Misstrauensvotum: Kroatisches Parlament setzt Ministerpräsidenten ab

Der parteilose Tihomir Orešković und seine Regierung stürzen über ein Misstrauensvotum.

Das kroatische Parlament hat Ministerpräsident Tihomir Orešković und seine Regierung abgewählt. 125 der 151 Abgeordneten im "Sabor" stimmten für den Misstrauensantrag. Der Parteilose Oreskovic warnur fünf Monate im Amt.

Der Schritt war von der größten Regierungspartei, der christlich-konservativen HDZ, eingeleitet worden. Am Ende hatte sich auch die sozialdemokratische Opposition angeschlossen. Die Abgeordneten haben nun 30 Tage Zeit für eine neue Regierungsbildung. Gelingt dies nicht, gibt es Neuwahlen.

Die Abstimmung fand vor dem Hintergrund einer Regierungskrise in dem EU-Land statt. Die wochenlange Krise war durch Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko ausgelöst worden, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war.

Die gestürzte kroatische Regierung hatte von Anfang an auf wackeligen Füßen gestanden: Die Parlamentswahl im November hatte keinen klaren Sieger erbracht. Erst nach wochenlangen Verhandlungen konnten sich die HDZ und die kleine Partei Most im Januar auf eine Koalitionsregierung mit dem parteilosen Orešković an der Spitze einigen. Interne Querelen machten das Regieren jedoch von Anfang an schwierig.