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Mission vor libyscher Küste:"Sophia" könnte auferstehen

EU erwägt Wiederbelebung von Marineoperation vor libyscher Küste

Die Fregatte "Augsburg", hier 2018 in Wilhelmshaven, war an der Militärmission "Sophia" vor der Küste Libyens beteiligt. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell möchte die Mission wieder aufnehmen.

(Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa)

Die EU-Außenminister erwägen, die Mittelmeer-Mission zu reaktivieren.

Einen Tag nach dem Libyen-Gipfel in Berlin wird in der Europäischen Union darüber nachgedacht, die Militärmission "Sophia" vor der Küste des Bürgerkriegslandes wieder aufzunehmen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell befürwortete das zu Beginn des Außenministertreffens in Brüssel klar: "Ich denke, wir sollten sie wieder aufleben lassen."

Die EU-Mission "Sophia" hat das Ziel, Schmuggel sowie Menschenhandel zu bekämpfen. Dabei spielt auch das UN-Waffenembargo für Libyen eine Rolle, das 2011 beschlossen wurde und seit Jahren nicht eingehalten wird. Das Embargo wirksam durchzusetzen, ist ein Kernbeschluss des Treffens in Berlin. Angestrebt wird nun, aus der Waffenruhe einen Waffenstillstand zu machen. Borrell plädiert dafür, dass die EU aktiv werden müsse: "Jemand muss für die Einhaltung eines Waffenstillstands sorgen, wenn dieser zustande kommt."

Dass die EU nicht mehr mit Schiffen im Einsatz ist, sondern nur die libysche Küstenwache ausbildet, liegt daran, dass sich die EU-Staaten nicht auf ein Verteilungssystem für Gerettete einigen können. Dies war vor gut einem Jahr jedoch die Forderung der damaligen italienischen Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsnationalen Lega. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagte, die Marinemission sei vor allem wegen des früheren Innenminister Italiens, Matteo Salvini, gescheitert. "Salvini ist weg. Wir müssen ,Sophia' wieder aufbauen." Man könne nicht sagen, die Migrantenlager in Libyen seien schrecklich, und zugleich Menschen dorthin zurückschicken, so Asselborn. Ähnlich hatte zuletzt Bundesaußenminister Heiko Maas argumentiert.

Auch in der Sahel-Zone wollen die Europäer sich mehr engagieren

Der SPD-Politiker äußerte sich vor seiner Abreise vorsichtiger und warnte davor, den "zweiten Schritt vor dem ersten" zu tun. Die EU wolle im Libyen-Prozess nun eine größere Rolle übernehmen, was sich auch Borrell wünsche. Laut Maas gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten und es müsse in Ruhe geprüft werden, ob "das, was nun zu tun ist, neu definiert wird oder ob man auf alte Missionen aufsetzt". Wichtig sei es, sich mit Akteuren wie der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union abzustimmen, die ebenfalls in Berlin vertreten waren. Borrell sei beauftragt worden, dazu Gespräche zu führen, sagte Maas. Über Details und Optionen wollen die Außenminister im Februar beraten. In der Sitzung zeigte sich Griechenland enttäuscht, dass in der Abschlusserklärung die kritische EU-Position zu den türkischen Gasbohrungen vor Zyperns Küste nicht explizit erwähnt ist, aber nach SZ-Informationen droht Athen nicht mehr mit Veto.

Die Außenminister berieten zudem über die Lage in der Sahelzone, wo sich die EU stärker einbringen will, sowie über den Klimawandel, der eine "existenzielle Bedrohung" darstelle und dringend einer gemeinsamen Antwort bedürfe. Es wurde beschlossen, dass Borrell mit der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten bis Juni einen "strategischen Ansatz" für die Klimadiplomatie ausarbeiten soll. Der solle Möglichkeiten aufzeigen, wie die EU andere Länder möglichst wirksam auffordern kann, mehr gegen die Klimakrise zu tun. Die Europäer müssten hier mit gutem Beispiel vorangehen.

© SZ vom 21.01.2020
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