Mittelmeer:Undurchsichtige Gewässer

Lesezeit: 2 min

Mittelmeer: Von wem der Kapitän der „Asso Veneto“ nach der Rettungsaktion den Kurs auf Tripolis angewiesen bekam, ist bisher nicht bekannt.

Von wem der Kapitän der „Asso Veneto“ nach der Rettungsaktion den Kurs auf Tripolis angewiesen bekam, ist bisher nicht bekannt.

(Foto: OH)

Ein italienisches Schiff rettet Migranten im Mittelmeer - und bringt sie zurück nach Libyen. Die Aktion der "Asso Ventotto" bedeutet wohl einen Bruch von See- und Flüchtlingsrecht. Wer sie anordnete, ist bisher unklar.

Von Andrea Bachstein

Die Asso Ventotto ist knallrot gestrichen, ein sogenannter Offshore-Versorger unter italienischer Flagge. Ihr Heimathafen ist Neapel, aber das knapp 70 Meter lange Schiff ist meist in der Straße von Sizilien für Transporte von und zu Ölplattformen unterwegs. Am Montag übernahm es dort eine ganz andere Aufgabe, wurde zur Rettung afrikanischer Flüchtlinge. 108 Menschen nahm es auf, die Schleuser von Libyen aus in einem Schlauchboot Richtung Italien geschickt hatten. Der Asso-Ventotto-Kapitän hat gehandelt, wie er das laut Seerecht muss. Seit Dienstag ist die Asso Ventotto aber in einen Sturm der Entrüstung geraten: Sie brachte die Migranten und Flüchtlinge - laut einer Rettungsorganisation aus internationalen Gewässern - zurück nach Tripolis, in Libyens Hauptstadt. Es ist der erste Fall, in dem ein Handelsschiff unter italienischer Flagge so verfährt, und womöglich war das ein glatter Bruch des internationalen See- und des Flüchtlingsrechts.

Schiffbrüchige sollten in "sichere Häfen" gebracht werden. Solche gibt es in Libyen aber nicht

Denn ersteres besagt, dass gerettete Schiffbrüchige in den nächsten "sicheren" Hafen zu bringen sind, und wegen der chaotischen Lage in Libyen, das die Menschenrechte nicht garantieren kann, gilt dort kein Hafen als sicher. Weitere Folge ist, dass kein Geretteter Chance hat, Asyl oder anderen humanitären Schutz zu beantragen, wie es internationales Flüchtlingsrecht vorsieht. Das Prinzip der Nichtzurückweisung in der Genfer Konvention wäre verletzt. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) twitterte, es prüfe den Fall.

Wie es dazu kam, dass die Asso Ventotto Tripolis anlief, dazu gab es am Dienstag keine endgültige Version. Ob ihr Kommandant, wie es das normale Prozedere ist, die zuständige Seerettungsleitzentrale in Rom verständigte und von ihr angewiesen wurde, der libyschen Küstenwache Folge zu leisten - so berichtet es die italienische Zeitung La Repubblica -, oder ob sich der Kapitän direkt an die Libyer gewandt hat, war zunächst nicht klar. Auch nicht, ob dies alles in libyschem oder internationalem Seegebiet passierte. Eine Sprecherin von Italiens Küstenwache sagte der SZ, die Aktion sei allein unter Kommando der Libyer gestanden, soweit sie wisse im Bereich der libyschen Such- und Rettungszone (SAR). Der spanischen privaten Rettungsorganisation (NGO) Proactiva Open Arms zufolge, deren Schiff wieder in der SAR-Zone vor Libyen kreuzt, nahm die Asso Ventotto die Menschen in internationalen Gewässern auf, hätte sie also nicht nach Libyen bringen dürfen. Der Abgeordnete der italienischen Partei "Liberi e Uguali", Nicola Fratoianni, der an Bord des NGO-Schiffs war, twitterte, internationale Normen seien offenkundig verletzt worden. Italiens Innenminister Matteo Salvini von der nationalistischen Lega, der keine NGO-Schiffe mit Migranten mehr nach Italien lässt, schrieb auf Facebook, die italienische Küstenwache habe weder die Aktion koordiniert, noch an ihr teilgenommen. Salvini teilte mit, Libyens Küstenwache habe "in den vergangenen Stunden 611 Migranten gerettet und zurückgebracht". Italien rüstet Libyens Küstenwache seit einiger Zeit auf, damit sie Schlepperboote in libyschen Gewässern abfängt oder bereits am Auslaufen hindert.

Um Italiens Flüchtlings- und Migrationspolitik ging es am Montag auch in Washington. Premier Giuseppe Conte erhielt dort Lob von US-Präsident Donald Trump. Der sagte, "ich stimme sehr mit dem überein, was Sie hinsichtlich der Migration unternehmen, der illegalen und auch der legalen Migration". Contes harte Linie sei "das Richtige", so Trump, der eine unnachgiebige Politik gegen Migranten aus Mexiko verfolgt.

Zur SZ-Startseite
Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB