Es regnet in Tirana. Friedrich Merz ist eben vom albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama auf dem roten Teppich begrüßt und mit einem Schulterklopfer in Richtung Nationaltheater geschickt worden. Nun will er rasch ins Trockene. Kurz bleibt Merz bei den wartenden Journalisten stehen. Immer noch herrsche Krieg in der Ukraine, sagt er. Und fügt hinzu: „Ich hoffe sehr auf einen großen europäischen Zusammenhalt. Ich hoffe darauf, dass wir auch die amerikanische Seite gewinnen, an der Seite der Europäer zu Lösungen dafür beizutragen, dass dieser Krieg zu einem Ende kommt.“
Eine knappe Woche liegt die Zugreise des neuen Bundeskanzlers nach Kiew und der selbstbewusste Auftritt zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk zurück. Eine Woche, die Merz vor Augen geführt hat, dass starke Signale nicht unbedingt planmäßig beim Empfänger ankommen. Und dass man sie vielleicht noch mal senden muss. Genau das wird an diesem Tag passieren.
Von der Leyen sagt, die EU arbeite an einem neuen Sanktionspaket
Eine 30-tägige Waffenruhe von Dienstag an hatte das Kiewer Quartett von Russlands Gewaltherrscher Wladimir Putin verlangt und dabei auch auf US-Präsident Donald Trump gebaut. Putin ließ die Frist mit Trumps Segen verstreichen und bot stattdessen direkte Verhandlungen mit der Ukraine in der Türkei an, zu denen er im Unterschied zum ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij nicht selbst erschien, sondern nur Hintersassen entsandte. Merz und die anderen Europäer stehen nun unter Druck, ihren Sanktionsdrohungen Taten folgen zu lassen.
Bei der in Tirana tagenden Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) kann da nichts entschieden werden, trotzdem beherrscht die Frage das Gipfeltreffen in der albanischen Hauptstadt. „Wir arbeiten an einem neuen Sanktionspaket“, verspricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die Gemeinschaft ist eine Erfindung Macrons, der damit ursprünglich eine Alternative für einen EU-Beitritt der Ukraine schaffen wollte. Mittlerweile ist die Ukraine Beitrittskandidat; die 2022 gegründete EPG ist erhalten geblieben als Rahmen für alle Europäer von Andorra bis Zypern. Mit Ausnahme von Russland und Belarus sind alle dabei. Die Gipfel finden etwa einmal jährlich in wechselnden Hauptstädten statt, wobei das Timing das diesjährige Treffen mit Bedeutung aufpumpt – zumal Selenskij direkt aus der Türkei anreist.
Es habe in dieser Woche „eine echte Chance auf wichtige Schritte zur Beendigung dieses Krieges“ gegeben, „wenn Putin nicht zu feige gewesen wäre, in die Türkei zu kommen“, sagt Selenskij. Mit der Entsendung „leerer Köpfe“ nach Istanbul habe Putin der Diplomatie einmal mehr eine Absage erteilt. „Die Welt muss reagieren“, fordert er. Nun müssten Sanktionen im Energie- und Bankenbereich folgen. „Wenn Russland nicht zum Verhandlungstisch kommt, muss Putin den Preis zahlen“, unterstützt ihn Keir Starmer.
„Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, die Amerikaner an unserer Seite zu halten“, sagt Merz
Auch Merz verspricht Selenskij in seinem Eingangsstatement weitere Unterstützung, ohne sich allerdings konkret zu Sanktionen zu äußeren. Der Beginn der russisch-ukrainischen Gespräche auf niedriger Ebene in Istanbul seien ein „sehr kleines, aber positives Signal“, lobt er stattdessen. Wie die neuen Sanktionen genau aussehen sollen und wie schnell es kommen könnte, ist die große Frage. Sie bleibt auch in Tirana unbeantwortet.
Klar ist nur: Auf das vor allem auf die russische Schattenflotte zielende 17. Sanktionspaket, das am Dienstag formell beschlossen wird, soll ein 18. folgen, das die russischen Einnahmen aus Öl- und Gasexporten und den Finanzmarkt ins Visier nimmt. Öl und Gas sind bisher kaum von Sanktionen betroffen; etliche EU-Staaten beziehen immer noch große Mengen. Das heißt aber auch: Der Widerstand gegen eine neue, substanzielle Sanktionsrunde dürfte beträchtlich ausfallen.
Die vom Kiewer Quartett angedrohten Sanktionen sind nur in schwierigen Verhandlungen zu erreichen und erfordern selbst nach einer politischen Grundsatzeinigung wochenlange technische Feinarbeit. Nicht zufällig hat sich Merz in Tirana zu einem kurzen Gespräch mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán verabredet, der seit Jahren bei allen Aktionen gegen Russland bremst und sich seit der Rückkehr von Donald Trump im Aufwind sieht.
Letztlich dreht sich auch in Tirana, wo nur die Europäer versammelt sind, wieder alles um Trump – vor allem um die Frage, ob er nun endlich zu Druck auf Putin bereit sein könnte. Am Sonntag hat Merz mit dem US-Senator Lindsey Graham telefoniert, der gerade mit viel Unterstützung von Republikanern und Demokraten an scharfen Sanktionen gegen Russland arbeitet. Ohne Trump wird es die allerdings nicht geben. „Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, die Amerikaner an unserer Seite zu halten“, appelliert Merz. Sie seien nicht zu ersetzen.
Wenig später sitzt das Kiewer Quartett wieder zusammen. Diesmal sitzt auch Selenskij dabei. Wie schon in Kiew legt Macron sein Mobiltelefon auf den Tisch, lässt es bei Trump klingeln. Der geht ran. Er müsse verstehen, dass Putin nur auf Zeit spiele und ihn vorführe, versuchen die Europäer Trump klarzumachen. Etwa 15 Minuten dauert das Gespräch. Danach haben die Europäer das Gefühl, Trump erneut – wenigstens für den Moment – ins Boot geholt zu haben. Spontan treten Starmer, Macron, Tusk und Merz danach vor die Kameras. In ihren jeweiligen Sprachen wiederholen sie dieselbe Botschaft: Putin ist am Zug.
Russland habe die Chance für den Start von Gesprächen über einen Waffenstillstand und ein Friedensabkommen verstreichen lassen, klagt Merz. Man sei „sehr enttäuscht, dass sie nicht stattgefunden haben“. Nun liege der Ball „ausschließlich bei Russland“. Für die Europäer gelte: „Wir werden nicht aufgeben, wir machen weiter.“
