Minister Rösler und die Kopfpauschale:Brutalstmögliche Beerdigung

Philipp Rösler hat Glück gehabt. Zwar hat die CSU seine Vorschläge zur Kopfpauschale zerrissen, dennoch erhält der Gesundheitsminister eine zweite Chance.

Guido Bohsem

Philipp Rösler ist ein Glückskind. Zugegeben, dieser Satz hört sich komisch an für einen Gesundheitsminister, der eben eine Woche wie die vergangene erlebt hat. Seine Vorschläge zur Einführung einer Kopfpauschale fanden weder in den eigenen Reihen noch sonst irgendwo Anklang: Ablehnung überall, vor allem aber beim Koalitionspartner. Die CSU zögerte nicht, die Schwächen des Konzeptes aufzudecken und es dann brutalstmöglich zu beerdigen.

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(Foto: ag.ddp)

Ein Glückskind ist Rösler dennoch, und auch das liegt an der vergangenen Woche. Wann erlebt das politische Berlin innerhalb von sieben Tagen den Rücktritt eines Bundespräsidenten, die Kür eines neuen Kandidaten und eines Gegenkandidaten und die Auflage des vermutlich größten Sparpakets, das diese Republik jemals gesehen hat? Hätte er sein Konzept in einer anderen Woche präsentiert, wären die politischen Folgen weitaus gravierender gewesen. Dann müsste sich der an der Kopfpauschale gescheiterte Gesundheitsminister eine Debatte über einen Rücktritt gefallen lassen.

Weil es aber so ist, wie es ist, hat Rösler eine zweite Chance. Seine ersten Ankündigungen weisen in die richtige Richtung. Der Minister scheint sich nach der Lektion der vergangenen Tage freizumachen von den unsinnigen und widersprüchlichen Vorgaben des Koalitionsvertrages.

Er plant das Notwendige, eine Ausweitung des Zusatzbeitrages, härtere Einsparungen im System und eine Reform der Praxisgebühr. Man könnte ihm nun vorwerfen, er schwenke auf den Kurs seiner Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) ein, von dem er sich eigentlich scharf distanzieren wollte.

Doch zum Glück kann er argumentieren, dass dafür die CSU verantwortlich ist.

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