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München:Schneider wird bayerischer Kultusminister

Der Favorit hat das Rennen gemacht: CSU-Schulexperte Siegfried Schneider ist Nachfolger von Monika Hohlmeier. Auf ihn kommen schwierige Aufgaben zu.

Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) schlug den 49 Jahre alten Eichstätter Abgeordneten in der CSU-Landtagsfraktion als Nachfolger von Monika Hohlmeier vor, die am Freitag zurückgetreten war.

Siegfried Schneider, dpa

Siegfried Schneider wird neuer Hausherr im Kultusministerium.

(Foto: Foto: dpa)

Damit wurde offiziell bestätigt, was schon seit Tagen in den Medien gemeldet worden war. Schneider soll bereits am Donnerstag vereidigt werden.

Auf den neuen Kultusminister kommt eine ausgesprochen schwierige Aufgabe zu. Auf keinem anderen Feld ist die Staatsregierung in den vergangenen Monaten so sehr in die Defensive geraten wie in der Schulpolitik.

Die lange Krise um die gestürzte Kultusministerin Monika Hohlmeier hat den Ruf der CSU-Bildungspolitik schwer in Mitleidenschaft gezogen.

Der neue Herr im Haus an der Münchner Salvatorstraße muss auch regierungsintern verlorenen Boden zurückerobern.

Denn Hohlmeier hatte bereits vor der Münchner Affäre nur noch wenig zu melden: Die Entscheidung, das achtjährige Gymnasium einzuführen, wurde ihr von der Staatskanzlei vorgesetzt.

"Frau Hohlmeier hinterlässt bildungspolitisch eine wenig erfolgreiche Baustelle", sagt SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget.

Die Lehrer- und Elternverbände sind nach wie vor wegen Lehrermangels an den Schulen verstimmt. Der Bayerische Philologenverband hat der Staatsregierung bisher nicht so recht verziehen, dass die Gymnasialzeit verkürzt hat.

Der neue Minister muss Eltern und Lehrer besänftigen und gegenüber der dominanten Staatskanzlei beweisen, dass er durchsetzungsfähig ist. Zudem muss er sich gegen Finanzminister Kurt Faltlhauser behaupten, der angesichts der maroden Konjunktur permanent neue Möglichkeiten zu sparen erkundet.

Am Horizont zeichnet sich angesichts der leeren Kassen zudem bereits ein CSU-interner Konflikt mit Wissenschaftsminister Thomas Goppel und den Hochschulpolitikern in der Landtagsfraktion ab.

Da die hohe Zahl von Schülern in den nächsten Jahren allmählich die Hochschulen erreicht, sollen die Schulen Stellen an die Hochschulen abgeben. Nach Vorstellung der Hochschulpolitiker sollte das bereits im nächsten Doppelhaushalt 2007/08 beginnen. Die Schulpolitiker hingegen fordern mehr und nicht weniger Lehrer.

CSU-Landtagsfraktionschef Joachim Herrmann ist dennoch optimistisch, dass die Turbulenzen in der Schulpolitik bald der Vergangenheit angehören. Die Debatte um Hohlmeier habe die Bildungspolitik überlagert, räumt er ein. Mit dem neuen Minister werde auch die Zustimmung zur CSU-Bildungspolitik wieder steigen, hofft Herrmann.

Die Opposition sieht das anders. "Wir brauchen einen bildungspolitischen Durchbruch. Es muss was passieren."

"Es brennt lichterloh"

Die Erwartungen sind hoch: "Wir hoffen, dass er innerhalb der Öffentlichkeit und im Landtag Überzeugungsarbeit leistet und Verbündete findet, damit die nötigen Finanzen sichergestellt sind", sagt Albin Dannhäuser, der Chef des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands. "Wir brauchen mindestens 1200 neue Planstellen."

Priorität sollte der Abbau der sozialen Ungerechtigkeiten in den bayerischen Schulen haben, sagt Dannhäuser. Nirgendwo hänge der Schulerfolg so sehr vom Elternhaus ab wie in Bayern.

"Fast zehn Prozent der Schüler gehen ohne Abschluss von der Schule. Da brennt es lichterloh." Auch in Bayern müsse es möglich sein, dass alle Kinder einen Abschluss erreichten.

Und nicht zuletzt hofft der Lehrerverband, dass der neue Minister der Kultusbürokratie zu Leibe rückt. "Wir brauchen auch mehr Eigenverantwortung für die Schulen", sagt Dannhäuser.