US-Verteidigungsminister Robert Gates will das amerikanische Militär stärker auf den Kampf gegen den Terrorismus ausrichten. Die Ausgaben für die Informationsbeschaffung und Aufklärung würden erhöht, teilte er am Montagnachmittag (Ortszeit) im Kongress bei der Vorstellung des Entwurfs für den Militärhaushalt 2010 mit.
US-Verteidigungsminister Robert Gates will künftig weniger Geld für konventionelle Waffen ausgeben.
(Foto: Foto: AFP)Die Mittel für konventionelle Waffen, die in Konflikten mit anderen Staaten eingesetzt werden, sollten hingegen zurückgeschraubt werden. Dieser Haushalt sei eine der seltenen Möglichkeiten, die Ausgaben an die tatsächlichen Anforderungen anzupassen, sagte Gates weiter. Experten gehen davon aus, dass es in Zukunft häufiger zu Konflikten mit Aufständischen und Extremisten als zu konventionellen Kriegen mit anderen Staaten kommen wird.
Der endgültige Haushalt muss von beiden Kammern des Kongresses verabschiedet werden. US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, eine leichte Erhöhung des Verteidigungshaushalts um vier Prozent auf knapp 534 Milliarden Dollar zu beantragen.
Es ist ungewöhnlich, dass ein US-Verteidigungsminister seine Empfehlungen dem Kongress und der Öffentlichkeit präsentiert. Üblicherweise reicht der Ressortchef sie beim zuständigen Büro im Präsidialamt ein.
Gates kündigte an, es würden mehr unbemannte Drohnen gekauft. Zudem sollten unter anderem 31 weitere F/A-15-Kampfjets angeschafft werden. Ferner sollten die Mittel für F-35 Kampfflieger drastisch erhöht werden.
Republikaner reagieren gespalten
Im Gegenzug werde unter anderem die Produktion der F-22 nach 187 Jets gestoppt, sagte Gates weiter. Die Ausgaben für die Entwicklung von Raketenabwehrsystemen sollten im Haushaltsjahr 2010 um 1,4 Milliarden Dollar gekürzt werden. Das Programm zum Bau neuer Kreuzer werde verschoben. Zudem werde die 15 Milliarden Dollar schwere Ausschreibung für neue Rettungshubschrauber zurückgezogen und ein Programm zum Bau eines neuen Hubschraubers für Präsident Obama einkassiert, sagte Gates weiter.
Die Reaktionen der oppositionellen Republikaner auf Gates' Pläne waren unterschiedlich: Der frühere Präsidentschaftskandidat und Senator John McCain signalisierte seine "volle Unterstützung" für die von Gates vorgestellten Umstrukturierungsmaßnahmen. Sie seien "ein Schritt in die richtige Richtung", erklärte der frühere Präsidentschaftskandidat, der dem Wehr-Ausschuss im Senat angehört.
Sein Parteikollege James Inhofe kritisierte die Prioritäten des künftigen Wehretats hingegen scharf. "Ich kann nicht glauben, was wir heute gehört haben", sagte der Republikaner in einem in Afghanistan aufgezeichneten Video, wo er sich derzeit aufhält. "Wir haben in dieser Ankündigung gehört, dass wir bei unserer Armee kürzen - und ich würde sagen, sie ausschlachten", ergänzte er. Der Kongress dürfe den Plänen nicht zustimmen, forderte Inhofe.