Nach dem Aus für designierte EU-Kommissarin Juncker sucht eine Neue

Muss Ersatz suchen für die abgelehnte Kommissarskandidatin: Jean-Claude Juncker.

(Foto: AFP)

Die slowenische Kandidatin Bratušek ist dem EU-Parlament nicht gut genug für die EU-Kommission. Nun braucht dessen Präsident Juncker Ersatz. Informelle Wunschkandidatin ist eine frühere Journalistin.

Von Cerstin Gammelin, Brüssel

Die neue Europäische Kommission mit Präsident Jean-Claude Juncker wird wahrscheinlich später als geplant mit ihrer Arbeit beginnen. "Es besteht das Risiko, dass es Verzögerungen gibt", sagte Junckers Chefsprecher Margaritis Schinas am Donnerstag in Brüssel. Wie hoch das Risiko sei, werde sich in den nächsten Tagen klären.

Dass der Zeitplan obsolet zu werden droht, liegt daran, dass Fachausschüsse des Europaparlaments einer Kommissarskandidatin die Gefolgschaft verweigern. Am Mittwochabend fiel die Slowenin Alenka Bratušek (Liberale) bei der Abstimmung in den Ausschüssen klar durch. Die Abgeordneten hielten Sloweniens frühere Regierungschefin für nicht geeignet, das Amt einer Kommissarin auszuüben.

Was die Abstimmung für Konsequenzen haben wird, blieb zunächst offen. Das Votum in den Ausschüssen ist nur indikativ, bedeutet also nicht automatisch den Austausch der Kandidatin. Die Bewerberin kann offiziell nur von sich aus zurücktreten. Allerdings gibt es Möglichkeiten, dem nachzuhelfen. Die Kommissarskandidaten müssen sich bei ihrer Bewerbung verpflichten, von ihrem Kandidatenamt zurückzutreten, falls der Kommissionspräsident stichhaltige Gründe dafür anführe.

Bratušek verzichtet auf EU-Kommissarsposten

Bratušek zog dann auch folgerichtig die Konsequenz aus dem Votum; sie trat als Kommissarskandidatin Sloweniens zurück. Juncker teilte am Nachmittag mit, die Slowenin habe ihm ihren Rücktritt mitgeteilt. "Ihre Entscheidung zeigt ihr Engagement für die Europäische Union, für Slowenien und für das demokratische Verfahren", sagte Juncker. Ihr Rückzug helfe ihm, die Zusammensetzung seiner neuen Kommission abzuschließen.

In Brüsseler Diplomatenkreisen hieß es, der Rückzug der Kandidatin bedeute, dass sich Juncker und der slowenische Premierminister Miro Cerar auf einen Austauschkandidaten geeinigt hätten. In einem diplomatisch gebührenden zeitlichen Abstand, spätestens Freitagvormittag, werde der Name genannt werden.

Wunschkandidatin der informellen großen Koalition im Europaparlament ist die frühere Journalistin und jetzige Europaabgeordnete Tanja Fajon. Die Sozialdemokraten werben für sie, weil sie die Zahl der sozialdemokratischen Kommissare von mickrigen acht auf neun erhöhen würde. Die Christdemokraten sind mit Fajon einverstanden, weil sie als Abgeordnete den Betrieb in Brüssel kennt - was die Anhörung der Kandidatin in den Ausschüssen erleichtern würde. Fajon könnte schon bald befragt werden, sodass möglicherweise der Zeitplan für die Amtsübernahme der Kommission doch noch eingehalten wird.

Mehr zum Thema

Europas Premier - Leitartikel von Daniel Brössler