Migration Verzweiflungstat auf hoher See

Maltesische Sicherheitskräfte eskortieren Migranten von Bord des türkischen Öltankers El Hiblu 1.

(Foto: Rene Rossignaud/AP)

Maltas Marine kapert ein angeblich von Flüchtlingen aufgebrachtes Handelsschiff.

Von Oliver Meiler, Rom

Im Hafen von La Valletta liegt ein rotes Frachtschiff, das mit seiner jüngsten, offenbar bewegten Reise der bereits reichhaltigen und dramatischen Fluchtsaga auf der zentralen Mittelmeerroute ein neues Kapitel beifügt. Die Betreiberfirma der El Hiblu 1 ist türkisch, das Schiff kreuzt aber unter der Flagge von Palau, einem kleinen Inselstaat im Pazifik. Am Mittwoch, als sie ihren Zielhafen Tripolis anlief, erhielt sie von der libyschen Küstenwache den Auftrag, 108 Flüchtlinge zu retten, die vor der Küste Nordafrikas in Seenot geraten waren. Selber könne man nicht helfen, funkten die Libyer, ihr Schnellboot sei gerade kaputt.

Die türkische Crew des Ölfrachters nahm die Migranten an Bord und wollte sie nach Tripolis bringen, wie ihr das die Küstenwache beschieden hatte. Der Kommandant berichtet, die Flüchtlinge seien darüber sehr aufgebracht gewesen: Um keinen Preis hätten sie zurück gewollt, in die berüchtigten libyschen Auffanglager. Menschenrechtsorganisationen nennen sie auch "Konzentrationslager" oder "die Hölle". Sechs Seemeilen vor Tripolis registrierten die Radars, wie die El Hiblu 1 abdrehte und Kurs nach Norden aufnahm. Einige Migranten, berichten maltesische Medien, sollen die Crew überwältigt und sie gezwungen haben, Europa anzusteuern - Lampedusa, Italiens südlichsten Außenposten, oder La Valletta.

Bewaffnet waren die Männer nicht. Kaum hatte Italiens Innenminister Matteo Salvini von der Geschichte der El Hiblu 1 erfahren, meldete er sich mit einer Direktschaltung auf Facebook, wie er das in solchen Fällen oft macht - diesmal aus seinem Büro. Es sei eine "Entführung" im Gange, sagte er. Und fügte dann mit einem sarkastischen Unterton an: "Arme Schiffbrüchige kidnappen einen Frachter, der sie gerettet hatte, weil sie die Strecke ihrer Kreuzfahrt selbst entscheiden wollen. Ich sage zu den Piraten: Italien könnt' ihr vergessen." Das sei der beste Beleg dafür, dass das keine Hilfsoperation sei, sondern ein krimineller Menschenhandel. "Das ist ein Verbrechen, und für Verbrechen sind die italienischen Gewässer gesperrt."

Bald war klar, dass das Schiff stattdessen Kurs auf Malta eingeschlagen hatte. Für die maltesische Regierung, die sich sonst regelmäßig mit der populistischen römischen Regierung streitet über die Zuständigkeiten in solchen Fälle, sah es für einmal gleich wie Salvini. An die Marine erging der Befehl, die El Hiblu 1 dreißig Seemeilen vor La Valletta abzufangen. Die Zeitung Times of Malta schreibt, die Marine habe das Schiff "gestürmt" und dann in den Hafen begleitet. Maltas Premier Joseph Muscat twitterte danach, es laufe eine Polizeioperation, die Passagiere würden identifiziert. Fünf von ihnen wurden in Handschellen abgeführt. Unter den 108 Migranten, die das Schiff verließen, waren neunzehn Frauen und zwölf Kinder. Was aus ihnen wird, war zunächst noch nicht klar.

Die EU-Rettungsmission "Sophia" wird ohne Schiffe fortgeführt

Dass einem privaten Frachter die Seenotrettung zufiel, könnte bald noch viel öfter vorkommen. Gerade hat die Europäische Union beschlossen, ihre Kontroll- und Rettungsmission Sophia für sechs weitere Monate fortzuführen, jedoch diesmal ganz ohne Schiffe. Der Einsatz im zentralen Mittelmeer beschränkt sich neuerdings auf die Überwachung aus der Luft. Der Entscheid ist aus mehreren Gründen umstritten, vor allem aber, weil damit die effektive Seenotrettung noch prekärer wird. Die libysche Küstenwache wird zwar mit europäischen Mitteln unterstützt und soll auch weiterhin Schiffe und Training erhalten: Doch besonders verlässlich ist sie nicht. Rettungsorganisationen berichten, oftmals antworte niemand in der Notzentrale. Es kommt auch vor, dass die Libyer sehr rabiat mit den Helfern umgehen.

Von den Italiener sind sie das auch gewohnt. Seit die rechte, fremdenfeindliche Lega zusammen mit den Cinque Stelle das Land regieren, haben die paar wenigen regierungsunabhängigen Organisationen, die noch im Mittelmeer aktiv sind, einen schweren Stand. Salvini überzieht sie mit seiner Propaganda, er hält die Helfer für Komplizen der Menschenhändler. Bei seinem Versuch, die Route zwischen Libyen und Italien ganz stillzulegen, bauscht er jede Ankunft eines Rettungsschiff auf zur nationalen Existenzfrage und behauptet, die italienischen Häfen seien geschlossen. Das soll auch der Abschreckung dienen.

Nun droht dem Innenminister bereits zum zweiten Mal ein Prozess wegen Freiheitsberaubung. Im Fall der Sea Watch, die tagelang vor dem Hafen von Syrakus lag und auf Geheiß Salvinis nicht einlaufen durfte, waren 47 Migranten betroffen, 13 von ihnen waren minderjährig. Doch wahrscheinlich würde er wie davor schon im Fall Diciotti, benannt nach dem einst festgesetzten Schiff der italienischen Küstenwache, wieder vor einem Verfahren geschützt. Der Senat stimmte gegen eine Aufhebung seiner Immunität. Salvini muss das wie eine Generalbevollmächtigung verstanden haben.