Nach Brand in Bukarester Disko:Rumäniens Regierungschef Ponta tritt zurück
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Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Das erklärte der Vorsitzende von Pontas Partei PSD, Liviu Dragnea, im rumänischen Fernsehen.
Nach der Brandkatastrophe in einer Diskothek in Bukarest hatten Tausende Rumänen den Rücktritt des Regierungschefs und von Innenminister Gabriel Oprea gefordert. Mehr als 20 000 Menschen demonstrierten nach Behördenangaben am Dienstagabend im Zentrum der Hauptstadt und skandierten Parolen wie "Ponta Rücktritt" oder "Mörder". Einige der Demonstranten trugen Nationalflaggen mit Löchern - ein Symbol für den Sturz von Diktator Nicolae Ceaușescu vor mehr als 25 Jahren.
"Ich bin verpflichtet, die berechtigten Klagen zur Kenntnis zu nehmen, die in der Gesellschaft vorherrschen", sagte Ponta. Er hoffe, dass die Forderungen der Demonstranten durch den Rücktritt der Regierung erfüllt würden.
Präsident spricht nach Brand von "Inkompetenz der Behörden"
Rumäniens Präsident Klaus Iohannis, der Ponta seit langem zum Rücktritt drängt, hatte nach dem Unglück vom Freitagabend eine "Inkompetenz der Behörden" gebrandmarkt und ein Ende der Korruption gefordert. Auf seiner Facebookseite zeigte sich der Präsident am Dienstagabend "beeindruckt" von der Demonstration.
Der 43 Jahre alte Sozialdemokrat Ponta ist seit langem politisch angeschlagen. Er steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Das Parlament hatte sich geweigert, ihm die Immunität als Abgeordneter zu entziehen. Dies hatte seine mögliche Verhaftung verhindert. Ponta werden Fälschung, Steuerbetrug und Geldwäsche in seiner Zeit als Anwalt zwischen 2007 und 2011 sowie Vetternwirtschaft bei der Ausübung seines Amts als Ministerpräsident vorgeworfen. Ponta wies die Vorwürfe stets zurück.
Bei dem Brand am Freitagabend waren 32 Menschen ums Leben gekommen, fast 200 wurden verletzt. Augenzeugen und Medien berichteten von zahlreichen offenkundigen Verstößen gegen Brandschutzauflagen. So gab es offenbar keinen Notausgang, zur Schallisolierung wurde brennbares Material verbaut.