Mexiko Zum Abschied ein Beschwerdebrief

Gute Laune, schlechte Nachrichten: Vor einem Jahr wurde Andrés Manuel López Obrador ins Amt gewählt. Heute hat Mexikos Präsident zunehmend Probleme.

(Foto: Fernando Llano/AP)

Finanzminister Urzúa zerlegt vor seinem Rücktritt öffentlich die Wirtschaftspolitik der Regierung, die den Armen einiges versprochen hat.

Von Christoph Gurk

Wenn Carlos Urzúa einen kurzen Moment der Ruhe hat, schreibt er gerne Haikus, kurze Gedichte also, nach japanischer Tradition. Über die Jahre hat Urzúa einige Verse gesammelt und sogar einen eigenen Gedichtband veröffentlicht. Ansonsten aber ist der 64-jährige Mexikaner kein Mann der schönen Künste, sondern ein Anhänger nüchterner Zahlen. In seiner Heimat hat er Mathematik studiert und in den USA in Wirtschaft promoviert. Er gilt als einer der angesehensten Ökonomen seines Landes. So war es ein großer Erfolg für Mexikos neuen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, als er Urzúa als Finanzminister für seine Regierung gewinnen konnte. Beide kennen sich seit Langem, doch nun kam es zum Bruch: Am Dienstag erklärte Urzúa seinen Rücktritt. In einem wütenden Brief legte er seine Motive dar und nahm öffentlich die Wirtschaftspolitik der Regierung auseinander.

Erst vor knapp einem Jahr wurde diese ins Amt gewählt, damals allerdings mit einem Erdrutschsieg. López Obrador - wegen seiner Initialen meist nur Amlo genannt - erhielt so viele Stimmen wie kein mexikanischer Präsident je zuvor. López Obrador kommt aus keiner der einflussreichen Familien und gehört auch nicht einer der beiden großen Parteien an, die das Land über Jahrzehnte im Wechsel regiert haben. In all diesen Jahren sicherten sich die Politiker dabei im großen Stil Pfründe. Bestechung war politischer Alltag - und die Menschen all dessen überdrüssig. Letztes Jahr stimmten sie darum für Amlo, den Außenseiter, der versprach, aufzuräumen. Sein Plan ist, mit Korruptionsbekämpfung und Bescheidenheit das Land voranzubringen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen erklärte er, das Präsidentenflugzeug zu verkaufen und nur noch Linie zu fliegen. Politikergehälter wurden gekürzt, gleichzeitig hat Amlo ein 13 Milliarden schweres Flughafenprojekt auf Eis gelegt, weil es seiner Meinung nach von Korruption durchsetzt war.

In der Bevölkerung kommen die populistischen Maßnahmen gut an, bei Unternehmen aber löst die Politik der mexikanischen Regierung Unsicherheit aus. Amlo versucht, die Wirtschaft einzubinden, mit einem Expertenrat aus hochrangigen Unternehmern und eher konservativer Wirtschaftspolitik. Gleichzeitig darf Mexikos Präsident aber auch nicht seine Wähler verärgern. Viele von ihnen leben in den armen Vierteln rund um Mexiko Stadt oder auf dem Land. Sie wünschen sich Sozialprogramme, höhere Renten, mehr Schulen und Krankenhäuser. Aber all das muss bezahlt werden, mit Geld, das die Regierung eigentlich nicht hat.

Sie versucht also, diesen Spagat irgendwie zu meistern, doch die Fliehkräfte zu beiden Seiten werden immer stärker. Der Rücktritt von Finanzminister Carlos Urzúa ist nur ein weiterer Beweise dafür. In seinem Brief an López Obrador schreibt er gleich von einer Fülle von Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Wirtschaftspolitik. Urzúa gilt als Mann der Fakten, der das Geld zusammenhält. Dementsprechend kritisierte er nun Entscheidungen der Regierung, deren Wirksamkeit nicht bestätigt sei. Dazu seien auch noch Mitarbeiter eingestellt worden, die laut Urzúa keinerlei Ahnung von Wirtschaft hätten.

Der Rücktritt des Wirtschaftsprofessors ist ein schwerer Schlag für López Obrador. Der Peso sackte nach Bekanntgabe der Personalie um mehr als zwei Prozent gegenüber dem Dollar ab, die Kurse an der Börse verloren an Wert. Mexikos Präsident selbst meldete sich kurz nach der Veröffentlichung von Urzúas Brief per Videonachricht zu Wort. Er nehme das Rücktrittsgesuch an, sagte Amlo, und betonte dann, dass Mexiko sich in einem Veränderungsprozess befinde. "Manche Leute verstehen nicht, dass wir nicht weiter machen können mit den herkömmlichen Strategien."

Nachfolger des zurückgetretenen Finanzministers wird dessen Stellvertreter, Arturo Herrara, ein in den USA ausgebildeter Technokrat. In seiner ersten Pressekonferenz erklärte er, dass er die bisherige Wirtschaftspolitik der Regierung unverändert weiterführen wolle. Urzúa sei sein Meister, Mentor und Freund gewesen und die Märkte hätten ihn sehr gemocht, sagte Herrera, "mich aber mögen sie auch". Ob er Recht hat, wird sich in den nächsten Wochen und Monaten herausstellen. Immerhin: Der Kurs des Peso hat sich schon ein bisschen erholt.