Europa Die gewaltige Abneigung gegen Merkels Europa

Projekt Wiederbelebung der EU: Angela Merkel neben Matteo Renzi und François Hollande auf dem Flugzeugträger Garibaldi

(Foto: AFP)

Die Kanzlerin zieht immer unverhohlener die Führung in der EU an sich. Aber kann sie der Gemeinschaft noch helfen? An dieser Frage entscheidet sich ihr Schicksal als Bundeskanzlerin.

Kommentar von Nico Fried

Wenn es noch eines Beweises bedarf, wie ernst es um die Europäische Union steht, dann ergibt er sich aus Angela Merkels Terminplan in dieser Woche. Die Kanzlerin besucht nicht nur vier EU-Mitgliedstaaten, sie trifft Staats- und Regierungschefs aus insgesamt 15 der anderen 27 EU-Länder. Das sind eine Menge Gespräche zur Vorbereitung eines informellen Gipfels, der im September stattfindet. Die ausgeprägte Reisediplomatie erinnert an die Intensität des Jahres 2007, als Deutschland die EU-Präsidentschaft hielt und eine noch recht neue Bundeskanzlerin von einem gescheiterten Verfassungsentwurf retten musste, was zu retten war.

Doch diesmal hat die kleine Slowakei den Vorsitz und muss genau genommen von der ganzen EU retten, was zu retten ist. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist freilich politisch nur ein Opportunitätseuropäer und entschiedener Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik. Er regiert in einer wackeligen Koalition, der eine nationalistische Partei angehört. Merkel betreibt deshalb unübersehbar Nebendiplomatie. Das passt auch ins Bild einer Kanzlerin, die immer unverhohlener die Führung in der Gemeinschaft an sich zieht - die Slowakei hat den Vorsitz bekommen, Merkel hat ihren genommen.

Die Kanzlerin regiert seit elf Jahren

Es gibt neben der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands in einer EU, aus der sich nun auch noch die Briten verabschieden, zwei weitere Faktoren, die eine Führungsrolle für Merkel fast unausweichlich machen: ihr Status als dienstälteste Regierungschefin. Und ihre Mitverantwortung für die Probleme, in denen Europa steckt. Was aussteht, ist der Nachweis, dass sie der EU in dieser Lage noch helfen kann.

Die Kanzlerin regiert seit elf Jahren, länger als jeder ihrer europäischen Kollegen. Mithalten kann nur der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der auf insgesamt zehn Jahre kommt, zwischendurch aber lange Zeit abgewählt war. Es folgen mit großem Abstand der Holländer Mark Rutte mit sechs, und der Ire Enda Kenny mit fünfeinhalb Jahren. Von den am kürzesten amtierenden Regierungschefs muss man elf zusammenzählen, um auf Merkels Dienstzeit zu kommen.