Ukraine-Krieg: "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste"

Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, fühlt sich wegen seiner diplomatischen Bemühungen diskriminiert.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste". Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest.

Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich haben zu neuen Verstimmungen zwischen Berlin und Kiew geführt. Mützenich hatte der Ukraine in einer Diskussionsrunde des SPD-Debattenkonvents vorgeworfen, ihn auf eine "Terrorliste" gesetzt zu haben. Dies wies die Regierung in Kiew zurück. "Ich bin schon irritiert gewesen, dass ich von der ukrainischen Regierung auf eine Terrorliste gesetzt wurde mit der Begründung, ich setze mich für einen Waffenstillstand ein oder für die Möglichkeit, über lokale Waffenruhen auch in weitere diplomatische Schritte zu gehen", hatte Mützenich am Samstag gesagt. Er habe deswegen auch Drohungen bekommen. Damit umzugehen, sei "nicht gerade einfach".