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Militärbündnis:Hypernervosität in der Nato

Macron fordert Grundsatzdebatte über die Nato bei Londoner Gipfel

Frankreichs Präsident Emmenuel Macron hatte bei seiner Nato-Kritik nachgelegt. Er fordert eine Grundsatzdebatte beim Gipfel des Bündnisses Anfang Dezember in London.

(Foto: Geert Vanden Wijngaert/dpa)

Ohne die USA ist das Bündnis nicht überlebensfähig. Wenn Präsident Macron von strategischer Autonomie spricht, dann muss man ihn fragen, ob Frankreich sein Heil nicht besser außerhalb der Allianz suchen sollte.

Institutionen werden in der Regel sehr einfallsreich, wenn sie überleben wollen. In der Nato stapeln sich nun die Ideen, wie man dem prognostizierten Tod entkommen kann. Das wirkt einerseits ein wenig aktionistisch, weil das Bündnis in Wahrheit gar nicht so schlecht ist, wie es etwa der französische Präsident macht. Andererseits scheint höchste Eile geboten, weil die größte Gefahr für die Allianz vom Präsidenten ihres mächtigsten Mitglieds ausgeht, und der könnte auf dem bevorstehenden Gipfel in London (gewollt oder ungewollt) zum Todesstoß ansetzen.

Die Hypernervosität hat freilich nicht Donald Trump ausgelöst. Mit dem hatte die Nato eine Art Stillhalteabkommen geschlossen - der Apparat flog unterhalb des Radars und hoffte auf bessere Zeiten. Nein, die Nervosität ist Emmanuel Macron zu verdanken, der in vollendeter Analysekraft die Schwachstellen des Bündnisses benannte. Das haben vor ihm auch schon andere getan, allerdings handelte es sich dabei nicht um leibhaftige Präsidenten.

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Macron wirft sehr grundsätzliche Fragen auf, die sich jeder denkende Mensch seit vielen Jahren stellen kann. Frage eins: Wie steht um es um die Beistandsgarantie nach Artikel 5? Würden sich die Mitglieder wechselseitig verteidigen und reichen ihre Kräfte dazu aus? Was tun, wenn ein Mitglied wie die Türkei Beistandshilfe einfordert, obwohl es einen selbst provozierten Krieg führt? Und die weit grundsätzlichere zweite Frage: Wenn sich die USA aus der Nato zurückziehen, was heißt das für Europa und seine Verteidigung? Kann es eine Nato ohne die USA geben?

In Sachen Beistandsgarantie hat die Nato in den vergangenen Jahren viel Erfahrung gesammelt. Von Afghanistan über Libyen bis hin zum delikaten Fall der Türkei und der IS-Bekämpfung gab und gibt es Konstruktionen, die von der Flexibilität im Umgang mit Artikel 5 zeugen. Die wichtigste Erfahrung aber ist, dass sich die Nato am meisten schwächt, wenn sie selbst die Beistandsgarantie infrage stellt. Das hat Macron getan und entsprechend Prügel dafür bezogen.

Die zweite Frage lässt sich schnell und eindeutig beantworten. Ohne die USA ist die Nato nicht überlebensfähig. Militärische Fähigkeiten und Strukturen sind auf den übermächtigen Bündnispartner zugeschnitten. Ohne Amerika ist die militärische Abschreckung unglaubwürdig.

Wenn Macron also von strategischer Autonomie spricht, dann muss man ihn zu Recht fragen, ob er das Heil Frankreichs nicht besser außerhalb der Strukturen suchen sollte, wie es Charles de Gaulle auch schon getan hat. Kraft zur Autonomie haben die europäischen Mitglieder der Nato momentan jedenfalls nicht.

Die eigentlich zersetzende Wirkung haben Macrons Gedanken im Zusammenspiel mit seiner Russlandpolitik entfaltet. Die plötzliche Hinwendung zu Wladimir Putin hat Frankreich nicht nur Misstrauen und offene Feindschaft der osteuropäischen Mitglieder eingebracht, sie entbehrt auch jeder Logik. Die Nato hat Russland nicht ohne Grund als Bedrohung eingestuft. Warum sollte sich diese Linie ändern, solange sich die russische Politik nicht ändert?

Wie schon bei der Europäischen Union, so überschätzt Macron auch bei der Nato die Stärke eines frankozentrischen Europas. Das Problem: Diese Weltsicht kann keine Nato-Arbeitsgruppe korrigieren. Die wenig segensbringende Botschaft entfaltet gerade erst ihre Wirkung.

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