Messengerdienst:Harte Linie gegen Telegram

Nach Tötungsaufrufen über den Messengerdienst Telegram gegen Politiker, Ärzte und Wissenschaftler hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) härtere Maßnahmen angekündigt. "Auch für Telegram gelten unsere Gesetze", sagte Buschmann der Bild am Sonntag: "Danach muss Telegram einen Ansprechpartner in Deutschland benennen und einen leicht erkennbaren Meldeweg für strafbare Inhalte einrichten. Da diese Pflichten verletzt werden, haben wir mehrere Bußgeldverfahren eingeleitet." Dazu sei das Justizministerium kontinuierlich mit den Vereinigten Arabischen Emiraten im Austausch, wo Telegram seinen Firmensitz habe.

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