Süddeutsche Zeitung

Migration:Faeser kündigt Flüchtlingsgipfel an

Angesichts der Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Spitzentreffen angekündigt. Sie sehe, "dass nach wie vor Handlungsbedarf besteht, und deswegen werde ich jetzt wieder alle Beteiligten zu einem erneuten Flüchtlingsgipfel zu mir ins Haus einladen", sagte die SPD-Politikerin am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Sie werde die Einladungen noch in dieser Woche rausschicken, weil man "in einer gemeinsamen Kraftanstrengung" alles dafür tun müsse, die Kommunen zu entlasten. Einen Termin nannte sie nicht. Die Spitze der Unionsfraktion hatte zuvor einen Flüchtlingsgipfel von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Bundesländern gefordert. Dieser hatte wiederum in der Bild am Sonntag eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert. "Wenn Deutschland Menschen Schutz garantiert, die verfolgt werden, müssen diejenigen, die diesen Schutz nicht beanspruchen können, wieder zurück in ihre Heimat gehen", sagte Scholz. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Heimatländer ihre Landsleute auch wieder zurücknehmen. Im Gegenzug eröffne Deutschland legale Wege, damit Fachkräfte in die Bundesrepublik kommen könnten.

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SZ vom 06.02.2023 / DPA
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