Ex-US-Präsident Donald Trump darf wieder uneingeschränkt auf Facebook und Instagram posten. Meta, der Mutterkonzern der sozialen Netzwerke, nimmt einige Beschränkungen für seine Konten zurück. Dies teilte Meta am Freitag in einem aktualisierten Blogbeitrag mit. „Wir glauben, dass es dem amerikanischen Volk möglich sein sollte, von allen nominierten Präsidentschaftskandidaten gleichberechtigt zu hören“, schrieb Nick Clegg, Leiter der Unternehmenskommunikation bei Meta und früherer britischer Vize-Premierminister.
Trump unterläge daher nicht länger einer strengeren Überwachung durch die Moderatoren des Konzerns und einem strenger ausgelegten Regelwerk. Für alle Nutzer von Facebook und Instagram, auch für Bewerber um das Amt des US-Präsidenten, gälten die Community-Richtlinien des Konzerns, zu denen auch Maßnahmen zur Prävention von Hassrede und Regeln gegen Gewaltaufrufe zählten.
Donald Trump tritt aller Wahrscheinlichkeit nach als Kandidat der Republikaner bei der US-Präsidentschaftswahl im November an. Sein Gegenkandidat ist – Stand: jetzt – der demokratische Amtsinhaber Joe Biden. Meta sperrte Trumps Konten auf unbestimmte Zeit, nachdem er Anhänger aufgestachelt hatte, am 6. Januar 2021 das US-Kapitol zu stürmen. Fünf Menschen starben, viele weitere wurden verletzt und Kongressabgeordnete wie deren Mitarbeiter blieben schockiert zurück. Im Nachhinein äußerte sich Trump lobend über die Angreifer.
Anfang 2023 stellte das Unternehmen seine Konten wieder her und erklärte, es werde Trumps Beiträge im Hinblick auf weitere Regelverstöße überwachen. Bei Zuwiderhandlungen drohte eine Sperre von einem Monat bis zu zwei Jahren. Auch Twitter, das jetzt X heißt, hatte Trumps Konto 2021 gesperrt. Der Milliardär Elon Musk stellte das Konto kurz nach seiner Übernahme des Unternehmens im Jahr 2022 wieder her. Trump hat seitdem jedoch nur einmal dort gepostet.
Mit Truth Social baute sich Trump ein eigenes Netzwerk auf
In der Zwischenzeit hatte sich der Republikaner mit der Plattform Truth Social eine ihm genehme Alternative zu Facebook, Instagram und X/Twitter aufgebaut. Etablierten sozialen Netzwerken, die ihren Sitz meist in demokratisch regierten Landesteilen haben, werfen Trump und weitere Republikaner schon seit Jahren vor, konservative Stimmen zu zensieren.
Die beiden republikanisch regierten Staaten Texas und Florida führten Gesetze ein, die die Möglichkeiten der Konzerne beschränken sollen, rechtsgerichtete Beiträge und Ansichten zu verbergen. Ob diese Regelungen der Bundesstaaten rechtens sind oder gegen die Freiheiten der Tech-Konzerne verstoßen, wird derzeit juristisch verhandelt. In einer Entscheidung Anfang Juli verwies das oberste Gericht der USA, der Supreme Court, den Fall an niedrigere Gerichte zurück.