Mögliche Koalitionen Grüne in Sachsen erteilen Union eine Absage

Der neue Fraktionsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Volkmar Zschocke (li.), und der Ministerpräsident von Sachsen, Stanislaw Tillich (CDU), bei Sondierungsgesprächen in Dresden.

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Die CDU sucht nach der Landtagswahl in Sachsen nach einem Partner: Die Grünen sprechen sich gegen Verhandlungen aus und scheiden damit aus. Damit bleibt der Union eigentlich nur noch eine Möglichkeit.

  • Nach der Landtagswahl in Sachsen lehnen die Grünen Koalitionsgespräche mit der Union ab.
  • Damit bleibt der sächsischen CDU als Koalitionspartner nur die SPD.

Die Grünen in Sachsen wollen mit der CDU nicht über die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung verhandeln. Das teilt der Landesvorstand in Dresden mit. Damit bleibt der sächsischen CDU als Koalitionspartner nur die SPD.

An diesem Freitag wird der CDU-Landesvorstand entscheiden, wem Koalitionsverhandlungen angeboten werden. In einer letzten Sondierungsrunde war am Vortag eine Delegation um CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich in Dresden mit dem sozialdemokratischen Verhandlungsteam unter Führung des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Martin Dulig zusammengekommen.

Die Union ist zwar mit 39,4 Prozent als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervorgegangen. Sie kann aber nicht allein regieren. Da der bisherige Koalitionspartner FDP aus dem Landtag flog, ist die CDU auf einen neuen Bündnispartner angewiesen. Die SPD, die bei der Wahl 12,4 Prozent erzielte, hatte sich bereits im Wahlkampf als Koalitionspartner in Stellung gebracht. Rechnerisch mögliche Bündnisse mit der Linkspartei oder der AfD hatte die CDU aber zuvor ausgeschlossen.

Schon im Vorfeld hatte sich abgezeichnet, dass die Union die Option Schwarz-Grün ernsthafter prüft als die Grünen: Deren Landesvorstandssprecherin hatte erklärt, dass sie in dem Ergebnis der Partei schlicht keinen Regierungsauftrag sehe. Das Ergebnis der Grünen war bei der Landtagswahl von 6,4 auf 5,7 Prozent gesunken.