AfD: Meuthen zieht sich vom AfD-Vorsitz zurück

Der Parteichef und Befürworter eines gemäßigteren Kurses will nicht wieder für den Bundesvorstand kandidieren.

AfD-Chef Jörg Meuthen will beim Parteitag im kommenden Dezember nicht wieder als Bundessprecher kandidieren. Das kündigte der 60-Jährige in einer internen E-Mail an, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Meuthen, der seit Sommer 2015 im Amt ist, schreibt von einer "unglaublich fordernden" Zeit als Bundessprecher, die von "manchen Härten und Enttäuschungen" geprägt gewesen sei, aber auch von "sehr vielen guten Erlebnissen".

Meuthen schreibt, er wolle "weder verstummen noch mein politisches Schaffen einstellen", sondern weiter seine politische Arbeit tun. Worin diese genau bestehen soll, erläutert er nicht. Meuthen ist seit 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Die Konflikte innerhalb der AfD hatten sich in den vergangenen Monaten deutlich verschärft. Meuthen war bemüht, sich vom rechten Flügel der Partei abzugrenzen und die AfD perspektivisch regierungsfähig machen. Als entsprechend schlecht gilt Meuthens Verhältnis zu den Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla, der auch Co-Parteichef ist. Beide werden von den Rechten in der AfD unterstützt. Nachdem die AfD bei der Bundestagswahl ein schwächeres Ergebnis als vor vier Jahren erreicht hatte, traten die Differenzen in der Parteiführung offen zutage.

Schon beim Bundesparteitag in Kalkar im November 2020 kritisierte er AfD-Mitglieder, die "immer enthemmter auftreten". Er wetterte gegen "pubertierende Schuljungen", "Politkasperle" und jene, "die nur allzu gerne rumkrakeelen und rumprollen". Nach der Bundestagswahl dann konnten sich Meuthen, Weidel und Chrupalla in einer gemeinsamen Pressekonferenz nicht auf eine einheitliche Bewertung des Wahlergebnisses einigen. Zwischen ihnen herrschte eine frostige Atmosphäre. Während Weidel sagte, sie wolle sich das Ergebnis von niemandem schlechtreden lassen, kritisierte Meuthen Teile des Wahlprogramms als zu radikal.

Chrupalla will wieder antreten

Für den Parteitag im Dezember in Wiesbaden wurde bereits mit einem Showdown zwischen Meuthen und dem rechten Lager gerechnet. Durch seine Ankündigung, gar nicht erst anzutreten, kommt Meuthen einer möglichen Niederlage auf dem Parteitag zuvor. Den Delegierten schreibt er in seiner E-Mail, sie sollten "eine besonnene Wahl treffen und vernünftige Vorstandsmitglieder wählen".

Co-Parteichef Chrupalla sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Das ist eine persönliche Entscheidung von Jörg Meuthen." Wer - sollte es bei der Doppelspitze bleiben - aus seiner Sicht als Co-Vorsitzender infrage käme, wollte er nicht sagen. Chrupalla selbst will jedenfalls wieder antreten.

Aus der AfD ist zu hören, man solle neben Chrupalla, der aus Sachsen stammt, einen Co-Vorsitzenden aus dem Westen wählen. Genannt werden in diesem Zusammenhang unter anderen Weidel, der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen und der bayerische AfD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Peter Boehringer.