt, pocht die Opposition auf einen gemeinsamen Kandidaten.

Der neue Bundespräsident soll am Mittwoch, den 30. Juni, gewählt werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kündigte an, er habe für diesen Tag die 14. Bundesversammlung einberufen.

Nach dem Rücktritt: Am 23. Mai 2009 wählte die Bundesversammlung im Bundestag Horst Köhler in seine zweite Amtszeit. Am 30. Juni 2010 soll das Gremium nun schon wieder zusammenkommen.

Am 23. Mai 2009 wählte die Bundesversammlung im Bundestag Horst Köhler in seine zweite Amtszeit. Am 30. Juni 2010 soll das Gremium nun schon wieder zusammenkommen.

(Foto: ag.ap)

Die Landtage sollen laut Lammert möglichst bis zum 18. Juni die Wahl der Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung abschließen. Das Bundeskabinett soll nach seinen Angaben vielleicht schon bei seiner Sitzung am Mittwoch, spätestens am kommenden Montag, formal beschließen, wie viele Wahlfrauen und Wahlmänner auf die einzelnen Bundesländer entfallen.

Der 30. Juni ist der nach dem Grundgesetz letztmögliche Tag für die Wahl eines Nachfolgers von Bundespräsident Horst Köhler, der am Montag überraschend zurückgetreten war.

Lammert äußerte sich in Berlin zufrieden darüber, dass der Wahltag auf einen spielfreien Tag der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika falle. Dies lasse auf eine vollzählige Besetzung der Bundesversammlung hoffen, sagte der Bundestagspräsident scherzhaft.

Die Spitzen von Union und FDP trafen sich unterdessen in Berlin zu Beratungen über die Nachfolge Köhlers. An dem Gespräch nehmen Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, Vizekanzler und FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle sowie CSU-Chef Horst Seehofer teil. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte an den Beratungen teilgenommen. Über Inhalte oder Ergebnisse wurde zunächst nichts mitgeteilt.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen wollte die Runde die bevorstehende Kabinettsklausur zum Haushalt vorbereiten, aber auch über die Nachfolge von Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten beraten. Merkel hatte am Montagabend mit Verweis auf die Mehrheit von Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung einen gemeinsamen Vorschlag von Union und FDP angekündigt.

Als mögliche Nachfolger Köhlers wurden am Dienstag zahlreiche Namen genannt, darunter auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Es gebe "Verdichtungselemente", die derzeit auf von der Leyen hinwiesen, hieß es in Koalitionskreisen. Die Leipziger Volkszeitung berichtete, in der CDU-Parteiführung gebe es "starke Kräfte", die für eine Kandidatur der Arbeitsministerin für das Präsidentenamt werben würden.

Die SPD will einen eigenen Kandidaten für das Amt des Staatsoberhauptes aufstellen, wenn die schwarz-gelbe Koalition einen eigenen Bewerber ins Rennen schickt. Wenn die Regierung ihren Kandidaten ohne Absprache mit der Opposition nominiere, "werden wir mit Sicherheit jemand eigenes aufstellen", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Deutschlandfunk.

Die SPD will nach Gabriels Worten nun zunächst die Frage erörtern, ob jemand gefunden werden könne, der "nicht reine parteipolitische Taktik signalisiert", sagte der SPD-Chef. "Und natürlich sind wir gesprächsbereit auch mit der Regierung."

Auch die Grünen warben für einen parteiübergreifenden Kandidaten. "Wir brauchen in dieser ernsten Situation jetzt eine Persönlichkeit an der Spitze des Staates, die über die Partei- und Lagergrenzen hinweg unterstützt und auch in der Bevölkerung breit getragen wird", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir dem Hamburger Abendblatt . "Angela Merkel sollte deshalb auf die im Bundestag vertretenen Parteien zugehen und sich ernsthaft für einen möglichst breit getragenen Vorschlag einsetzen."

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