Mission in Syrien Ban legt Plan zur Zerstörung von Assads C-Waffen vor

Syriens Chemiewaffen sollen restlos zerstört werden - doch wie kann das gelingen? Nach Auffassung von UN-Generalsekretär Ban ist allein für die Überwachung des Vorhabens ein internationales Team von 100 Experten notwendig. Ban warnt auch vor den großen Sicherheitsrisiken des Einsatzes, "der so noch nie zuvor durchgeführt worden ist".

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will zur Überwachung der Zerstörung aller syrischen Chemiewaffen eine neue Mission mit 100 Mitarbeitern aufbauen. In einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat vom Montag skizzierte Ban seinen Plan zur Vernichtung der C-Waffen.

In dem Brief an den Weltsicherheitsrat warnte er, dass auf die in das Bürgerkriegsland entsandten Experten, die bis Mitte kommenden Jahres die Vernichtung des Arsenals sicherstellen sollen, allerdings noch nie dagewesene Sicherheitsrisiken warteten. Das Team werde sich an einem Einsatz versuchen, "der so noch nie zuvor durchgeführt worden ist", sagte der UN-Generalsekretär. Die Umstände seien "gefährlich und unberechenbar".

Bans Plan sieht vor, dass die aktuelle Gruppe von Inspektoren, zu der Mitarbeiter der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) und der Vereinten Nationen gehören, entsprechend aufgestockt werden. Ein spezieller Koordinator soll für die Abstimmung der beiden Einrichtungen mit der syrischen Regierung zuständig sein.

Um die hohen Sicherheitsrisiken so weit wie möglich in den Griff zu bekommen, solle die Mission einen Stützpunkt auf Zypern aufbauen. Nach Syrien solle lediglich der Teil des Personals geschickt werden, der unbedingt vor Ort erforderlich sei, schlug Ban vor.

Vorgehen in drei Phasen

Das Team solle in drei Phasen arbeiten: Zunächst Koordinierung und Planung, dann Lokalisierung und Sicherstellung der Chemiewaffen und schließlich Überwachung ihrer Zerstörung. Finanziert werden soll der Einsatz aus dem Budget von UN, OPCW und einem neu zu gründenden Fonds. Bei der Vernichtung selbst Hand anlegen dürften die Experten allerdings nicht, betonte Ban.

"Die dritte Phase wird die schwierigste und herausforderndste", sagte Ban. Zwischen dem 1. November 2013 und 30. Juni 2014 (in einem Zeitraum von acht Monaten) werde von der gemeinsamen Mission erwartet, dass sie die Zerstörung eines komplexen Chemiewaffenprogramms mit mehreren Lagerstellen, verteilt in einem Land, das sich in einem bewaffneten Konflikt befindet, unterstützt, überwacht und überprüft. Es handele sich dabei insgesamt um 1000 Tonnen chemische Waffen, Stoffe und Zutaten, die "schwierig zu handhaben, zu transportieren und zu zerstören" seien.

Bei den von Ban skizzierten Grundlagen handelt es sich zunächst um Vorschläge. Bevor diese umgesetzt werden könnten, müssten sie vom Sicherheitsrat in eine Resolution gegossen und verabschiedet werden. Nach Informationen von Diplomaten soll der Weltsicherheitsrat Bans Vorschläge in dieser Woche beraten.

Das UN-Gremium hatte sich im September auf eine Resolution zur Beseitigung des syrischen C-Waffen-Arsenals geeinigt. Am Sonntag wurde damit begonnen. Unter Aufsicht der Inspektoren machten syrische Soldaten mit Schneidbrennern und Winkelschleifern Raketensprengköpfe, Bomben und Mischeinrichtungen für Chemikalien unbrauchbar.