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Verteidigung weltweit:Militärausgaben steigen trotz Corona

Ein "Eurofighter" auf einem Tieflader auf der für den Verkehr gesperrten Bundesstraße 12.

Ein "Eurofighter" auf einem Tieflader auf der für den Verkehr gesperrten Bundesstraße 12. Deutschland hat 2020 für das Militär etwa 46 Milliarden Euro ausgegeben. Der Haushaltsansatz für 2021 liegt noch höher, etwa weil neue Fregatten und Ersatz für die ersten beschafften Flugzeuge dieses Typs angeschafft werden.

(Foto: dpa)

Deutschland verzeichnet mit 5,2 Prozent einen überdurchschnittlichen Zuwachs. Die USA wenden weiter mit Abstand am meisten für ihre Streitkräfte auf, gefolgt von China.

Von Paul-Anton Krüger

Die Militärausgaben sind 2020 trotz der Corona-Pandemie weltweit gestiegen. Das geht aus den in der Nacht veröffentlichten Zahlen des in Stockholm ansässigen Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Insgesamt wendeten alle erfassten Staaten 1981 Milliarden Dollar für den Unterhalt ihrer Streitkräfte auf, das höchste Niveau seit Beginn der Datenerfassung im Jahr 1988.

Umfasst sind von der Statistik alle dem Verteidigungshaushalt zugeordneten Ausgaben. Dazu gehören Personalkosten und solche für die Versorgung ehemaliger Soldaten genauso wie die Kosten laufender Militäreinsätze, die Instandhaltung und der Bau von Einrichtungen oder die Verwaltung. Die Anschaffung von Waffensystemen macht zumeist nur einen kleineren Teil der Aufwendungen aus. Daher lassen sich direkte Rückschlüsse auf die militärische Schlagkraft von Staaten ebenso wenig ziehen wie auf Rüstungsaktivitäten.

Die höchsten Ausgaben stehen unverändert in den USA, China und Indien zu Buche, danach folgt Russland. Trotz sinkender Ausgaben kehrte Großbritannien in die Top fünf zurück und verdrängte Saudi-Arabien auf Platz sechs, dann folgt schon Deutschland vor Frankreich, Japan und Südkorea.

Die USA gaben demnach 778 Milliarden Dollar für Verteidigung aus, 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Steigerung führt Sipri vor allem auf Ausgaben für Forschung und Entwicklung für neue Waffensysteme zurück sowie langfristige Beschaffungsprojekte und die Modernisierung des Atomarsenals. Präsident Donald Trump hatte seit 2017 den Verteidigungshaushalt kontinuierlich erhöht, um das seiner Auffassung nach geschwächte Militär wieder aufzubauen.

China investiert seit Jahren in die Modernisierung der Streitkräfte

China folgt mit einem Budget von geschätzt 252 Milliarden Dollar, eine Steigerung um 1,9 Prozent. Das Land hat allerdings laut Sipri sein Militärbudget kontinuierlich seit 26 Jahren erhöht. Während das Niveau der Ausgaben in den USA trotz des Zuwachses in den vergangenen drei Jahren immer noch zehn Prozent unter dem Niveau von 2011 lag, gab China im abgelaufenen Jahr 76 Prozent mehr aus als damals. Laut Sipri spiegelt sich darin die langfristige Modernisierung und der Ausbau der Streitkräfte, die systematisch etwa Flugzeugträger, U-Boote und Kampfjets beschaffen - Waffensysteme, die Pekings Position im geopolitischen Wettbewerb mit den USA verbessern sollen.

Russland liegt wie im Vorjahr auf Platz vier hinter Indien und hat laut Sipri 61,7 Milliarden Dollar für Verteidigung ausgegeben, 2,5 Prozent mehr als im Vorjahr und 26 Prozent mehr als 2011. Die Zahlen der Studie sind allerdings nur bedingt vergleichbar: Sie beziehen sich auf den nominellen Wechselkurs. Das russische Verteidigungsbudget etwa wird also von Rubel in Dollar umgerechnet. Die unterschiedliche lokale Kaufkraft wird dabei nicht in Rechnung gestellt, ist aber entscheidend, da es sich beim Großteil der Militärausgaben nicht um international gehandelte Güter oder Finanzströme handelt.

Während ein Dollar nach OECD-Daten 2020 nominell 72 Rubel wert war, errechnet die Organisation eine lokale Kaufkraft von knapp 24 Rubel - was bedeutet, dass das russische Verteidigungsbudget der Kaufkraft von 185  Milliarden Dollar entspräche, Chinas Ausgaben 414 Milliarden Dollar. Nach Ansicht westlicher Geheimdienste und vieler Experten umfasst das Budget in China nicht alle Ausgaben, auch in Russland ist das fraglich.

46 Milliarden Euro für die Bundeswehr 2020

Auffällig ist der Zuwachs in Deutschland von 5,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr gemäß den Sipri-Daten. Im Jahr 2019 lag er laut dem Bundesverteidigungsministerium bei etwa 43,2 Milliarden Euro, 2020 waren 45,65 Milliarden Euro veranschlagt. Tatsächlich ausgegeben wurden laut dem Ministerium 46,09 Milliarden Euro, was etwa 3,5 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr sei und einer Steigerung von 8,2 Prozent entspreche. Die Differenz zu den Vorjahreszahlen ergibt sich daraus, dass nicht alle Mittel, die genehmigt waren, auch abgerufen worden sind.

Im laufenden Jahr liegt der Haushaltsansatz noch einmal 1,3 Milliarden höher als 2020; die Steigerung geht im Wesentlichen erneut auf höhere Investitionen in Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie Beschaffungen zurück. Insgesamt sind für diesen Bereich 10,3 Milliarden Euro vorgesehen.

Ausgegeben werden sie vor allem für neue Fregatten, neue Radarsysteme für den Eurofighter-Kampfjet sowie den Ersatz der ersten beschafften Flugzeuge dieses Typs durch eine neue Tranche. Zudem werden Transportfahrzeuge und Hubschrauber beschafft und es fallen Kosten für die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers und eines neuen Kampfjetsystems (FCAS) an - beides Gemeinschaftsprojekte mit Frankreich -, die Entwicklung einer europäischen Drohne sowie eines neuen U-Boot-Typs zusammen mit Norwegen. Der Bundeswehr steht zudem die Ablösung von weiterem Großgerät bevor: Die Tornado-Kampfjets müssen absehbar ebenso ersetzt werden wie die schweren Transporthubschrauber vom Typ Sikorsky CH-53.

Deutschland gab im Jahr 2020 nach den Sipri-Daten 1,4 Prozent von seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus, deutlich weniger als das in der Nato vereinbarte Ziel von 2,0 Prozent und auch weniger als der globale Durchschnitt von 2,4 Prozent. Dieser Wert war um 0,2 Prozentpunkte auf einen Höchststand gestiegen, was aber vor allem dem Rückgang der globalen Wirtschaftsleistung durch die Corona-Pandemie geschuldet ist. Die USA wendeten 3,7 Prozent für Verteidigung auf, Russland 4,3 Prozent, China 1,7 Prozent.

© SZ/mcs
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