Transatlantische Beziehungen: Die Münchner Sicherheitskonferenz im Livestream

Erstmals findet die Konferenz nur virtuell statt, die Teilnehmerliste ist dafür hochkarätig: Unter den Gästen sind US-Präsident Joe Biden, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Macron, der UN-Generalsekretär und Bill Gates. Verfolgen Sie die Reden im Livestream.

Aufgrund der Coronapandemie findet die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) dieses Jahr nicht im Februar im Münchner Hotel Bayerischer Hof statt. Sie soll später im Jahr nachgeholt werden. Der Veranstalter hat aber dafür eine "Sonderausgabe" als Videokonferenz organisiert. Ihr Motto: "Beyond Westlessness: Renewing Transatlantic Cooperation, Meeting Global Challenges".

Damit schließt die Konferenz an das Motto der Konferenz im vergangenen Jahr an, als das Kernthema "Westlessnes" war. Als diese "Westlosigkeit" bezeichnen die Veranstalter ein Gefühl, dass der Westen "im Inneren gespalten und von illiberalen Kräften getrieben" sei, und ihm sein weltpolitischer Geltungsanspruch immer stärker abhandenkomme.

Die diesjährige Konferenz soll sich nun den Fragen widmen, wie diese "Westlessness" überwunden, die transatlantische Zusammenarbeit erneuert und den globalen Herausforderungen begegnet werden kann. Unter den den Teilnehmern sind US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, UN-Generalsekretär António Guterres und Microsoft-Gründer Bill Gates.

US-Präsident Biden hat seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz für ein Bekenntnis zur Nato genutzt. "Die Vereinigten Staaten sind unserer Nato-Allianz voll und ganz verpflichtet", sagte Biden in der Videoschalte. Er sagte zu, dass die USA der Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Der Artikel 5 sei eine Garantie. "Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle", sagte Biden. Der Demokrat begrüßte zudem, dass europäische Staaten mehr in ihre militärischen Fähigkeiten und damit in die "gemeinsame Verteidigung" investierten. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war das Verhältnis zwischen den USA und der Nato äußerst angespannt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte auf der Konferenz: "Deutschland ist bereit, auch länger in Afghanistan zu bleiben". Voraussetzung sei, dass dies "der erfolgreichen Mission dient, und wenn es uns eine Position bringt, die auch den demokratischen friedliebenden Kräften in Afghanistan wirklich eine Chance gibt", sagte Merkel. "Der Abzug darf nicht darin enden, dass die falschen Kräfte dort die Oberhand gewinnen."

Zuror hatte sich Bill Gates über die Pandemie geäußert. Der Microsoft-Gründer forderte, die Welt sollte schon bald Milliarden in die Vorbereitung für die nächste Pandemie investieren, um eine erneute "Tragödie" wie mit dem Coronavirus zu vermeiden. Es gehe darum sicherzustellen, "dass das nie wieder passiert", sagte der Co-Vorsitzende der Gates-Stiftung. Es müssten sowohl Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen als auch ein permanentes Team von rund 3000 Experten und Forschern aufgebaut werden, die sofort für den Kampf zur Eindämmung der nächsten Pandemie eingesetzt werden könnten.

UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor den Gefahren des Klimawandes und einer zunehmenden Rivalität der Vereinigten Staaten und China. "Wir können uns keine Zukunft leisten, in der die beiden größten Volkswirtschaften die Welt in zwei gegnerische Lager aufspalten", dass sie eine eigene Leitwährung, Handels- und Finanzregeln und ein eigenes Internet hätten sowie getrennt voneinander künstliche Intelligenz entwickelten, sagte Guterres. "Eine technologische und ökonomische Kluft droht zu einer geostrategischen und militärischen Kluft zu werden."

Das geplante Programm

• 16.00 Uhr: Beginn. Einleitung und Begrüßung durch Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der MSC, und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
• 16.15 Uhr: António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, über "Prioritäten für globales Handeln".
• 16.35 Uhr: Bill Gates, Co-Vorsitzender der Bill & Melinda Gates Foundation, und Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, über den "Kampf gegen die Pandemie"
• 17.15 Uhr: US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzlerin Angela Merkel (17.30 Uhr) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (17.45 Uhr) über "Eine neue transatlantische Agenda" (Teil I).
• 18.00 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (18.25 Uhr) über "Eine neue transatlantische Agenda" (Teil II).
• 18.45 Uhr: John Kerry, Sondergesandter des U-Präsidenten für das Klima, über die "Bewältigung der Klimakrise".
• 19.00 Uhr: Boris Johnson, Ministerpräsident von Großbritannien, über "Eine neue transatlantische Agenda" (Teil III).
• 19.15 Uhr: Wolfgang Ischinger, Schlussbemerkungen.