Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona:Nummer 19 wird nicht die letzte sein
Vor einem Jahr fand die erste Ministerpräsidentenkonferenz mit Angela Merkel zur Corona-Pandemie statt. Damals ahnte niemand, was das Land erwarten würde.
Von Nico Fried, Berlin
Es war Donnerstag, der 12. März 2020. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten wollten eigentlich über die Energiewende konferieren. Doch die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus war in den Tagen zuvor sprunghaft angestiegen, 779 waren es allein an jenem Tag, fast doppelt so viele wie am Tag zuvor. Inzwischen gab es in Deutschland sogar erste Todesfälle. Also änderte Angela Merkel im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Markus Söder, die Tagesordnung. Man habe, berichtete die Kanzlerin anschließend, eine breite Diskussion geführt "über das, was unser Land jetzt erwartet".
Heute weiß man: Von dem, was das Land wirklich erwartete, hatten die Beteiligten zu diesem Zeitpunkt so gut wie keine Ahnung. Lothar Wieler, der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), war in der Sitzung zugegen, ebenso der Chef des Berliner Charité-Krankenhauses, Heyo Kroemer, und ein Virologe, der damals ausschließlich in Fachkreisen bekannt war: Christian Drosten. Sie warnten vor einem exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen. Vier Tage später ging Deutschland in den ersten Shutdown.
Ein knappes Jahr, mehr als 2,4 Millionen Infektionen und mehr als 70 000 Todesfälle später, setzten sich Merkel und die Ministerpräsidenten am Mittwoch wieder zusammen - per Videokonferenz, wie schon seit Monaten. Es war seit dem 12. März 2020 die 19. Sitzung in diesem Format, die sich ausschließlich der Corona-Pandemie widmete. Obwohl die Zahl der Infektionen vor einem Jahr erst etwa ein Zehntel der heutigen Zahlen betrug, ging es damals um das Vermeiden möglichst vieler Kontakte. Diesmal stand die Frage der Lockerungen im Vordergrund - an einem Tag, an dem das RKI rund 9000 Neuinfektionen meldete, mehr als es am 12. März in Deutschland insgesamt gegeben hatte.
Das Leben soll "wieder mehr Normalität" gewinnen
Doch natürlich war die Situation am Mittwoch eine andere. "Jetzt verändern zwei Faktoren das Pandemiegeschehen deutlich", heißt es im Text der Beschlussvorlage, über den sich Kanzlerin und Länderchefs von 14 Uhr an beugten: "Die zunehmende Menge an Impfstoff und die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in sehr großen Mengen." Nicht unmaßgeblich dürfte allerdings auch die Stimmungslage im Land gewesen sein, die in dem Text so umschrieben wurde: "Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wissen, wie wichtig es ist, den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft Planungsperspektiven zu geben, wie und wann Beschränkungen wieder aufgehoben werden können, damit unser aller Leben wieder mehr Normalität gewinnt."
Zehn Seiten hatte das Papier zu Beginn der Sitzung und 17 Unterpunkte. Manche der angestrebten Beschlüsse waren im Zuge der Verhandlungen immer komplizierter geworden: So sollen einerseits von kommender Woche an die Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Dann aber heißt es: "Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft." Das ist die sogenannte Notbremse, die vor allem Angela Merkel in dem Papier verankert sehen wollte.
Öffnungsschritte zum Beispiel für Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte lasen sich so: "Sie können (...) auch mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm wieder öffnen."
Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ließ die Öffnungsschritte in seinem Haus optisch darstellen: auf einer Zeitleiste von links nach rechts, wobei die ersten Lockerungen dunkelgrün unterlegt waren, die nächsten von immer schwächerem Grün. Die Grafik wurde an die Ministerpräsidenten verteilt, die Textarbeit am Beschlusspapier konnte sie aber nicht ersetzen. Es wurde mit einer sehr langen Sitzung gerechnet.
Nach einer guten halben Stunde erreichten erste Zitate der Kanzlerin die Öffentlichkeit. Angela Merkel soll zur Begrüßung von einem "wichtigen Tag" gesprochen haben, von einem "Übergang in eine neue Phase". Fest steht, dass es nicht die letzte Ministerpräsidentenkonferenz mit Merkel gewesen sein wird. Ende März soll die nächste stattfinden. Es wäre dann Nummer 20.